Newsletter EU-Amtsblatt 03.02. - 09.02.2012

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen 

Quellen: Amtsblatt der EU von 03.02. bis 09.02.2012  L31,  L32,  L33,  L34,  L35 und  L36.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Februar 2012 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 514)
=>  L34/5

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Februar 2012 zur Änderung der Entscheidung 2008/911/EG zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 516) 
=>  L34/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 103/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L36/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 104/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L36/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 105/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L36/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 106/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L36/23

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 107/2012 der Kommission vom 8. Februar 2012 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Octenidin-dihydrochlorid
=>  L36/25

Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 2012 zu Datenschutzleitlinien für das Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 568)
=>  L36/31

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 91/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Zulassung von Bacillus subtilis (CBS 117162) als Futtermittelzusatzstoff für entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Krka d.d.)
=>  L31/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 92/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L31/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 93/2012 der Kommission vom 3. Februar 2012 zur Zulassung von Lactobacillus plantarum (DSM 8862 und DSM 8866) als Futtermittelzusatzstoff für alle Tierarten
=>  L33/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 94/2012 der Kommission vom 3. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L33/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 95/2012 der Kommission vom 6. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1125/2010 hinsichtlich der Interventionsorte für Getreide in Deutschland
=>  L34/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 96/2012 der Kommission vom 6. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L34/3

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Februar 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2007/305/EG, 2007/306/EG und 2007/307/EG hinsichtlich des Toleranzzeitraums für Spuren von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-4)-Hybrid-Raps, Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-5)-Hybrid-Raps und Topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1)-Raps sowie von daraus gewonnenen Erzeugnissen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 518)
=>  L34/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 98/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Pichia pastoris (DSM 23036) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Masttruthühner, Junghennen, Jungtruthühner für die Zucht, Legehennen, andere Mast- und Legevögel, entwöhnte Ferkel, Mastschweine und Sauen (Zulassungsinhaber: Huvepharma AD)
=>  L35/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 99/2012 der Kommission vom 7. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L35/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 108/2012 der Kommission vom 8. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L36/27

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 7. Februar 2012 über eine Finanzhilfe der Union für die Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der vesikulären Schweinekrankheit in Italien und der klassischen Schweinepest in Litauen im Jahr 2011 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 577)
=>  L36/29

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Unterrichtung über den Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Mosambik
=>  L35/1

Beschluss des Rates vom 23. Januar 2012 über den von der Europäischen Union im Sonderausschuss EU-Chile für Zusammenarbeit im Zollbereich und Ursprungsregeln zu Anhang III des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits zu vertretenden Standpunkt über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltung
=>  L35/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 97/2012 der Kommission vom 6. Februar 2012 zur 164. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=>  L35/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates vom 27. Januar 2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China und der Ukraine, ausgeweitet auf die Einfuhren von aus Marokko, der Republik Moldau und der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus diesen Ländern angemeldet oder nicht, im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in Südafrika nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
=>  L36/1

Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 90/2012 der Kommission vom 2. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 736/2006 über die Arbeitsweise der Europäischen Agentur für Flugsicherheit bei Inspektionen zur Kontrolle der Normung
=>  L31/1

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 2. Februar 2012 über die Anerkennung von RINA s.p.a (Italienisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 402)
=>  L33/6

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 2. Februar 2012 über die Anerkennung des Russischen Schiffsregisters als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 429)
=>  L33/7

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 2. Februar 2012 über die Anerkennung von Polski Rejestr Statków S.A. (Polnisches Schiffsregister) als Klassifikationsgesellschaft für Binnenschiffe (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 431)
=>  L33/8

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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