Newsletter EU-Amtsblatt 02.03. - 08.03.2012

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen 

Quellen: Amtsblatt der EU von 02.03.2012 bis 08.03.2012  L61,  L62,  L63,  L64,  L65,  L66,  L67,  L68,  L69 und  L70. 

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011
=>  L62/1

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Februar 2012 mit Leitlinien für die Erhebung von Daten sowie für die Ausarbeitung der BVT-Merkblätter und die entsprechenden Qualitätssicherungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 613)
=>  L63/1

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 9. Dezember 2011 über die statistischen Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank im Bereich der außenwirtschaftlichen Statistiken (EZB/2011/23)
=>  L65/1

Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen von 1975) - Gemäß der Notifizierung C.N.659.2011.TREATIES - 3 durch den UN-Verwahrer treten am 1. Januar 2012 für sämtliche Vertragsparteien die folgenden Änderungen des TIR-Übereinkommens in Kraft
=>  L66/1

Beschluss des Rates vom 24. Januar 2012 zur Feststellung, ob Ungarn aufgrund der Empfehlung des Rates vom 7. Juli 2009 wirksame Maßnahmen getroffen hat
=>  L66/6

Beschluss der Kommission vom 20. September 2011 über die von Dänemark geplante Maßnahme C 35/10 (ex N 302/10) in Form von Steuern auf Online-Glücksspiele nach dem dänischen Glücksspielsteuergesetz (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2011) 6499)
=>  L68/3

Richtlinie 2012/9/EU der Kommission vom 7. März 2012 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen
=>  L69/15

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. Februar 2012 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Glasherstellung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 865)
=>  L70/1

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. Februar 2012 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Eisen- und Stahlerzeugung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 903)
=>  L70/63

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 176/2012 der Kommission vom 1. März 2012 zur Änderung der Anhänge B, C und D der Richtlinie 90/429/EWG des Rates hinsichtlich der tierseuchenrechtlichen Anforderungen in Bezug auf Brucellose und Aujeszky-Krankheit
=>  L61/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 178/2012 der Kommission vom 1. März 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L61/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 179/2012 der Kommission vom 1. März 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L61/16

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 180/2012 der Kommission vom 2. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Κουφέτα Αμυγδάλου Γεροσκήπου (Koufeta Amygdalou Geroskipou) (g.g.A.))
=>  L64/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 181/2012 der Kommission vom 2. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Melon de Guadeloupe (g.g.A.))
=>  L64/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 182/2012 der Kommission vom 2. März 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L64/5

Durchführungsrichtlinie 2012/8/EU der Kommission vom 2. März 2012 zur Änderung der Richtlinie 2003/90/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten
=>  L64/9

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. März 2012 über die Einfuhr von Samen von Hausschweinen in die Europäische Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 1148)
=>  L64/29

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. März 2012 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 1310)
=>  L64/38

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 183/2012 der Kommission vom 5. März 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L66/4

Beschluss des Rates vom 3. Oktober 2011 über die Genehmigung des Übereinkommens über die Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen der Hohen See im Südpazifik im Namen der Europäischen Union
=>  L67/1

Übereinkommen über die Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen der Hohen See im Südpazifik
=>  L67/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 184/2012 der Kommission vom 6. März 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L68/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 185/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Armagh Bramley Apples (g.g.A.)]
=>  L69/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 186/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle (g.g.A.)]
=>  L69/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 187/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Tolminc (g.U.)]
=>  L69/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 188/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Susina di Dro (g.U.)]
=>  L69/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 189/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L69/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 190/2012 der Kommission vom 7. März 2012 über die Nichtgewährung einer Beihilfe für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens
=>  L69/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 191/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Festsetzung der für bestimmten geschälten Reis ab dem 8. März 2012 geltenden Einfuhrzölle
=>  L69/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 192/2012 der Kommission vom 7. März 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L69/13

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 6. März 2012 über die Finanzierung der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Überwachung der Tollwut in Nordgriechenland (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 1354)
=>  L69/17

Freiheit, Sicherheit und Recht

Änderungen der Dienstanweisung für den Kanzler des Gerichts
=>  L68/20

Praktische Anweisungen für die Parteien vor dem Gericht
=>  L68/23

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 177/2012 der Kommission vom 1. März 2012 zur 165. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=>  L61/10

Richtlinie 2012/7/EU der Kommission vom 2. März 2012 Zur Änderung von Anhang II Abschnitt III der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
=>  L64/7

Verkehr, TEN und Industrie

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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