Newsletter EU-Amtsblatt 10.08. - 20.08.2012

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 10.08. bis 20.08.2012

 L 213;  L 214;  L 215;  L 216;  L 217;  L 218;  L 219;  L 220;  L 221;   L222.

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 726/2012 der Kommission vom 6. August 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 213/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 727/2012 der Kommission vom 6. August 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 213/5

Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
=>  L 214/1

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 18. Juli 2012 über TARGET2-Securities (EZB/2012/13)
=>  L 215/19

Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 2. August 2012 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2011/25 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/2012/17)
=>  L 218/19

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 2. August 2012 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten und zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/9 (EZB/2012/18)
=>  L 218/20

Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
=>  L 221/1

Beschluss der Kommission vom 3. August 2011 über die staatliche Beihilfe SA. 26980 (C 34/09 (ex N 588/08)), die Portugal zugunsten von Petrogal gewähren will (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2011) 5546) (1)

=>  L220/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 749/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

=>  L222/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 750/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

=>  L222/3

Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2012 der Kommission vom 7. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Ser koryciński swojski (g.g.A.))
=>  L 213/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 729/2012 der Kommission vom 8. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Bratislavský rožok/Pressburger Kipfel/Pozsonyi kifli (g.t.S.))
=>  L 213/9

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 730/2012 der Kommission vom 9. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 213/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 731/2012 der Kommission vom 10. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 215/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 732/2012 der Kommission vom 10. August 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L 215/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 733/2012 der Kommission vom 13. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 216/1

Verordnung (EU) Nr. 734/2012 der Kommission vom 10. August 2012 über ein Fangverbot für Atlantischen Lachs in den EU-Gewässern der Unterdivisionen 22-31 (Ostsee ohne den Finnischen Meerbusen) für Schiffe unter der Flagge Schwedens
=>  L 218/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 735/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Kaliumhydrogencarbonat (1)
=>  L 218/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 736/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Festsetzung der Koeffizienten für die Ausfuhr von Getreide in Form von Irish Whiskey im Zeitraum 2012/13
=>  L 218/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 737/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zum Schutz bestimmter Bestände in der Keltischen See
=>  L 218/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 738/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 218/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 739/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=>  L 128/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 740/2012 der Kommission vom 14. August 2012 zur Festsetzung der ab dem 16. August 2012 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L 218/14

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. August 2012 zur Genehmigung der Stichprobenpläne zum Wiegen von Fischereierzeugnissen gemäß Artikel 60 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates und der Kontrollpläne zum Wiegen von Fischereierzeugnissen gemäß Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 durch die Kommission (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5568)
=>  L 218/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 743/2012 der Kommission vom 9. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben 盐城龙虾 (Yancheng Long Xia) (g.g.A.)
=>  L 219/3

Verordnung (EU) Nr. 744/2012 der Kommission vom 16. August 2012 zur Änderung der Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Arsen, Fluor, Blei, Quecksilber, Endosulfan, Dioxine, Ambrosia spp., Diclazuril und Lasalocid-A-Natrium sowie der Aktionsgrenzwerte für Dioxine (1)
=>  L 219/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 745/2012 der Kommission vom 16. August 2012 zur Festsetzung der Koeffizienten für die Ausfuhr von Getreide in Form von Scotch Whisky im Zeitraum 2012/2013
=>  L 219/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 746/2012 der Kommission vom 16. August 2012 zur Genehmigung des Wirkstoffs Adoxophyes orana granulovirus gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (1)
=>  L 219/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 747/2012 der Kommission vom 16. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 219/19

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. August 2012 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich der Einträge für Israel in den Listen der Drittländer, aus denen bestimmte Fleischerzeugnisse in die Union eingeführt werden dürfen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5703) (1)
=>  L 219/23

 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 751/2012 der Kommission vom 16. August 2012 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern

=>  L222/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 752/2012 der Kommission vom 17. August 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L222/11

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. August 2012 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorläufige Zulassungen für den neuen Wirkstoff Aureobasidium pullulans zu verlängern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5709)

=>  L222/13

Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss des Rates vom 26. April 2012 über den Abschluss des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security
=>  L 215/4

Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security
=>  L 215/5

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Mitteilung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Mosambik
=>  L 213/1

Beschluss des Rates vom 24. Juli 2012 über den zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union in dem Verwaltungsausschuss der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa hinsichtlich des Entwurfs einer Regelung zu Spurhaltewarnsystemen und des Enwurfs einer Regelung zu Notbrems-Assistenzsystemen
=>  L 213/2

Beschluss des Rates vom 7. August 2012 zur Verlängerung der Geltungsdauer des Beschlusses 2012/96/EU und zur Aussetzung der Anwendung der in dem Beschluss 2002/148/EG festgelegten geeigneten Maßnahmen
=>  L 213/13

Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security
=>  L 215/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 742/2012 des Rates vom 16. August 2012 zur Durchführung des Artikels 32 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=>  L 219/1

Durchführungsbeschluss 2012/478/GASP des Rates vom 16. August 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2011/782/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=>  L 219/21

Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982) (1)
=>  L 217/1

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4984) (1)
=>  L 217/11

Beschluss der Kommission vom 23. Juli 2012 zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985) (1)
=>  L 217/20

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

 => Europa und Außenbeziehungen

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