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Newsletter EU-Amtsblatt 16.09. - 22.09.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit unserem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir freuen uns über Ihr Feedback! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.


Quellen: Amtsblatt der EU von 16.09. bis 22.09.2011  L240,  L241,  L242,  L243,  L244 und  L245.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Landwirtschaft und Fischerei Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik Freiheit, Sicherheit und Recht Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus Kohäsionspolitik Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss des Rates vom 2. September 2011 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/344/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Portugal
=>  L240/8

Durchführungsbeschluss des Rates vom 2. September 2011 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU über einen finanziellen Beistand der Union für Irland
=>  L240/11

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. September 2011 zur Bestimmung eines gemeinsamen Stoffes zur steuerlichen Kennzeichnung von Gasölen und Kerosin (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6422)
=>  L241/31

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. September 2011 zur Anwendung der Kontroll- und Beförderungsbestimmungen der Richtlinie 2008/118/EG des Rates auf Erzeugnisse des KN-Codes 3811 gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 2003/96/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6423)
=>  L241/33

Richtlinie 2011/78/EU der Kommission vom 20. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Bacillus thuringiensis subsp. israelensis Serotyp H14, Stamm AM65-52 in Anhang I
=>  L243/7

Richtlinie 2011/79/EU der Kommission vom 20. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Fipronil in Anhang I
=>  L243/10

Richtlinie 2011/80/EU der Kommission vom 20. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Lambda-Cyhalothrin in Anhang I
=>  L243/13

Richtlinie 2011/81/EU der Kommission vom 20. September 2011 zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Deltamethrin in Anhang I
=>  L243/16

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 922/2011 der Kommission vom 15. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L240/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2011 der Kommission vom 15. September 2011 zur Festsetzung der ab dem 16. September 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L240/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 924/2011 der Kommission vom 15. September 2011 über den Mindestzollsatz, der für die vierte Teilausschreibung im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 634/2011 eröffneten Ausschreibungsverfahrens festzusetzen ist
=>  L240/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2011 der Kommission vom 12. September 2011 für die Zwecke der Entscheidung 2009/470/EG des Rates hinsichtlich einer Finanzhilfe der Union für die EU-Referenzlaboratorien im Bereich Futtermittel und Lebensmittel sowie Tiergesundheit
=>  L241/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 927/2011 der Kommission vom 16. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L241/22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 928/2011 der Kommission vom 16. September 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats September 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge
=>  L241/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 929/2011 der Kommission vom 16. September 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats September 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge
=>  L241/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 930/2011 der Kommission vom 16. September 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats September 2011 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingents für bestimmte Erzeugnisse im Sektor Eier und Eieralbumin gestellten Anträge
=>  L241/28

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. September 2011 zur Aufhebung des Beschlusses 2011/508/EU über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Litauen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6443)
=>  L241/34

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 931/2011 der Kommission vom 19. September 2011 über die mit der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegten Rückverfolgbarkeitsanforderungen an Lebensmittel tierischen Ursprungs
=>  L242/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 932/2011 der Kommission vom 19. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L242/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 933/2011 der Kommission vom 19. September 2011 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11
=>  L242/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 934/2011 der Kommission vom 20. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L243/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 935/2011 der Kommission vom 20. September 2011 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten 7 Tagen des Monats September 2011 gestellten Anträge im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 eröffneten Zollkontingents für hochwertiges Rindfleisch
=>  L243/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 936/2011 der Kommission vom 20. September 2011 zur Festsetzung der Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 1. bis 7. September 2011 beantragten Einfuhrlizenzen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente und zur Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf solche Lizenzen
=>  L243/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 938/2011 der Kommission vom 21. September 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L245/19

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss des Rates vom 12. September 2011 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten in Rumänien
=>  L242/8

Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 925/2011 des Rates vom 15. September 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=>  L241/1

Durchführungsbeschluss 2011/543/GASP des Rates vom 15. September 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
=>  L241/30

Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls über integriertes Küstenzonenmanagement im Mittelmeerraum zum Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers
=>  L242/1

Beschluss des Rates vom 12. Juli 2011 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel im Namen der Union
=>  L243/1

Beschluss 2011/621/GASP des Rates vom 21. September 2011 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die Afrikanische Union
=>  L243/19

Beschluss EUPOL RD Congo/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. September 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission EUPOL RD Congo
=>  L245/21

Verkehr, TEN und Industrie

Empfehlung der Kommission vom 20. September 2011 zum Verfahren für den Nachweis des Umfangs der Übereinstimmung bestehender Eisenbahnstrecken mit den Eckwerten der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
=>  L243/23

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss der Kommission vom 18. August 2011 zur Änderung der Entscheidung 2007/589/EG zwecks Einbeziehung von Leitlinien für die Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen aus neuen Tätigkeiten und Gasen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5861)
=>  L244/1

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Verordnung (EU) Nr. 937/2011 der Kommission vom 21. September 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft
=>  L245/1

 => Europa und Außenbeziehungen

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