Newsletter EU-Amtsblatt 01. - 07.02.2013

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 01. bis 07.02.2013

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) Nr. 93/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates über harmonisierte Verbraucherpreisindizes im Hinblick auf die Schaffung von Preisindizes für selbst genutztes Wohneigentum (1)
=>  L 33/14

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 23. Januar 2013 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/18 über zusätzliche zeitlich befristete Maßnahmen hinsichtlich der Refinanzierungsgeschäfte des Eurosystems und der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten (EZB/2013/2)
=>  L 34/18

Beschäftigung und Sozialpolitik

Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 87/2013 der Kommission vom 31. Januar 2013 zur Berichtigung der polnischen Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl
=>  L 32/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 88/2013 der Kommission vom 31. Januar 2013 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG und der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für die Ukraine in den Listen der Drittländer, aus denen bestimmtes Fleisch, bestimmte Fleischerzeugnisse, bestimmte Eier und bestimmte Eiprodukte in die Union eingeführt werden dürfen (1)
=>  L 32/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 89/2013 der Kommission vom 31. Januar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 32/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 90/2013 der Kommission vom 31. Januar 2013 zur Festsetzung der ab dem 1. Februar 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L 32/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 92/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 700/2012 der Kommission in Bezug auf Abzüge von den Fangquoten Portugals für Kabeljau, Schwarzen Heilbutt und Rotbarsch sowie von den Fangquoten Spaniens für Rote Fleckbrasse in bestimmen Gebieten
=>  L 33/11

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 94/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 162/2011 hinsichtlich der Interventionsorte für Reis in Spanien
=>  L 33/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 95/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Zulassung von Pediococcus acidilactici CNCM MA 18/5M als Futtermittelzusatzstoff für alle Fischarten außer Salmoniden (Zulassungsinhaber: Lallemand SAS) (1)
=>  L 33/19

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 96/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus buchneri NCIMB 30139 und einer Zubereitung aus Lactobacillus casei ATTC PTA 6135 als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten (1)
=>  L 33/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 97/2013 der Kommission vom 1. Februar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 33/24

Verordnung (EU) Nr. 101/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 über die Verwendung von Milchsäure zur Verringerung mikrobiologischer Oberflächenverunreinigungen von Rinderschlachtkörpern (1)
=>  L 34/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen lebender Huftiere in die Europäische Union zulässig ist, hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigung „POR-X" und hinsichtlich der Testprotokolle für vesikuläre Stomatitis (1)
=>  L 34/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 103/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 786/2007 in Bezug auf den Namen des Inhabers der Zulassung für eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-mannanase EC 3.2.1.78 (Hemicell) (1)
=>  L 34/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 105/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 371/2011 hinsichtlich des Namens des Zulassungsinhabers für Dimethylglycin-Natriumsalz (1)
=>  L 34/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 106/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 34/16

Verordnung (EU) Nr. 107/2013 der Kommission vom 5. Februar 2013 zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Melamin in Heimtierfutter in Dosen (1)
=>  L 35/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 108/2013 der Kommission vom 5. Februar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 35/3

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Entscheidung 2009/719/EG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, ihr jährliches BSE-Überwachungsprogramm zu überarbeiten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 435) (1)
=>  L 35/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 110/2013 der Kommission vom 6. Februar 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Gruyère (g.g.A.))
=>  L 36/1 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 111/2013 der Kommission vom 6. Februar 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 36/3

Freiheit, Sicherheit und Recht

Kohäsionspolitik

Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) Nr. 85/2013 des Rates vom 31. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
=>  L 32/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 86/2013 des Rates vom 31. Januar 2013 zur Durchführung des Artikels 11 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
=>  L 32/5

Beschluss 2013/71/GASP des Rates vom 31. Januar 2013 über die vorübergehende Aufnahme bestimmter Palästinenser in Mitgliedstaaten der Europäischen Union
=>  L 32/19

Beschluss 2013/72/GASP des Rates vom 31. Januar 2013 zur Änderung des Beschlusses 2011/72/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien
=>  L 32/20

Durchführungsbeschluss 2013/73/GASP des Rates vom 31. Januar 2013 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
=>  L 32/21

Mitteilung über das Inkrafttreten eines Übereinkommens über den Bananenhandel zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika
=>  L 33/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 91/2013 der Kommission vom 31. Januar 2013 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Erdnüssen aus Ghana und Indien, Okra und Curryblättern aus Indien sowie Wassermelonenkernen aus Nigeria und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009 und (EG) Nr. 1152/2009 der Kommission (1)
=>  L 33/2

Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 104/2013 der Kommission vom 4. Februar 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 in Bezug auf die Kontrolle von Fluggästen und anderen Personen als Fluggästen mittels Sprengstoffspurendetektoren (ETD-Geräten) in Kombination mit Metalldetektor-Handgeräten (HHMD-Geräten) (1)
=>  L 34/13

Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2013 zur Ernennung eines belgischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen und eines belgischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=>  L 32/16

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2013 zur Ernennung eines tschechischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=>  L 32/17

Beschluss des Rates vom 28. Januar 2013 zur Ernennung eines italienischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=>  L 32/18

Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 3/2012/SA vom 26. Oktober 2012 zur Festlegung der Verfahren für die die EFTA-Überwachungsbehörde bei der Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Artikel 3 des Protokolls 1 zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs unterstützenden Ausschüsse
=>  L 36/5

Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 4/2012/SC vom 26. Oktober 2012 zur Benennung von Ausschüssen, die die EFTA-Überwachungsbehörde bei der Durchführung ihrer Befugnisse im Sinne von Artikel 3 des Protokolls 1 zum Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs unterstützen, und zur Aufhebung bestimmter Beschlüsse des Ständigen Ausschusses
=>  L 36/8

 => Europa und Außenbeziehungen

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