Newsletter EU-Amtsblatt 25.03.-31.03.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen). Darüber hinaus weisen wir auf ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU hin.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.03.-10.03.2011 -  L79;  L80;  L81;  L82;  L83;  L84;  L85.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss des Rates vom 24. Juni 2010 über die Unterzeichnung des Übereinkommens über die Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen der Hohen See im Südpazifik im Namen der Europäischen Union

=>  L81/1

Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz, eingesetzt durch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eigenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007 vom 21. Januar 2011 über die Anpassung von Artikel 1 des Anhangs I des Abkommens

=>  L81/16

Beschluss der Kommission vom 29. März 2011 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 14682:2007 über Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt

=>  L82/8

Verordnung (EU) Nr. 286/2011 der Kommission vom 10. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

=>  L83/1

Regelung Nr. 66 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Kraftomnibussen hinsichtlich der Festigkeit ihres Aufbaus

=>  L84/1

Regelung Nr. 75 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Luftreifen für Krafträder und Mopeds

=>  L84/46

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 128/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L85/11

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 129/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L85/13

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 130/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L85/14

Beschäftigung und Sozialpolitik

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr 141/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

=>  L85/26 

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 292/2011 der Kommission vom 23. März 2011 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, zur Ablehnung weiterer Anträge und zum Abschluss des Zeitraums für die Einreichung der Anträge für die verfügbaren Mengen Nichtquotenisoglucose, die mit verringerter Überschussabgabe auf dem Markt der Europäischen Union verkauft werden sollen

=>  L79/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 293/2011 der Kommission vom 23. März 2011 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, zur Ablehnung weiterer Anträge und zum Abschluss des Zeitraums für die Einreichung der Anträge für die verfügbaren Mengen Nichtquotenzucker, die mit verringerter Überschaussabgabe auf dem Markt der Europäischen Union vekrauft werden sollen

=>  L79/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 294/2011 der Kommission vom 24. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L79/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 295/2011 der Kommission vom 24. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L79/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 297/2011 der Kommission vom 25. März 2011 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima

=>  L80/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 298/2011 der Kommission vom 25. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L80/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 299/2011 der Kommission vom 25. März 2011 zur Änderung der mit der Verordnung Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L80/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 300/2011 der Kommission vom 25. März 2011 über die Verkaufspreise für Getreide für die neunte Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

=>  L80/13

Beschluss der Kommission vom 24. März 2011  zur Änderung des Beschlusses 2010/221/EU hinsichtlich der Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung des Ostreiden Herpesvirus 1 uvar (OsHV-1 uvar) in bestimmte Gebiete Irlands und des Vereinigten Königreichs

=>  L80/15

Verordnung (EU) Nr. 302/2011 der Kommission vom 28. März 2011 zur Eröffnung eines außergewöhnlichen Einfuhrkontingents für bestimmte Zuckermengen im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L81/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 303/2011 der Kommission vom 28. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L81/10

Verordnung (EU) Nr. 307/2011 der Kommission vom 29. März 2011 zur Änderung der Anhänge IV und VIII der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik

=>  L82/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 308/2011 der Kommission vom 29. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L82/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 309/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L85/1

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 30. März 2011 zur Änderung des Beschlusses 2011/44/EU mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Bulgarien

=>  L85/10

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 8/11/KOL vom 26. Januar 2011  zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 43/10/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 10. Februar 2010

Freiheit, Sicherheit und Recht

In diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Kohäsionspolitik

Beschluss des Rates vom 9. März 2011 über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine

=>  L79/3

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 14. Juni 2010 zur Genehmigung des Abschlusses des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und Turkmenistan andererseits durch die Europäische Kommission im Namen der Euorpäischen Atomgemeinschaft hinsichtlich der verbindlichen Sprachfassungen

=>  L80/1

Verordnung (EU) Nr. 296/2011 des Rates vom 25. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L80/2

Beschluss des Rates vom 27. Juli 2009 über den Abschluss des Interimsabkommens über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und Turkmenistan andererseits durch die Europäische Gemeinschaft

=>  L80/19

Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und Turkmenistan andererseits

=>  L80/21

Beschluss des Rates vom 25. Februar 2011 zu den Modalitäten für die Neuverhandlung der Währungsvereinbarung zwischen der Regierung der Französischen Republik - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - und der Regierung Seiner Durchlaucht des Fürsten von Monaco

=>  L81/3

Beschluss der Kommission vom 29. März 2011 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein angemessenes Schutzniveau in Japan bei der Verarbeitung personenbezogener Daten aus der Europäischen Union, die die Europäische Kommission den japanischen Zollbehörden im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung der Programme für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte in der Europäischen Union und in Japan in den besonderen Fällen und für die ausschließlichen udn besonderen Zwecke gemäß Beschluss Nr. 1/2010 des Gemischten Ausschusses für die Zusammenarbeit im Zollbereich gemäß Artikel 21 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Japans über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich übermittelt

=>  L85/8

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 15. Oktober 2010  zur die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Europa-Mittelmeer-Luftverkehrabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits

=>  L79/1

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 132/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/16

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 133/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/17

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 134/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/18

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 135/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/19

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 136/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/20

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 137/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L85/21

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 138/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommen

=>  L85/22

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 139/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommen

=>  L85/24

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 140/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommen

=>  L85/25

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Verordnung (EU) Nr. 291/2011 der Kommission vom 24. März 2011 über wesentliche Verwendungen geregelter Stoffe außer Fluorchlorkohlenwasserstoffen zu Labor- und Analysezwecken in der Union gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen

=>  L79/4

Beschluss der Kommission vom 24. März 2011 über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, deren Einfuhr oder Herstellung für die Verwendung zu Labor- und Analysezwecken in der Union 2011 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Eurpäischen Parlaments  und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, zugelassen wird

=>  79/14

Beschluss der Kommission vom 24. März 2011 über die Zuteilung von Einfuhrquoten für geregelte Stoffe und der Mengen, die in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union überführt werden dürfen, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011

=>  L79/18

Richtlinie 2011/37/EU der Kommission vom 30. März 2011 zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge

=>  L85/3

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss des Rates vom 21. März 2011 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs

=>  L79/13

Verordnung (EU) Nr. 301/2011 der Kommission vom 28. März 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates zwecks Anpassung der Gebühren der Europäischen Arzneimittel-Agentur an die Inflationsrate

=>  L81/5

Beschluss des Rates vom 21. März 2011 zur Ernennung von zehn griechischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von neun griechischen Stellvertretern im Auschuss der Regionen

=>  L81/12

Beschluss der Kommission vom 28. März 2011 zum Ausschluss bestimmter von Ungarn im Jahr 2004 im Rahmen des Programms zur Förderung von Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes zur Vorbereitung des Beitritts (Sapard) getätigter Ausgaben von der EU-Finanzierung

=>  L81/14

Beschluss des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Ernennung eines Mitglieds des Direktoriums der Europäischen Zentralbank

=>  L82/7

 => Europa und Außenbeziehungen

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