Newsletter EU-Amtsblatt 09.09. - 15.09.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit unserem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir freuen uns über Ihr Feedback! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 09.09. bis 15.09.2011  L232,  L233,  L234,  L235,  L236,  L237,  L238 und  L239. 

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss der Kommission vom 8. September 2011 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der ausgenommenen Verwendungen von Blei oder Cadmium zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6309)
=>  L234/44

Beschluss der Kommission vom 29. September 2010 über die staatliche Beihilfe C 32/09 (ex NN 50/09) Deutschlands zur Umstrukturierung der Sparkasse KölnBonn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6470)
=>  L235/1

Beschluss der Kommission vom 26. Januar 2011 über die staatliche Beihilfe Deutschlands C 7/10 (ex CP 250/09 und NN 5/10) „KStG, Sanierungsklausel"(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 275)
=>  L235/26

Beschluss der Kommission vom 8. März 2011 über die staatliche Beihilfe in der Sache C 24/09 (ex N 446/08) - Staatliche Beihilfe für energieintensive Unternehmen, Ökostromgesetz, Österreich (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1363)
=>  L235/42

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung
=>  L236/6

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 908/2011 der Kommission vom 8. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L232/31

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 909/2011 der Kommission vom 8. September 2011 zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten
=>  L234/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 910/2011 der Kommission vom 9. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L234/38

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 911/2011 der Kommission vom 9. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L234/40

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 912/2011 der Kommission vom 12. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L236/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 913/2011 der Kommission vom 12. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L236/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 914/2011 der Kommission vom 13. September 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das Verbringen von Milcherzeugnissen und Rohmilch zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union
=>  L237/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 915/2011 der Kommission vom 13. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L237/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 916/2011 der Kommission vom 13. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L237/19

Verordnung (EU) Nr. 918/2011 der Kommission vom 13. September 2011 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete VIII und IX für Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Europäischen Union
=>  L238/24

Verordnung (EU) Nr. 919/2011 der Kommission vom 13. September 2011 über ein Fangverbot für Grenadierfisch in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete VIII, IX, X, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaats der Europäischen Union
=>  L238/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2011 der Kommission vom 14. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L238/28

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 921/2011 der Kommission vom 14. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L238/30

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 905/2011 des Rates vom 1. September 2011 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate (PET) mit Ursprung in Indien
=>  L232/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 906/2011 des Rates vom 2. September 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 193/2007 zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in Indien
=>  L232/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 907/2011 des Rates vom 6. September 2011 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung des Verfahrens betreffend die Einfuhren hochfester Garne aus Polyestern mit Ursprung in der Republik Korea und in Taiwan
=>  L232/29 

Unterrichtung über den Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kap Verde
=>  L236/1

Beschluss 2011/536/GASP des Rates vom 12. September 2011 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia
=>  L236/7

Beschluss 2011/537/GASP des Rates vom 12. September 2011 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/576/GASP betreffend die Polizeimission der Europäischen Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors und ihre Schnittstelle zur Justiz in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo)
=>  L236/8

Beschluss 2011/538/GASP des Rates vom 12. September 2011 zur Änderung des Beschlusses 2010/565/GASP über die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)
=>  L236/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011 des Rates vom 12. September 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China
=>  L238/1

Beschluss EUMM Georgia/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. September 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia
=>  L238/32

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Rates vom 31. März 2011 über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für die verstärkte Zusammenarbeit
=>  L232/1

Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zur Schaffung eines Rahmens für die verstärkte Zusammenarbeit
=>  L232/2

Beschluss des Rates vom 16. Juni 2011 über den von der Europäischen Union im Gemeinsamen EU-ICAO-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt zu dem Beschluss zur Annahme des die Flugsicherheit betreffenden Anhangs zu der Kooperationsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation
=>  L232/8

Regelung Nr. 16 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der: I. Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Kinder-Rückhaltesysteme und ISOFIX-Kinder-Rückhaltesysteme für Kraftfahrzeuginsassen - II. Fahrzeuge mit Sicherheitsgurten, Sicherheitsgurt-Warneinrichtungen, Rückhaltesystemen, Kinder-Rückhaltesystemen und ISOFIX-Kinder-Rückhaltesystemen
=>  L233/1

Regelung Nr. 44 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Rückhalteeinrichtungen für Kinder in Kraftfahrzeugen („Kinderrückhaltesysteme")
=>  L233/95

Richtlinie 2011/75/EU der Kommission vom 2. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 96/98/EG des Rates über Schiffsausrüstung
=>  L239/1

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. September 2011 zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof
=>  L234/42

Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. September 2011 zur Ernennung eines Richters beim Gericht
=>  L234/43

 => Europa und Außenbeziehungen

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