Newsletter EU-Amtsblatt 11.03.-17.03.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen). Darüber hinaus weisen wir auf ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU hin.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.03.-10.03.2011 -  L064;  L65;  L66 ;  L67;  L68;  L69;  L70.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Richtlinie 2011/16/EU des Rates vom 15. Februar 2011 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung und zur Aufhebung der Richtlinie 77/799/EWG

=>  L64/1

Verordnung (EU) Nr. 234/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen

=>  L64/15

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011

=>  L68/I/1

Haushaltsplan - Europäische Kommission

=>  L68/III/1

Verordnung (EU) Nr. 252/2011 der Kommission vom 15. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Anhang I

=>  L69/3

Verordnung (EU) Nr. 253/2011 der Kommission vom 15. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) hinsichtlich Anhang XIII

=>  L69/7

Verordnung (EU) Nr. 258/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Enführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China

=> L 70/5

Verordnung (EU) Nr. 259/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 642/2010 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Einfuhrzölle im Getreidesektor

=>  L70/31

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 235/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L64/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 236/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L64/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 237/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Mostviertler Birnenmost) (g.g.A.))

=>  L66/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 238/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Zázrivský korbácik) (g.g.A.))

=> L66/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 239/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Tekovský salámový syr) (g.g.A.))

=>  L66/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 240/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Fagioli Bianchi di Rotonda) (g.U.))

=>  L66/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 241/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Miele delle Dolomiti Bellunesi) (g.U.))

=>  L66/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 242/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Chleb pradnicki) (g.g.A.))

=>  L66/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 243/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Oravský korbácik) (g.g.A.))

=>  L66/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 244/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pera de Lleida (g.U.))

=>  L66/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 245/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L66/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 246/2011 der Kommission vom 11. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L66/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 247/2011 der Kommission vom 11. März 2011 über Verkaufspreise für Getreide für die achte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

=>  L66/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 250/2011 der Kommission vom 14. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L67/22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 251/2011 der Kommission vom 14. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erezeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L67/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 254/2011 der Kommission vom 15. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L69/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 255/2011 der Kommission vom 15. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzöllen für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L69/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 256/2011 der Kommission vom 15. März 2011 zur Festsetzung der ab dem 16. März 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

=>  L69/17

Verordnung (EU) Nr. 257/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 616/2007 zur Eröffnung und Verwaltung von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für Geflügelfleisch mit Ursprung in Brasilien, Thailand und sonstigen Drittländern

=>  L70/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 261/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L70/35

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 262/2011 der Kommission vom 16. März 2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L70/37

Beschluss der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne

=>  L70/40

Beschluss der Kommission vom 16. März 2011 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum aestivum

=>  L70/47

Freiheit, Sicherheit und Recht

Verordnung (EU) Nr. 211/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 über die Bürgerinitiative

=>  L65/1

Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 233/2011 des Rates vom 10. März 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L64/13

Durchführungsbeschluss 2011/156/GASP des Rates vom 10. März 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L64/29

Beschluss des Rates vom 24. Februar 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen von der Visumspflicht bei kurzfristigen Aufenthalten

=>  L66/1

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Föderativen Republik Brasilien über die Befreiung der Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen von der Visumspflicht bei kurzfristigen Aufenthalten

=>  L66/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 248/2011 des Rates vom 9. März 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der Volksrepublik China

=>  L67/1

Beschluss des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss eines Übereinkommens zwischen der Europäischen Union, Island, Liechtenstein und Norwegen über einen EWR-Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2009-2014, eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Norwegen über einen Norwegischen Finanzierungsmechanismus für den Zeitraum 2009-2014, eines Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Island mit Sonderbestimmungen für die Einfuhr bestimmter Fische und Fischereierzeugnisse in die Europäische Union für den Zeitraum 2009-2014 und eines Zusatzprotokolls zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Norwegen mit Sonderbestimmungen für die Einfuhr bestimmter Fische und Fischereierzeugnisse in die Europäische Union für den Zeitraum 2009-2014

=>  L69/1

Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss des Rates vom 14. März 2011 zur Festlegung des von der Europäischen Union auf der fünften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Rotterdamer Übereinkommens zu vertretenden Standpunkts zu den Änderungen des Anhangs III des Rotterdamer Übereinkommens über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel

=>  L70/39

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Verordnung (EU) Nr. 249/2011 der Kommission vom 14. März 2011 zur Annahme der Spezifikationen des Ad-hoc-Moduls 2012 "Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand" nach der Verordnung (EG) Nr. 577/98 des Rates

=>  L67/18

Beschluss des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 15. Februar 2011 über die Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder des Überwachungsausschusses des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

=>  L67/26

Verordnung (EU) Nr. 260/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur 146. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restrektiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbndung stehen

=>  L70/33

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 329/09/KOL vom 15. Juli 2009 zur norwegischen Regelung zur Förderung alternativer erneuerbarer Heis- und Stromsparmaßnahmen in privaten Haushalten (Norwegen)

=>  L70/49

 => Europa und Außenbeziehungen

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