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Newsletter EU-Amtsblatt 12.08. - 18.08.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 12.08. bis 18.08.2011  L207,  L208,  L209,  L210,  L211 und  L212.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Landwirtschaft und Fischerei Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss der Kommission vom 11. August 2011 zur Ermächtigung Spaniens, die Anwendung der Artikel 1 bis 6 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union hinsichtlich rumänischer Arbeitnehmer vorübergehend auszusetzen
=>  L207/22

Beschluss der Kommission vom 23. Februar 2011 über die staatliche Beihilfe C 58/06 (ex NN 98/05) Deutschlands für Bahnen der Stadt Monheim (BSM) und Rheinische Bahngesellschaft (RBG) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 632)
=>  L210/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 825/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L211/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 826/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L211/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 827/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L211/9

Beschäftigung und Sozialpolitik

 

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 809/2011 der Kommission vom 11. August 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 im Hinblick auf die Dokumente, die Einfuhren gefrorener Fischereierzeugnisse unmittelbar von einem Gefrierschiff begleiten müssen
=>  L207/1

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 810/2011 der Kommission vom 11. August 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Kresoxim-Methyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
=>  L207/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 811/2011 der Kommission vom 11. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L207/12

Verordnung (EU) Nr. 812/2011 der Kommission vom 10. August 2011 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Dimethomorph, Fluopicolid, Mandipropamid, Metrafenon, Nikotin und Spirotetramat in oder auf bestimmten Erzeugnissen
=>  L208/1

Verordnung (EU) Nr. 813/2011 der Kommission vom 11. August 2011 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Emamectinbenzoat, Ethametsulfuron-Methyl, Flubendiamid, Fludioxonil, Kresoxim-Methyl, Methoxyfenozid, Novaluron, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
=>  L208/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 814/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L208/80

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 815/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L208/82

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 816/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Festsetzung der ab dem 16. August 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L208/84

Verordnung (EU) Nr. 817/2011 der Kommission vom 11. August 2011 über ein Fangverbot für Lumb in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L209/12

Verordnung (EU) Nr. 818/2011 der Kommission vom 11. August 2011 über ein Fangverbot für Schellfisch in den Gebieten Vb und VIa (EU- und internationale Gewässer) für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L209/14

Verordnung (EU) Nr. 819/2011 der Kommission vom 11. August 2011 über ein Fangverbot für Seelachs in Gebiet VI sowie in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L209/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 820/2011 der Kommission vom 16. August 2011 zur Genehmigung des Wirkstoffs Terbuthylazin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission und der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission 
=>  L209/18

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 822/2011 der Kommission vom 16. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L209/39

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 823/2011 der Kommission vom 16. August 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L209/41

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. August 2011 zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5745)
=>  L209/43

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. August 2011 zur Änderung der Entscheidung 2005/382/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Ungarn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5746)
=>  L209/49

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. August 2011 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Litauen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5798)
=>  L209/53

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 829/2011 der Kommission vom 17. August 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L211/33

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss der Kommission vom 10. August 2011 zur Einsetzung der Sachverständigengruppe für Menschenhandel und zur Aufhebung des Beschlusses 2007/675/EG
=>  L207/14

Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 6. Dezember 2010 über den von der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss, der gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit eingesetzt wurde, zu vertretenden Standpunkt zur Ersetzung des Anhangs II dieses Abkommens über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
=>  L209/1

Verordnung (EU) Nr. 821/2011 der Kommission vom 16. August 2011 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Vinylacetat mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
=>  L209/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 824/2011 des Rates vom 12. August 2011 zur Einstellung der teilweisen Wiederaufnahme der Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien
=>  L211/1

Beschluss 2011/504/GASP des Rates vom 16. August 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/232/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
=>  L212/1

Verkehr, TEN und Industrie

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 828/2011 der Kommission vom 17. August 2011 zur Aussetzung der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Europäische Union
=>  L211/11

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

 => Europa und Außenbeziehungen

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