Newsletter EU-Amtsblatt 24.02. - 01.03.2012

,Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen 

Quellen: Amtsblatt der EU von 24.02. bis 01.03.2012  L52,  L53,  L54,  L55,  L56,  L57,  L58,  L59 und  L60.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Februar 2012 mit Bestimmungen zu den nationalen Übergangsplänen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 612)
=>  L52/12

Verordnung (EU) Nr. 164/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen
=>  L53/1

Beschluss des Rates vom 28. Februar 2012 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs
=>  L55/18

Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2012 über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (8. EEF) für das Haushaltsjahr 2010
=>  L55/32

Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2012 über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (9. EEF) für das Haushaltsjahr 2010
=>  L55/33

Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2012 über die Entlastung der Kommission zur Ausführung der Rechnungsvorgänge des Europäischen Entwicklungsfonds (10. EEF) für das Haushaltsjahr 2010
=>  L55/34

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
=>  L56/I/1

EINZELPLAN III
=>  L56/II/1

Beschluss der Kommission vom 13. Juli 2011 über die Beiträge an Interbev (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2011) 4923)
=>  L59/14

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 27. Februar 2012 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2010/3 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der griechischen Regierung begebenen oder garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2012/2)
=>  L59/36

Beschluss der Kommission vom 18. Juli 2011 über die staatliche Beihilfe C 15/09 (ex N 196/09), die Deutschland der Hypo Real Estate gewährt hat bzw. zu gewähren beabsichtigt (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5157)
=>  L60/1

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 160/2012 der Kommission vom 23. Februar 2012 zur Vorausfestsetzung des Betrags der Beihilfe für die private Lagerhaltung von Butter im Jahr 2012
=>  L52/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 162/2012 der Kommission vom 23. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L52/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 162/2012 der Kommission vom 23. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L52/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 163/2012 der Kommission vom 23. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95 in Bezug auf die repräsentativen Preise in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin
=>  L52/10

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 22. Februar 2012 über das vorübergehende Inverkehrbringen von Saatgut der Art Triticum durum Desf. der Sorte Marialva, das den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates hinsichtlich des zahlenmäßigen Höchstanteils an Körnern von Weichweizen (Triticum aestivum L.) nicht entspricht (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 1114)
=>  L52/26

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 165/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.))
=>  L53/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 166/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L53/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 167/2012 der Kommission vom 24. Februar 2012 zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens
=>  L53/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 169/2012 der Kommission vom 27. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L54/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 171/2012 der Kommission vom 28. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L55/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 172/2012 der Kommission vom 28. Februar 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L55/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 174/2012 der Kommission vom 29. Februar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L59/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 175/2012 der Kommission vom 29. Februar 2012 zur Festsetzung der ab dem 1. März 2012 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L59/11

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 15. Februar 2012 über eine Finanzhilfe der Union für die Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Deutschland, Italien und den Niederlanden im Jahr 2011 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 776)
=>  L59/34

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 14. Februar 2012 über den von der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation WTO hinsichtlich des Antrags auf eine WTO-Ausnahmeregelung zur Gewährung zusätzlicher autonomer Handelspräferenzen seitens der Europäischen Union für Pakistan zu vertretenden Standpunkt
=>  L52/2

Verordnung (EU) Nr. 168/2012 des Rates vom 27. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=>  L54/1

Beschluss 2012/121/GASP des Rates vom 27. Februar 2012 zur Unterstützung von Maßnahmen zur Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit EU-China-Afrika im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle
=>  L54/8

Beschluss 2012/122/GASP des Rates vom 27. Februar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2011/782/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=>  L54/14

Beschluss 2012/123/GASP des Rates vom 27. Februar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2011/523/EU zur teilweisen Aussetzung des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien
=>  L54/18

Durchführungsbeschluss 2012/124/GASP des Rates vom 27. Februar 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2011/101/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe
=>  L54/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 170/2012 des Rates vom 28. Februar 2012 zur Durchführung des Artikels 8a Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=>  L55/1

Durchführungsbeschluss 2012/126/GASP des Rates vom 28. Februar 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=>  L55/19

Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2011 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation über die Verwaltung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in die Europäische Union sowie des Protokolls zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation über technische Modalitäten nach Maßgabe dieses Abkommens
=>  L57/1

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation über die Verwaltung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in die Europäische Union
=>  L57/3

Protokoll zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation über technische Modalitäten nach Maßgabe des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation über die Verwaltung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in die Europäische Union
=>  L57/5

Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2011 über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation über den Handel mit Teilen und Komponenten von Kraftfahrzeugen zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation
=>  L57/14

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation über den Handel mit Teilen und Komponenten von Kraftfahrzeugen zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation
=>  L57/15

Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2011 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation zur Aufrechterhaltung von im derzeitigen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Russischen Föderation enthaltenen Verpflichtungen im Bereich des Dienstleistungsverkehrs
=>  L57/43

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Russischen Föderation zur Aufrechterhaltung von im derzeitigen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Russischen Föderation enthaltenen Verpflichtungen im Bereich des Dienstleistungsverkehrs
=>  L57/44

Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2011 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Förderation über die Einführung oder die Erhöhung von Ausfuhrabgaben auf Rohstoffe
=>  L57/52

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Russischen Förderation über die Einführung oder die Erhöhung von Ausfuhrabgaben auf Rohstoffe
=>  L57/53

Verordnung (EU) Nr. 153/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA)
=>  L58/1

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss des Rates vom 14. Februar 2012 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Republik Indonesien über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten
=>  L52/1

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. Februar 2012 zur Aufstellung einer Liste der wichtigen Entscheidungszeitpunkte für die Überprüfung der Durchführung des Programms Galileo hinsichtlich der am Boden befindlichen Zentren und Stationen, die im Rahmen der Entwicklungsphase und der Errichtungsphase einzurichten sind
=>  L52/28

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 173/2012 der Kommission vom 29. Februar 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 hinsichtlich einer Präzisierung und Vereinfachung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmaßnahmen
=>  L59/1

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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