Newsletter EU-Amtsblatt 04.01.-13.01.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem heute erstmals erscheinenden Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir ab jetzt wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorchläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.01.-13.01.2010  L1,  L2,  L3,  L4,  L5,  L6,  L7,  L8,  L9 und  C6

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss der Kommission vom 20. Juli 2010 über die staatliche Beihilfe C 38/09 (ex NN 58/09), deren Gewährung Spanien zugunsten der spanischen Rundfunk- und Fernsehanstalt „Corporación de Radio y Televisión Española" (RTVE) plant (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4925)
 => L1/9

Verordnung (EU) Nr. 11/2011 der Kommission vom 7. Januar 2011 zur Änderung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur
 => L5/1

Beschluss der Kommission vom 20. Juli 2010 über die von Portugal erhobene parafiskalische Abgabe zur Förderung des Weinabsatzes C 43/04 (ex NN 38/03)
 => L5/11

Mitteilung der Kommission - Vorübergehender Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Erleichterung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise
 => C6/5

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 25. November 2010 über die vorläufige Verteilung der Einkünfte der Europäischen Zentralbank aus dem Euro-Banknotenumlauf und aus im Rahmen des Programms für die Wertpapiermärkte erworbenen Wertpapieren (EZB/2010/24)
 => L6/35

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 27. Dezember 2010 über die Übermittlung vertraulicher Daten nach dem gemeinsamen Rahmen für Unternehmensregister für statistische Zwecke (EZB/2010/33)
 => L6/37

Beschluss der Kommission vom 24. Februar 2010 über die öffentlichen Verkehrsdienstleistungsverträge zwischen dem dänischen Verkehrsministerium und Danske Statsbaner (Staatliche Beihilfe C 41/08 (ex NN 35/08)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 975)
 => L7/1

Beschluss der Kommission vom 6. Juli 2010 über die staatliche Beihilfe C 34/08 (ex N 170/08), die Deutschland zugunsten der Deutsche Solar AG gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4489)
 => L7/40

Entscheidung der Kommission vom 28. Oktober 2009 über die steuerliche Abschreibung des finanziellen Geschäfts- oder Firmenwerts bei Erwerb von Beteiligungen an ausländischen Unternehmen C 45/07 (ex NN 51/07, ex CP 9/07) in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8107)
 => L7/48

Verordnung (EU) Nr. 19/2011 der Kommission vom 11. Januar 2011 über die Typgenehmigung des gesetzlich vorgeschriebenen Fabrikschilds und der Fahrzeug-Identifizierungsnummer für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit
 => L8/1

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) Nr. 15/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 hinsichtlich anerkannter Testmethoden zum Nachweis mariner Biotoxine in lebenden Muscheln.
 => L6/3

Verordnung (EU) Nr. 16/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
 => L6/7

Beschluss der Kommission vom 10. Januar 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/89/EU betreffend Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die Anwendung bestimmter struktureller Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Betriebe in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 9695)
 => L6/30

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Beschluss der Kommission vom 12. Januar 2011 zur Änderung des Beschlusses 2007/134/EG zur Einrichtung des Europäischen Forschungsrates
 => L9/5

Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) Nr. 1/2011 der Kommission vom 3. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L1/1

Verordnung (EU) Nr. 2/2011 der Kommission vom 3. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L1/3

Richtlinie 2011/1/EU der Kommission vom 3. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs 6-Benzyladenin und zur Änderung der Entscheidung 2008/941/EG
 => L1/5

Verordnung (EU) Nr. 3/2011 der Kommission vom 4. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L2/1

Verordnung (EU) Nr. 4/2011 der Kommission vom 4. Januar 2011 über ein Fangverbot für Seelachs in den Gebieten VI sowie in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete Vb, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Spaniens
 => L3/1

Verordnung (EU) Nr. 5/2011 der Kommission vom 5. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L3/3 

Verordnung (EU) Nr. 6/2011 der Kommission vom 5. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L3/5

Verordnung (EU) Nr. 7/2011 der Kommission vom 6. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L4/1

Verordnung (EU) Nr. 8/2011 der Kommission vom 6. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L4/3

Verordnung (EU) Nr. 9/2011 der Kommission vom 6. Januar 2011 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die dreizehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010
 => L4/5

Verordnung (EU) Nr. 12/2011 der Kommission vom 7. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L5/3

Verordnung (EU) Nr. 13/2011 der Kommission vom 7. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L5/5

Richtlinie 2011/2/EU der Kommission vom 7. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Myclobutanil und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG
 => L5/7

Beschluss der Kommission vom 7. Januar 2011 zur Änderung des Anhangs XI der Richtlinie 2003/85/EG des Rates hinsichtlich der Liste der für den Umgang mit MKS-Lebendviren zugelassenen Laboratorien
 => L5/27

Verordnung (EU) Nr. 14/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Limone di Sorrento (g.g.A.))
 => L6/1

Verordnung (EU) Nr. 16/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
 => L6/7

Verordnung (EU) Nr. 17/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L6/11

Verordnung (EU) Nr. 18/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L6/13

Beschluss der Kommission vom 6. Januar 2011 mit bestimmten vorläufigen Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 70)
 => L6/15

Verordnung (EU) Nr. 20/2011 der Kommission vom 11. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L8/14

Verordnung (EU) Nr. 21/2011 der Kommission vom 12. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
 => L9/1

Verordnung (EU) Nr. 22/2011 der Kommission vom 12. Januar 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
 => L9/3

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss der Kommission vom 5. Januar 2011 zur Einstellung des Untersuchungsverfahrens betreffend die Maßnahmen von Brasilien hinsichtlich der Einfuhren von Textilwaren
 => L3/7

Verordnung (EU) Nr. 16/2011 der Kommission vom 10. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen für das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel
 => L6/7

Verkehr, TEN und Industrie

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss der Kommission vom 12. Januar 2011 über bestimmte Arten von Informationen über Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe, die den Mitgliedstaaten von den Wirtschaftsbeteiligten zu übermitteln sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 36)
 => L9/11

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

=> Europa und Außenbeziehungen

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