Newsletter EU-Amtsblatt 04.11. - 10.11.2011

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 04.11. bis 10.11.2011  L287,  L288,  L289,  L290,  L291 und  L292. 

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/003 DE/Arnsberg und Düsseldorf Automobilindustrie aus Deutschland)
=>  L289/30

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/017 DK/Midtjylland Machinery aus Dänemark)
=>  L289/31

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/026 PT/Rohde aus Portugal)
=>  L289/32

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 31. Oktober 2011 zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/15 betreffend die Verwaltung von EFSF-Darlehen an Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets und zur Änderung des Beschlusses EZB/2010/31 über die Eröffnung von Konten zur Abwicklung von Zahlungen in Verbindung mit Darlehen der EFSF an Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (EZB/2011/16)
=>  L289/35

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 472/09/KOL vom 25. November 2009 zur 75. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einfügung eines neuen Kapitels über die Wiederherstellung der Rentabilität und die Bewertung von Umstrukturierungsmaßnahmen im Finanzsektor im Rahmen der derzeitigen Krise gemäß den Beihilfevorschriften
=>  L292/12

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1109/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 hinsichtlich der gleichwertigen Methoden zur Untersuchung auf Trichinen
=>  L287/23

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 7. November 2011 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Dänemark im Jahr 2010 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7850)
=>  L289/33

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) Nr. 1106/2011 des Rates vom 20. Oktober 2011 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 57/2011 und (EG) Nr. 754/2009 in Bezug auf den Schutz der Art Heringshai, bestimmte TAC und bestimmte, für Deutschland und Irland geltende Beschränkungen des Fischereiaufwands
=>  L287/13

Verordnung (EU) Nr. 1107/2011 der Kommission vom 28. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Tiefseegarnele im Gebiet NAFO 3L für Schiffe unter der Flagge Lettlands
=>  L287/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1108/2011 der Kommission vom 28. Oktober 2011 zur Abweichung von den Verordnungen (EG) Nr. 2058/96, (EG) Nr. 2305/2003, (EG) Nr. 969/2006, (EG) Nr. 1918/2006, (EG) Nr. 1964/2006, (EG) Nr. 1067/2008 und (EG) Nr. 828/2009 hinsichtlich der Zeitpunkte für die Antragstellung und die Erteilung der Einfuhrlizenzen 2012 im Rahmen der Zollkontingente für Getreide, Reis, Zucker und Olivenöl, zur Abweichung von den Verordnungen (EG) Nr. 382/2008, (EG) Nr. 1518/2003, (EU) Nr. 1178/2010, (EU) Nr. 90/2011 und (EG) Nr. 951/2006 hinsichtlich der Zeitpunkte für die Erteilung der Ausfuhrlizenzen im Jahr 2012 in den Sektoren Rindfleisch, Schweinefleisch, Eier, Geflügelfleisch sowie Nichtquotenzucker und -isoglucose
=>  L287/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1110/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (CBS 114044) als Futtermittelzusatzstoff für Legehennen, Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung und Mastschweine (Zulassungsinhaber Roal Oy)
=>  L287/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1111/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Zulassung von Lactobacillus plantarum (NCIMB 30236) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten
=>  L287/30

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1112/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich des Eintrags für Paraguay in der Liste der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist 
=>  L287/32

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1113/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L287/34

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1114/2011 der Kommission vom 4. November 2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 601/2008 über Schutzmaßnahmen, die für bestimmte, aus Gabun eingeführte Fischereierzeugnisse zum menschlichen Verzehr gelten
=>  L288/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1115/2011 der Kommission vom 4. November 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L288/24

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. November 2011 zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7767)
=>  L288/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1117/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Lough Neagh Eel (g.g.A.))
=>  L289/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1118/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Coppa di Parma (g.g.A.))
=>  L289/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1119/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Brovada (g.U.))
=>  L289/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1120/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Carciofo Brindisino (g.g.A.))
=>  L289/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1121/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Native Shetland Wool (g.U.))
=>  L289/14

Verordnung (EU) Nr. 1122/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Seeteufel in den norwegischen Gewässern des Gebiets IV für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=>  L289/16

Verordnung (EU) Nr. 1123/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Kabeljau in den Gebieten I und IIb für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L289/18

Verordnung (EU) Nr. 1124/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Seeteufel in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie in den EU-Gewässern des Gebiets CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L289/20

Verordnung (EU) Nr. 1125/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 über ein Fangverbot für Gemeine Seezunge in den Gebieten VIIIa und VIIIb für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L289/22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1126/2011 der Kommission vom 7. November 2011 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1120/2009 hinsichtlich der Beträge für die Finanzierung der besonderen Stützung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates
=>  L289/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1127/2011 der Kommission vom 7. November 2011 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs 2-Naphthyloxyessigsäure gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
=>  L289/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1128/2011 der Kommission vom 7. November 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L289/28

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1132/2011 der Kommission vom 8. November 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 im Hinblick auf die Durchfuhr von Sendungen mit Eiern und Eiprodukten aus Belarus durch Litauen auf dem Weg in das russische Gebiet Kaliningrad
=>  L290/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1133/2011 der Kommission vom 8. November 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L290/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1134/2011 der Kommission vom 9. November 2011 zur Nichterneuerung der Genehmigung des Wirkstoffs Cinidonethyl gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
=>  L292/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1136/2011 der Kommission vom 9. November 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L292/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1137/2011 der Kommission vom 9. November 2011 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L292/10

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss Nr. 1105/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Liste der visierfähigen Reisedokumente, die den Inhaber zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen, und über die Schaffung eines Verfahrens zur Aufstellung dieser Liste
=>  L287/9

Richtlinie 2011/82/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte
=>  L288/1

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 27. Oktober 2011 über den Standpunkt der Europäischen Union in dem mit dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten Handelsausschuss hinsichtlich der Annahme der Geschäftsordnung des Handelsausschusses und der Aufstellung einer Liste mit 15 Schiedsrichtern
=>  L288/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1116/2011 der Kommission vom 31. Oktober 2011 zur Änderung der Verordnung des Rates (EG) Nr. 2368/2002 zur Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten
=>  L289/1

Verordnung (EU) Nr. 1135/2011 der Kommission vom 9. November 2011 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
=>  L292/4

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Rates vom 7. März 2011 über den Abschluss des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt
=>  L291/1

Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt
=>  L291/3

Beschluss des Rates vom 26. November 2007 über die Unterzeichnung - im Namen der Gemeinschaft - des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit bei der Regelung der Sicherheit der Zivilluftfahrt
=>  L291/45

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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