Newsletter EU-Amtsblatt 07.06. bis 14.06.2012

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen 

Quellen: Amtsblatt der EU von 07.06. bis 14.06.2012  L147,  L148,  L149,  L150,  L151,  L152 und  L153.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) Nr. 465/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
=>  L149/4

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 486/2012 der Kommission vom 30. März 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 in Bezug auf Aufmachung und Inhalt des Prospekts, des Basisprospekts, der Zusammenfassung und der endgültigen Bedingungen und in Bezug auf die Angabepflichten
=>  L150/1

Verordnung (EU) Nr. 488/2012 der Kommission vom 8. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 658/2007 über finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen bestimmte Verpflichtungen im Zusammenhang mit Zulassungen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates erteilt wurden
=>  L150/68

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 489/2012 der Kommission vom 8. Juni 2012 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Anwendung des Artikels 16 der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
=>  L150/71

Beschluss der Kommission vom 8. Februar 2012 über die staatliche Beihilfe SA.28809 (C 29/10) (ex NN 42/10 & ex CP 194/09), die Schweden zugunsten von Hammar Nordic Plugg AB gewährt hat (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 546)
=>  L150/78

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 491/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L151/5

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=>  L151/32

Beschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 über die von Dänemark mitgeteilten nationalen Vorschriften für bestimmte industrielle Treibhausgase (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3717)
=>  L152/40

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) Nr. 478/2012 der Kommission vom 4. Juni 2012 über ein Fangverbot für Butte in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie in den EU-Gewässern des Gebiets CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Portugals
=>  L147/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 479/2012 der Kommission vom 6. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L147/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 481/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 mit Vorschriften für die Verwaltung eines Zollkontingents für Qualitätsrindfleisch
=>  L148/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 482/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Tettnanger Hopfen (g.g.A.))
=>  L148/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 483/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L148/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 484/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 430/2012 eröffneten Ausschreibungsverfahrens
=>  L148/22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 485/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 über den Mindestzollsatz für Zucker, der für die siebte Teilausschreibung im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2011 eröffneten Ausschreibungsverfahrens festzusetzen ist
=>  L148/24

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 487/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Tomate La Cañada (g.g.A.))
=>  L150/66

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 490/2012 der Kommission vom 8. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L150/76

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 25. Mai 2012 über eine finanzielle Beteiligung der Europäischen Union an den Fischereiüberwachungs- und -kontrollprogrammen der Mitgliedstaaten für 2012 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3262)
=>  L150/86

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 492/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Berenjena de Almagro (g.g.A.))
=>  L151/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 495/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L151/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L151/29

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 497/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich der Vorschriften für die Einfuhr für die Blauzungenkrankheit empfänglicher Tiere
=>  L152/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 499/2012 der Kommission vom 12. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L152/38

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3723)
=>  L152/42

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Litauens als frei von enzootischer Rinderleukose (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3729)
=>  L152/48

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 über die Zulassung von Laboratorien in Kroatien und Mexiko für die Durchführung serologischer Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit von Tollwutimpfstoffen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3761)
=>  L152/50

Beschluss des Rates vom 12. Juni 2012 über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Mosambik
=>  L153/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 501/2012 der Kommission vom 13. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [镇江香醋 (Zhenjiang Xiang Cu) (g.g.A.)]
=>  L153/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 503/2012 der Kommission vom 13. Juni 2012 über ein Verbot des Fangs von Rotem Thun im Atlantik östlich von 45° W und im Mittelmeer durch Ringwadenfänger, die die Flagge Griechenlands oder Italiens führen oder in Griechenland oder Italien registriert sind
=>  L153/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 504/2012 der Kommission vom 13. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L153/14

Beschluss der Kommission vom 19. Oktober 2011 über die von Griechenland in den Verwaltungsbezirken Kastoria, Euböa, Florina, Kilkis, Rhodope, Evros, Xanthi und Dodekanes sowie auf den Inseln Lesbos, Samos und Chios zur Umschuldung angewandten Beihilferegelungen [Nrn. C 23/04 (ex NN 153/03), C 20/05 (ex NN 70/04) und C 50/05 (ex NN 20/05)] (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 7252)
=>  L153/16

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Estland
=>  L151/31

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über den Abschluss des Übereinkommens zwischen der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Anwendung einiger Bestimmungen des Übereinkommens vom 29. Mai 2000 über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des dazugehörigen Protokolls von 2001
=>  L153/1

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Beschluss des Rates vom 31. Mai 2012 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel im Namen der Union
=>  L147/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 480/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Eröffnung und Verwaltung eines Zollkontingents für Bruchreis des KN-Codes 10064000 für die Herstellung von Lebensmittelzubereitungen des KN-Codes 19011000
=>  L148/1

Verordnung (EU) Nr. 464/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 617/2009 des Rates zur Eröffnung eines autonomen Zollkontingents für Einfuhren von hochwertigem Rindfleisch
=>  L149/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 498/2012 der Kommission vom 12. Juni 2012 über die Zuteilung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus der Russischen Föderation in die Europäische Union
=>  L152/28

Verordnung (EU) Nr. 502/2012 der Kommission vom 13. Juni 2012 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2/2012 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmten Verbindungselementen und Teilen davon aus nichtrostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch aus Malaysia, Thailand und den Philippinen versandte Einfuhren von bestimmten Verbindungselementen und Teilen davon aus nichtrostendem Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias, Thailands oder der Philippinen angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
=>  L153/8

Verkehr, TEN und Industrie

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

"europe direct" Info-Center beim Grazer Burgtor - Burgring 4 - 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200