Newsletter EU-Amtsblatt 18.03.-24.03.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen). Darüber hinaus weisen wir auf ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU hin.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.03.-10.03.2011 -  L71;  L72,  L73;  L74;  L75;  L76;  L77;  L78.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Richtlinie 2011/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Aufhebung der Richtlinien 71/317/EWG, 71/347/EWG, 71/349/EWG, 74/148/EWG, 75/33/EWG, 76/765/EWG, 76/766/EWG und 86/217/EWG des Rates über das Messwesen

=>  L71/1

Beschluss des Rates vom 10. März 2011 über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes

=>  L76/53

Beschluss der Kommission vom 21. März 2011 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird

=>  L76/99

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 des Rates vom 15. März 2011 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem

=>  L77/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 287/2011 des Rates vom 21. März 2011 zur Einführung eines endgütligen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Wolframcarbid, von mit metallischem Pulver vermischtem Wolframcarbid mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

=>  L78/1

Beschluss der Kommission vom 14. Dezember 2010 über die staatliche Beihilfe C39/96 (ex NN 127/92) Frankreichs für die Coopérative d'exportation du livre francais (CELF)

=>  L78/37

Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 5/2010/SC vom 9. Dezember 2010 zur Änderung des Beschlusses des Ständigen Ausschusses Nr. 4/2004/SC über die Einrichtung eines Ausschusses für den Finanzierungsmechanismus

=>  L78/57

Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 6/2010/SC vom 9. Dezember 2010 zur Erweiterung der Aufgaben des Amtes für den EWR-Finanzierungsmechanismus und den norwegischen Finanzierungsmechanismus

=>  L78/58

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 290/09/KOL vom 1. Juli 2009 zu den Beihilfen für dei Ausbildung von Flugpiloten in der Provinz Troms (Norwegen)

=>  L78/59

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Beschluss der Kommission vom 17. März 2011 zur Gründung des SHARE-ERIC

=>  L71/20

Beschluss der Kommission vom 28. Februar 2011 zur Änderung des Kommissionsbeschlusses K(2008) 4617 über die Regeln für das Verfahren zur Einreichung von Vorschlägen für indirekte Maßnahmen und die damit verbundenen Verfahren zur Bewertung, Auswahl und Gewährung von Finanzhilfen auf der Grundlage des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technololgische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) und des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2007-2011)

=>  L75/1

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 264/2011 der Kommission vom 17. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L71/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 265/2011 der Kommission vom 17. März 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Rindfleisch

=>  L71/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 266/2011 der Kommission vom 17. März 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch

=>  L71/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 267/2011 der Kommission vom 17. März 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Enfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1784/95

=>  L71/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 268/2011 der Kommission vom 18. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L74/1

Verordnung (EU) Nr. 284/2011 der Kommission vom 22. März 2011 mit besonderen Bedingungen und detaillierten Verfahren für die Einfuhr von Plyamid-und Melamin-Kunststoffküchenartikeln, deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China bzw. die Sonderverwaltungsregion Hongkong, China ist

=>  L77/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 285/2011 der Kommission vom 22. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L77/30

Verordnung (EU) Nr. 289/2011 dre Kommission vom 23. März 2011 zur Berichtigung der ungarischen Fassung der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 mit gemeinsamen Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich des An- und Verkaufs von landwirtschaftlichen Erzeugnissen im Rahmen der öffentlichen Intervention

=>  L78/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 290/2011 der Kommission vom 23. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmte Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L78/22

Beschluss der Kommission vom 23. März 2011 zur Durchführung der Richtlinie 2002/55/EG des Rates in Bezug auf die Voraussetzungen, unter denen das Inverkehrbringen von Kleinpackungen mit Mischungen von Standardsaatgut verschiedener Gemüsesorten der gleichen Art gestatte werden darf

=>  L78/55

Freiheit, Sicherheit und Recht

In diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 18. Januar 2011 zur Genehmigung der verbindlichen bulgarischen und der verbindlichen rumänischen Sprachfassung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit, einschließlich der Schlussakte, sowie des Erweiterungsprotokolls von 2004

=>  L72/1

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des partnerschaftlichen Fischereibakommens zwischen der Europäischen Union und den Salomonen

=>  L73/1

Verordnung (EU) Nr. 269/2011 des Rates vom 21. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 zur Einführung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegenüber der Republik Guinea

=>  L76/1

Verordnung (EU) Nr. 270/2001 des Rates vom 21. März 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten

=>  L76/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 271/2011 des Rates vom 21. März 2011 zur Durchführung von Artikel 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Präsident Lukaschenko und verschiedene belarussische Amtsträger

=>  L76/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 272/2011 des Rates vom 21. März 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L76/32

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 273/2011 der Kommission vom 21. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Bayerisches Rindfleisch/Rindfleisch aus Bayern (g.g.A.))

=>  L76/36

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 274/2011 der Kommission vom 21. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Traditional Cumberland Susage (g.g.A.))

=>  L76/38

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 275/2011 der Kommission vom 21. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L76/40

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 276/2011 der Kommission vom 21. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L76/42

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 277/2011 der Kommission vom 21. März 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten siebne Tagen des Monats März 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge

=>  L76/44

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 278/2011 der Kommission vom 21. März 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats März 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr.  1385/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge

=>  L76/46

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 279/2011 der Komission vom 21. März 2011 zur Festsetzung der Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 1. bis 7. März 2011 beantragten Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahme bestimmter Zollkontingente und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf solche Lizenzen

=>  L76/48

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 280/2011 der Komission vom 21. März 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten 7 Tagen des Monats März 2011 gestellten Anträge im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 eröffenten Zollkontingents für hochwertiges Rindfleisch

=>  L76/50

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 281/2011 der Kommission vom 21. März 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats März 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingents für bestimmte Erzeugnisse im Sektor Eier und Eieralbumin gestellten Anträge

=>  L76/51

Beschluss 2011/168/GASP des Rates vom 21. März 2011 über den Internationalen Strafgerichtshof und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunktes 2003/444/GASP

=>  L76/56

Beschluss 2011/169/GASP des Rates vom 21. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/169/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Republik Guinea

=>  L76/59

Beschluss 2011/170/GASP des Rates vom 21. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/330/GASP betreffend die integrierte Rechtsstaatichkeitsmission der Europäischen Union für Irak, EUJUST LEX-IRAQ

=>  L76/61

Beschluss 2011/171/GASP des Rates vom 21. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/573/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen die Führung der tansnistrischen Region der Republik Moldau

=>  L76/62

Beschluss 2011/172/GASP des Rates vom 21. März 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Ägypten

=>  L76/63

Beschluss 2011/173/GASP des Rates vom 21. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Bosnien und Herzegowina

=>  L76/68

Durchführungsbeschluss 2011/174/GASP des Rates vom 21. März 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen einzelne belarussische Amtsträger

=>  L76/72

Durchführungsbeschluss 2011/175/GASP des Rates vom 21. März 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L76/95

Verordnung (EU) Nr. 283/2011 der Kommission vom 22. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 633/2007 hinsichtlich der in Artikel 7 genannten Übergangsbestimmungen

=>  L77/23

Beschluss der Kommission vom 2. März 2011 zur Änderung der Entscheidung 2008/458/EG der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Entscheidung Nr. 575/2007/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Rückkehrfonds für den Zeitraum 2008 bis 2013 innerhalb des Generellen Programms "Solidarität und Steuerung der Migrationsströme in Bezug auf die Verwaltungs- und Kontrollsysteme der Mitgliedstaaten, die Vorschriften für die Verwaltung und finanzielle Abwicklung aus dem Fonds kofinanzierter Projekte und die Förderfähigkeit der Ausgaben im Rahmen solcher Projekte

=>  L77/32

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 288/2011 des Rates vom 23. März 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L78/13

Beschluss 2011/178/GASP des Rates vom 23. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen in Libyen

=>  L78/24

Verkehr, TEN und Industrie

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Verordnung (EU) Nr. 263/2011 der Kommission vom 17. März 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 458/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische System integrierter Sozialschutzstatistiken (ESSOSS) in Bezug auf den Beginn einer umfassenden Datenerhebung für das ESSOSS-Modul Nettosozialschutzleistungen

=>  L71/4

Beschluss des Rates vom 14. März 2011 zur Ernennung von vier ungarischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von sechs ungarischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

=>  L71/19

 => Europa und Außenbeziehungen

"europe direct" Info-Center beim Grazer Burgtor - Burgring 4 - 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200