Newsletter EU-Amtsblatt 08.04.-14.04.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen). Darüber hinaus weisen wir auf ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU hin.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.03.-10.03.2011 -  L94;  L95;  L96;  L97;  L98;  L99;  L100.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 6. April 2011 über das vorläufige Verbot des Inverkehrbringens des Reinigungsmittels POR-ÇÖZ in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2290)

=>  L94/29

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 31. März 2011 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der irischen Regierung begebenen oder garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2011/4)

=>  L94/33

Beschluss der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Entscheidung 2000/367/EG der Kommission zur Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten, Bauwerken und Teilen davon (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2417)

Beschäftigung und Sozialpolitik

In diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsrichtlinie 2011/41/EU der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Dithianon und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L97/28

Verordnung (EU) Nr. 362/2011 der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs betreffend Monepantel

=>  L100/26

Verordnung (EU) Nr. 363/2011 der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs betreffend Isoeugenol

=>  L100/28

Beschluss der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung der Entscheidung 2007/843/EG im Hinblick auf das Programm zur Bekämpfung von Salmonellen bei bestimmten Geflügelarten und Eiern in Tunesien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2520)

=>  L100/73

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Beschluss des Rates vom 9. März 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Japans über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

=>  L90/1

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Japans über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit

=>  L90/2

Beschluss des Rates vom 9. März 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Färöer über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, mit dem die Färöer mit dem Siebten Rahmenprogramm für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) der Union assoziiert werden

=>  L93/1

Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) Nr. 335/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1091/2009 in Bezug auf den Mindestgehalt der Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (MUCL 49755) und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei (MUCL 49754) als Futtermittelzusatzstoff in Masthühnerfutter

=>  L94/14

Verordnung (EU) Nr. 336/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1292/2008 hinsichtlich der Verwendung des Futtermittelzusatzstoffs Bacillus amyloliquefaciens CECT 5940 in Futtermitteln, die Diclazuril, Monensin-Natrium und Nicarbazin enthalten

=>  L94/17

Verordnung (EU) Nr. 337/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase als Futtermittelzusatzstoff für Geflügel, entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition)

=>  L94/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 338/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Magiun de prune Topoloveni (g.g.A.))

=>  L94/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 339/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L94/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 340/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L94/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 341/2011 der Kommission vom 7. April 2011 betreffend die Nichtfestsetzung eines Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die neunzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010
=>  L94/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 342/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen

=>  L96/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 343/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für Wein mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina

=>  L96/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 344/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, Kennzeichnung und Kontrolle
=>  L96/15

Verordnung (EU) Nr. 345/2011 der Kommission vom 7. April 2011 über ein Fangverbot für Rote Fleckbrasse in den EU-Gewässern und internationalen Gewässern der Gebiete VI, VII und VIII für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L96/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 346/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L96/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 347/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L96/21

Verordnung (EU) Nr. 350/2011 der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 hinsichtlich der Vorschriften für das Inverkehrbringen von Sendungen mit Pazifischen Austern, die für Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) gelten

=>  L97/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 351/2011 der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 297/2011 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima

=>  L97/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 352/2011 der Kommission vom 11. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L97/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 353/2011 der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

=>  L97/26

Durchführungsrichtlinie 2011/39/EU der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Fenazaquin und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L97/30

Durchführungsrichtlinie 2011/40/EU der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Sintofen und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L97/34

Durchführungsrichtlinie 2011/41/EU der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Dithianon und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L97/38

Durchführungsrichtlinie 2011/42/EU der Kommission vom 11. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Flutriafol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L97/42

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 355/2011 der Kommission vom 8. April 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Montasio (g.U.))
=>  L98/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 356/2011 der Kommission vom 12. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 447/2010 zur Eröffnung des Verkaufs von Magermilchpulver im Wege eines Ausschreibungsverfahrens
=>  L98/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 357/2011 der Kommission vom 12. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L98/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 358/2011 der Kommission vom 12. April 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L98/11

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. April 2011 über die Nichtaufnahme von Dichlobenil in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2437)

=>  L98/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 361/2011 der Kommission vom 13. April 2011 zur Zulassung von Enterococcus faecium NCIMB 10415 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional products Ltd, vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. z o.o) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 943/2005

=>  L100/22

Verordnung (EU) Nr. 364/2011 der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission in Bezug auf ein Programm zur Salmonellenbekämpfung bei bestimmtem Geflügel und Eiern in Kroatien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Berichtigung der Verordnungen (EU) Nr. 925/2010 und (EU) Nr. 955/2010 der Kommission

=>  L100/30

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 365/2011 der Kommission vom 13. April 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L100/37

Durchführungsrichtlinie 2011/43/EU der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Schwefelkalk (Calciumpolysulfid) und zur Änderung der Entscheidung 2008/941/EG der Kommission

=>  L100/39

Durchführungsrichtlinie 2011/44/EU der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Azadirachtin und zur Änderung der Entscheidung 2008/941/EG der Kommission

=>  L100/43

Durchführungsrichtlinie 2011/45/EU der Kommission vom 13. April 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Diclofop und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

Freiheit, Sicherheit und Recht

In diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Kohäsionspolitik

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/010 CZ/Unilever, Tschechische Republik)
=>  L98/13

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 31. März 2011 über den Standpunkt der Europäischen Union im Internationalen Zuckerrat zur Verlängerung des Internationalen Zucker-Übereinkommens 1992

=>  L94/1

Beschluss des Rates vom 31. März 2011 über den Standpunkt der Europäischen Union im Internationalen Getreiderat zur Verlängerung des Getreidehandels-Übereinkommens von 1995
=>  L94/28

Durchführungsbeschluss 2011/230/GASP des Rates vom 8. April 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire

=>  L97/46

Verordnung (EU) Nr. 354/2011 der Kommission vom 12. April 2011 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für bestimmte Fische und Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
=>  L98/1

Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran

=>  L100/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 360/2011 des Rates vom 12. April 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L100/12

Beschluss 2011/235/GASP des Rates vom 12. April 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran

=>  L100/51

Durchführungsbeschluss 2011/236/GASP des Rates vom 12. April 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

=>  L100/58

Beschluss Atalanta/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 13. April 2011 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta)
=>  L100/72

Verkehr, TEN und Industrie

Verordnung (EU) Nr. 334/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 zur Festlegung von detaillierten Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für Luftsicherheit

=>  L94/12

Empfehlung der Kommission vom 29. März 2011 zur Genehmigung der Inbetriebnahme von strukturellen Teilsystemen und Fahrzeugen gemäß der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

=>  L95/1

Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2010 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kap Verde über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

=>  L96/1

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kap Verde über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
=>  L96/2

Beschluss der Kommission vom 4. April 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm" des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 658)

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Verordnung (EU) Nr. 333/2011 des Rates vom 31. März 2011 mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind

=>  L94/2

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss der Kommission vom 7. April 2011 zur Verlängerung des Übergangszeitraums für den Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in Lettland

=>  L94/31

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 348/2011 des Rates vom 8. April 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in der Republik Côte d'Ivoire
=>  L97/1

Verordnung (EU) Nr. 349/2011 der Kommission vom 11. April 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz betreffend Statistiken über Arbeitsunfälle

=>  L97/3

Beschluss der Kommission vom 11. April 2011 zur Gewährung von Ausnahmeregelungen für bestimmte Mitgliedstaaten bezüglich der Übermittlung von Statistiken über Arbeitsunfälle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1338/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2403)
=>  L97/47

 => Europa und Außenbeziehungen

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