Newsletter EU-Amtsblatt 29.06. bis 05.07.2012

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen 

Quellen: Amtsblatt der EU von 29.6. bis 5.7.2012  L171,  L172,  L173,  L174 und  L175.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) Nr. 531/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2012 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union
=>  L172/10

Beschluss des Rates vom 18. Juni 2012 über den Standpunkt, den die Europäische Union in den jeweiligen Ausschüssen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa hinsichtlich der Anpassung der Regelungen Nr. 11, 13H, 30, 44, 49, 54, 64, 101, 106 und 121 an den technischen Fortschritt und hinsichtlich der Anpassung der globalen technischen Regelung Nr. 1 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über Türschlösser und Türaufhängungen an den technischen Fortschritt vertreten soll
=>  L173/1

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2012 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2011/020 ES/Comunidad Valenciana/Schuhe, Spanien)
=>  L174/23

Beschluss der Kommission vom 2. Juli 2012 zur Aktualisierung des Anhangs der Währungsvereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Staat Vatikanstadt
=>  L174/24

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 28. Juni 2012 zur Änderung des Beschlusses EZB/2011/25 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/2012/11)
=>  L175/17

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 578/2012 der Kommission vom 29. Juni 2012 zur Nichtgenehmigung des Wirkstoffs Diphenylamin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
=>  L171/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 579/2012 der Kommission vom 29. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter Weinbauerzeugnisse
=>  L171/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 580/2012 der Kommission vom 29. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L171/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 581/2012 der Kommission vom 29. Juni 2012 zur Festsetzung der ab dem 1. Juli 2012 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L171/10

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. Juni 2012 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 × MON 89788 (MON-877Ø1-2 × MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4312)
=>  L171/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 582/2012 der Kommission vom 2. Juli 2012 zur Genehmigung des Wirkstoffs Bifenthrin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
=>  L173/3

Verordnung (EU) Nr. 583/2012 der Kommission vom 2. Juli 2012 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Polysorbaten (E 432-436) in Kokosmilch
=>  L173/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 584/2012 der Kommission vom 2. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L173/10

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. Juni 2012 über einen Finanzbeitrag der Union für Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande und das Vereinigte Königreich zur Durchführung von Studien zum Schmallenberg-Virus (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4203)
=>  L173/12

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 2. Juli 2012 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Polen im Jahr 2007 entstandenen Kosten
=>  L173/23

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 586/2012 der Kommission vom 3. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L174/21

Verordnung (EU) Nr. 587/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 über ein Fangverbot für Blauen Marlin im Atlantik für Schiffe unter der Flagge Portugals
=>  L175/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 588/2012 der Kommission vom 3. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Kalocsai fűszerpaprika-őrlemény (g.U.)]
=>  L175/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 589/2012 der Kommission vom 4. Juli 2012 zur Genehmigung des Wirkstoffs Fluxapyroxad gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission
=>  L175/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 590/2012 der Kommission vom 4. Juli 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L175/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 591/2012 der Kommission vom 4. Juli 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L175/13

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Juli 2012 zur Festsetzung der finanziellen Beteiligung der Union an den im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza in Deutschland im November 2010 entstandenen Kosten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4359)
=>  L175/15

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) Nr. 529/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2012 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates über die Verwaltung bestimmter Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation
=>  L172/1

Beschluss Nr. 42/2012 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 20. Juni 2012 zur Aufnahme einer Konformitätsbewertungsstelle in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit
=>  L173/25

Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security
=>  L174/1

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über den Standpunkt der Europäischen Union im AKP-EU-Ministerrat zum Status der Republik Südsudan in Bezug auf das Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits
=>  L174/2

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 585/2012 des Rates vom 26. Juni 2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Russland und der Ukraine im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in Kroatien
=>  L174/5

Beschluss Nr. 1/2012 des AKP-EU-Ministerrates vom 15. Juni 2012 zur Überarbeitung der Bedingungen für die Investitionsfinanzierung (Anhang II Kapitel 1 des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens)
=>  L174/27

Beschluss Nr. 2/2012 des AKP-EU-Ministerrats vom 15. Juni 2012 über den Status der Republik Südsudan in Bezug auf das Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits
=>  L175/1

Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 205/11/KOL vom 29. Juni 2011 zum Zusatzabkommen über den Hurtigruten-Dienst (Norwegen)
=>  L175/19

Verkehr, TEN und Industrie

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

In diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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