Newsletter EU-Amtsblatt 11.10. - 17.10.2013

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 11.10. bis 17.10.2013

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Verordnung (EU) Nr. 936/2013 der Kommission vom 12. September 2013 zur Erstellung der „Prodcom-Liste" der Industrieprodukte für 2013 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 des Rates (1)
=>  L 271/1

Beschluss der Kommission vom 10. Oktober 2013 über eine von Deutschland ergriffene Maßnahme nach Artikel 11 der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Verbot eines elektrischen Mini-Geländequads (ATV) des Typs HB-ATV49Q-Electric, hergestellt von Huabao Electric Appliance Co. Ltd. (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6552) (1)
=>  L 272/55

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Zulassung der von der Französischen Republik nach Artikel 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ergriffenen vorläufigen Maßnahme zur Beschränkung der Verwendung von Ammoniumsalzen in Isoliermaterialien aus Zellstoffwatte (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6658) (1)
=>  L 275/52

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Beschluss der Kommission vom 9. Oktober 2013 über eine von Finnland ergriffene Maßnahme nach Artikel 11 der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend einen Schneckenförderer für Karotten und Kohlrabi (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6392) (1)
=>  L 270/5

Beschluss der Kommission vom 9. Oktober 2013 über eine Maßnahme Finnlands gemäß Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Verbot eines Typs eines Holzspalters (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6442) (1)
=>  L 270/7

Verordnung (EU) Nr. 985/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Änderung und Berichtigung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Aromastoffe (1)
=>  L 273/18

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 969/2013 der Kommission vom 2. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pasta di Gragnano (g.g.A.))
=>  L 270/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 970/2013 der Kommission vom 10. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 270/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 972/2013 der Kommission vom 9. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Μεσσαρά (Messara) (g.U.))
=>  L 272/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 973/2013 der Kommission vom 10. Oktober 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Nürnberger Bratwürste/Nürnberger Rostbratwürste (g.g.A.))
=>  L 272/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 978/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Sklandrausis (g.t.S.))
=>  L 272/33

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 979/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 in Bezug auf die Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle für Mandarinen und Satsumas, Clementinen, Artischocken, Orangen, Birnen, Zitronen, Äpfel und Zucchini (Courgettes)
=>  L 272/35

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 980/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 272/37

Verordnung (EU) Nr. 982/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über ein Fangverbot für Hering in den Gebieten Vb, VIb und VIaN (EU- und internationale Gewässer) für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L 273/1

Verordnung (EU) Nr. 983/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über ein Fangverbot für Lumb in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete I, II und XIV für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L 273/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 986/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Festsetzung der bei der Berechnung der Finanzierungskosten für Interventionen in Form von Ankauf, Lagerung und Absatz der Lagerbestände anzuwendenden Zinssätze für das Rechnungsjahr 2014 des EGFL
=>  L 273/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 987/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Fenland Celery (g.g.A.))
=>  L 273/27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 988/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 273/29

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Oktober 2013 zur Ablehnung der von den Niederlanden mitgeteilten Zurückweisung der Zulassung eines difenacoum-haltigen Biozidprodukts gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6409)
=>  L 273/35

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Änderung der Entscheidung 2005/7/EG über die Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Zypern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6583)
=>  L 273/37

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Anerkennung von Teilen der Union als frei von Varroose bei Bienen und zur Festlegung zusätzlicher, für den Handel innerhalb der Union und für Einfuhren erforderlicher Garantien zum Schutz des varroosefreien Status dieser Gebiete (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6599) (1)
=>  L 273/38 

Verordnung (EU) Nr. 989/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über ein Fangverbot für Hering in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete I und II für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L 275/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2013 der Kommission vom 15. Oktober 2013 zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten
=>  L 275/7

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 992/2013 der Kommission vom 15. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 275/47

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 993/2013 der Kommission vom 15. Oktober 2013 zur Festsetzung der ab dem 16. Oktober 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=>  L 275/49

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsbeschluss des Rates vom 7. Oktober 2013 über Kontrollmaßnahmen für 5-(2-Aminopropyl)indol
=>  L 272/44

Entscheidung des Europäischen Datenschutzbeauftragten vom 17. Dezember 2012 zur Annahme der Geschäftsordnung
=>  L 273/41

Beschluss des Rates vom 23. September 2013 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-Verschlusssachen
=>  L 274/1

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) Nr. 971/2013 des Rates vom 10. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=>  L 272/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Nicaragua geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits
= >  L 272/10

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 975/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Honduras geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits
=>  L 272/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 976/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Panama geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits
=>  L 272/25

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 977/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Zentralamerika geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits
=>  L 272/31

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 981/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse nach den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter GATT- Kontingente für das Jahr 2014
=>  L 272/39

Beschluss 2013/497/GASP des Rates vom 10. Oktober 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=>  L 272/46

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Oktober 2013 über eine finanzielle Beteiligung der Union an der Durchführung von Überwachungsmaßnahmen und sonstigen Dringlichkeitsmaßnahmen in Estland, Lettland, Litauen und Polen zum Schutz gegen die Afrikanische Schweinepest in angrenzenden Drittländern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6540)
=>  L 272/47 

Beschluss des Rates vom 7. Oktober 2013 zur Festlegung des Standpunkts der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation WTO über den Antrag auf Verlängerung der WTO-Ausnahmeregelung zur Gewährung zusätzlicher autonomer Handelspräferenzen seitens der Union für die Republik Moldau
=>  L 273/31

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 990/2013 der Kommission vom 15. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1187/2009 hinsichtlich der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in die Vereinigten Staaten von Amerika und die Dominikanische Republik
=>  L 275/3

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Verkehr, TEN und Industrie

Richtlinie 2013/49/EU der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe (1)
=>  L 272/41

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Verordnung (EU) Nr. 984/2013 der Kommission vom 14. Oktober 2013 zur Festlegung eines Netzkodex über Mechanismen für die Kapazitätszuweisung in Fernleitungsnetzen und zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 715/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (1)
=>  L 273/5

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

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 => Europa und Außenbeziehungen

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