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Serbien und Montenegro

Serbien und Montenegro auf einen Blick 
Serbien und Montenegro auf einen Blick

Der Bundesstaat Serbien und Montenegro (früher Rest-Jugoslawien) besteht aus der Republik Serbien (einschl. der Autonomen Provinzen Kosovo und Vojvodina) sowie der Republik Montenegro.

Staatspräsident: Svetozar Marovic (gleichzeitig Regierungschef)

Am 21.5.2006 soll ein Referendum über die Unabhängigkeit Montenegros stattfinden.

Auf dem Weg nach Europa

Bundesstaat Serbien und Montenegro
Dem Staat, der sich aus den in Jugoslawien verbliebenen Republiken Serbien und Montenegro zusammensetzt, fallen weniger Kompetenzen zu, als den Teilrepubliken. Dort sind sogar jeweils eigene Währungen und unterschiedliche Schriften gültig.

Unterschiede in der Volkszugehörigkeit, verschiedenste Sprachen und zwei verschiedene Schriften, harte Trennlinien der Religionen: Serbien und Montenegro mit seinen für Außenstehende nur schwer zu durchschauenden Strukturen macht deutlich, dass dieses ständige aneinander Reiben der Kulturen immer für negative Schlagzeilen sorgen könnte. In Serbien strebt der Kosovo nach Autonomie, die Vojvodina versucht auf politischem Wege mehr Selbstständigkeit zu erhalten. In der Republik Montenegro ist für 21.5.2006 ein Referendum über die Unabhängigkeit angesetzt.

Serbien hat die Konsolidierung nach dem Krieg noch nicht bewältigt, es muss sich aus wirtschaftlichen Gründen nach Europa orientieren und als Rechtsstaat profilieren. Der Abschluss der Verhandlungen um die Autonomie des Kosovo könnte zu neuen gravierenden Unruhen führen. Aktuell ist im Kosovo der lokale Regierungschef Bajram Kosumi am 1. März 2006 nach einem Jahr Amtszeit zurückgetreten, ihm soll der frühere UČK-Rebellenkommandant der Kosovo-Albaner, Agim Ceku, nachfolgen.

Der österreichische Botschafter in Belgrad, Gerhard Jandl fasst zusammen:
2005 und 2006 sind Jahre ganz entscheidender Entwicklungen für Serbien-Montenegro, inkl. Kosovo, die das politische Antlitz der Balkanregion, wahrscheinlich auch die Landkarte, wesentlich verändern werden. Erstmals seit 25 Jahren ist eine Lösung des Kosovo-Problems in greifbarer Nähe, wenngleich ein Erfolg bei weitem nicht gesichert ist. Die vom Sicherheitsrat abgesegnete Einleitung des Statusprozesses im November 2005 unter Ahtisaari war ein Meilenstein; nach Wunsch der Verhandler und der Großmächte soll der Prozess Ende 2006 abgeschlossen sein.
Die „Staatenunion Serbien und Montenegro“ durchlitt im Frühjahr 2005 eine Verfassungskrise, gegen Ende des Jahres begann Montenegro mit den Vorbereitungen für ein Unabhängigkeitsreferendum, das wohl im April (oder Mai) 2006 über die Selbständigkeit der kleinen Adriarepublik oder den Fortbestand der Union mit Serbien entscheidet.
Im Oktober 2005 gelang mit dem Verhandlungsbeginn zwischen Serbien-Montenegro und der EU über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen ein bedeutsamer Schritt zur EU-Annäherung und Europäisierung. Wenn Belgrad mit dem Kriegsverbrechertribunal kooperiert, bestehen gute Chancen, das Abkommen im Herbst 2006 abzuschließen. Das Westbalkan-Treffen der österreichischen Präsidentschaft in Salzburg im März 2006 wird diesem Prozess einen wesentlichen Impetus geben.

Beziehungen zur Europäischen Union
Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assozierungsabkommen (dzt. Ultimatum wegen Zusammenarbeit mit dem Internationalen Gerichthof für das frühere Jugoslawien in Den Haag und Auslieferung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic).
Kosovo: Am 20.2. fand in Wien ohne konkrete Ergebnisse eine Verhandlungsrunde über den künftigen Status statt. Nach dem Rücktritt von Regierungs-Chef Bajram Kosumi wurde am 2.3. der frühere UČK-Rebellenkommandeur Agim Ceku als Ministerpräsident nominiert.

Beziehungen zu Österreich
Österreich steht – vor Slowenien und USA – an der Spitze der Auslandsinvestitionen. Österreichische Unternehmen haben sich auch im Jahr 2005 nicht vom instabilen politischen Umfeld abschrecken lassen. Die Anzahl der österreichischen Niederlassungen nahm erneut - auf 185 Unternehmen - zu. Die größten Investitionen waren die Übernahme der Novosadska Banka durch die Erste Bank, und die Übernahme der Mehrheitsanteile des Mobilfunkanbieters Mobtel durch ein österreichisches Bieterkonsortium. Mobtel wurde am 30. Dezember von der serb. Regierung die Lizenz entzogen, was zu zwischenstaatlichen Verstimmungen (Investitionsschutz) führte, die aber Ende Februar 2006 beseitigt werden konnten. Damit erreichen die österreichischen Investitionen seit Oktober 2000 mehr als eine Milliarde Euro und machen Österreich zum größten Investor in Serbien.

Beziehungen der Steiermark
Das Land Steiermark hat mit der Autonomen Provinz Vojvodina seit 2002 (LR Paierl) eine Wirtschaftspartnerschaft in deren Rahmen im November 2005 von LR Buchmann ein steirisches Business-Center in Novi Sad eröffnet wurde. Die vom Land Steiermark, der Wirtschaftskammer und von der Industriellenvereinigung 2005 gegründete Internationalisierungscenter Steiermark GmbH (ICS) beschäftigt „Key Accounter“ in Serbien, die eine Datenbank mit Kooperationsmöglichkeiten aufbauen.

Stand: 5.3.2006

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