Newsletter EU-Amtsblatt 15.10. - 20.10.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 01.07. bis 07.07.2011

 270,  L271,  L272,  L273,  L274,  L275.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember 2005 über einen Umstrukturierungsplan für den spanischen Steinkohlenbergbau und die von Spanien 2003 und 2004 gewährten staatlichen Beihilfen für die Jahre 2003 bis 2005 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5410)

=>  L271/50

Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

=>  L272/1

Beschluss der Kommission vom 20. April 2011 über die mutmaßliche Beihilfe C 4/10 (ex NN 64/09) der Französischen Republik für das Unternehmen Trèves (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2585)

=>  L274/1

Beschluss der Kommission vom 13. Juli 2011 über die von Portugal für die Sammlung, den Transport, die Behandlung und die Beseitigung von Schlachtabfällen eingeführte staatliche Beihilferegelung C 3/09 (ex NN 41 A-B/03) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4888

=>  L274/15

Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über die von Belgien gewährte staatliche Beihilfe zur Finanzierung von Untersuchungen auf transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE) bei Rindern (Staatliche Beihilfe C 44/08 (ex NN 45/04)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5457)

=>  L274/36

Beschluss des Präsidenten der Europäischen Kommission vom 13. Oktober 2011 über Funktion und Mandat des Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren

=>  L275/29

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1016/2011 der Kommission vom 23. September 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr

=>  L270/1

Verordnung (EU) Nr. 1017/2011 der Kommission vom 12. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Blauen Marlin im Atlantik für Schiffe unter der Flagge Portugals

=>  L270/8

Verordnung (EU) Nr. 1018/2011 der Kommission vom 12. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Blauen Wittling in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete I, II, III, IV, V, VI, VII, VIIIa, VIIIb, VIIId, VIIIe, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Frankreichs

=>  L270/10

Verorndung (EU) Nr. 1019/2011 der Kommission vom 12. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Scholle in den Gebieten VIII, IX und X sowie in den EU-Gewässern des Gebiets CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L270/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1020/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 hinsichtlich des Beihilfehöchstbetrags für Marktrücknahmen von Nektarinen und Pfirsichen

=>  L270/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 über Abzüge von den Fangquoten für 2011 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung dieser Bestände im vorangegangenen Jahr

=>  L270/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1022/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Nichterneuerung der Genehmigung für den Wirkstoff Cyclanilid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

=>  L270/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1023/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens für die Beihilfe für die private Lagerhaltung von Olivenöl

=>  L270/22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1025/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L270/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1026/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Festsetzung der ab dem 16. Oktober 2011 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

=>  L270/28

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Oktober 2011 über den Ausschluss bestimmter von den Mitgliedstaaten zulasten des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) getätigter Ausgaben von der Finanzierung durch die Europäische Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7105)

=>  L270/33

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur Änderung und Berichtigung des Anhangs des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7167)

=>  L270/48

Verordnung (EU) Nr. 1027/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Weißen Marlin im Atlantik für Schiffe unter der Flagge Portugals

=>  L271/1

Verordnung (EU) Nr. 1028/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Kaiserbarsch in den EU- und in den internationalen Gewässern der Gebiete III, IV, V, VI, VII, VIII, IX, X, XII und XIV für Schiffe unter der Flagge Portugals

=>  L271/3

Verordnung (EU) Nr. 1029/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Seeteufel in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L271/5

Verordnung (EU) Nr. 1030/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in den EU- und in den internationalen Gewässern der Gebiete VIII und IX für Schiffe unter der Flagge Spaniens

=>  L271/7

Verordnung (EU) Nr. 1031/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Schwarzen Degenfisch in den EU- und in den internationalen Gewässern der Gebiete VIII, IX und X für Schiffe unter der Flagge Spaniens

=>  L271/9

Verordnung (EU) Nr. 1032/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Wittling im Gebiet VIII für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L271/11

Verordnung (EU) Nr. 1033/2011 der Kommission vom 13. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Butte in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L271/13

Verordnung (EU) Nr. 1039/2011 der Kommission vom 17. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Blauen Wittling in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie in den EU-Gewässern des Gebiets CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Spaniens

=>  L273/23

Verordnung (EU) Nr. 1040/2011 der Kommission vom 17. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Europäischen Seehecht in den Gebieten VIIIa, VIIIb, VIIId und VIIIe für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L273/25

Verordnung (EU) Nr. 1041/2011 der Kommission vom 17. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Rochen in den EU-Gewässern der Gebiete VIII und IX für Schiffe unter der Flagge Belgiens

=>  L273/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1042/2011 der Kommission vom 18. Oktober 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L273/29

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1044/2011 der Kommission vom 19. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Kabanosy (g.t.S.))

=>  L275/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1045/2011 der Kommission vom 19. Oktober 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Asulam gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln sowie zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG der Kommission

=>  L275/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1046/2011 der Kommission vom 19. Oktober 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L275/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1047/2011 der Kommission vom 19. Oktober 2011 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. Dezember 2011 bis zum 29. Februar 2012

=>  L275/27

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss der Kommission vom 14. Oktober 2011 zum Antrag des Vereinigten Königreichs auf Annahme der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7228)

=>  L271/49

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1024/2011 der Kommission vom 14. Oktober 2011 zur 159. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

=>  L270/24

Beschluss 2011/687/GASP des Rates vom 14. Oktober 2011 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX KOSOVO

=>  L270/31

Beschluss EULEX KOSOVO/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Oktober 2011 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX KOSOVO

=>  L270/32

Beschluss 2011/691/GASP des Rates vom 17. Oktober 2011 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union im Kosovo

=>  L271/48

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über die Sicherheit der Zivilluftfahrt

=>  L273/3

Verordnung (EU) Nr. 1043/2011 der Kommission vom 19. Oktober 2011 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Oxalsäure mit Ursprung in Indien und der Volksrepublik China

=>  L275/1

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Rates vom 26. September 2011 über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien über die Sicherheit der Zivilluftfahrt

=>  L273/1

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Empfehlung der Kommission vom 18. Oktober 2011 zur Definition von Nanomaterialien

=>  L275/38

 => Europa und Außenbeziehungen

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