Newsletter EU-Amtsblatt 05.09. - 19.09.2014

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 05.09. bis 19.09.2014

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 945/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf relevante angemessen breit gestreute Indizes gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=>  L 265/3

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 3. Juni 2014 zur Änderung der Leitlinie EZB/2013/23 über staatliche Finanzstatistiken (EZB/2014/21)
=>  L 267/9 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 964/2014 der Kommission vom 11. September 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Standardvorschriften und -bedingungen für Finanzinstrumente
=>  L 271/16

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. September 2014 zum Muster der Finanzierungsvereinbarung über den Beitrag des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums zu den gemeinsamen unbegrenzten Garantien und der Verbriefung von Finanzinstrumenten für kleine und mittlere Unternehmen
=>  L 271/58

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 972/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 274/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 973/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 274/4

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 274/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 975/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
=>  L 274/11

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 134/14/COL vom 26. März 2014 über die 95. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch die Einfügung neuer Leitlinien über staatliche Beihilfen für Filme und andere audiovisuelle Werke (Leitlinien 2014 für Filme und andere audiovisuelle Werke)
=>  L 276/53

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Beschäftigung und Sozialpolitik

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Verordnung (EU) Nr. 957/2014 der Kommission vom 10. September 2014 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission hinsichtlich der Streichung von Montansäureester (E 912) ( 1 )
=>  L 270/1

Empfehlung der Kommission vom 10. September 2014 über gute Praxis zur Vermeidung und Verringerung des Vorhandenseins von Opiumalkaloiden in Mohnsamen und Mohnerzeugnissen ( 1 )
=>  L 271/96

Verordnung (EU) Nr. 966/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe hinsichtlich der Spezifikationen für Calciumpropionat ( 1 )
=>  L 272/1

Verordnung (EU) Nr. 969/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Calciumascorbat (E 302) und Natriumalginat (E 401) in bestimmtem nicht verarbeitetem Obst und Gemüse ( 1 )
=>  L 272/8

Empfehlung der Kommission vom 11. September 2014 zur Änderung des Anhangs der Empfehlung 2013/711/EU zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln ( 1 )
=>  L 272/17 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) Nr. 944/2014 der Kommission vom 2. September 2014 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in EU- und internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=>  L 265/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 947/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Eröffnung der privaten Lagerhaltung von Butter und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags
=>  L 265/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 948/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Eröffnung der privaten Lagerhaltung von Magermilchpulver und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags
=>  L 265/18

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 949/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Festlegung befristeter Sondermaßnahmen für den Sektor Milch und Milcherzeugnisse in Form einer Verlängerung des Zeitraums der öffentlichen Intervention für Butter und Magermilchpulver im Jahr 2014'
=>  L 265/21

Delegierte Verordnung (EU) Nr. 950/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Einführung einer befristeten Sonderbeihilferegelung für die private Lagerhaltung von bestimmten Arten von Käse und zur Vorausfestsetzung des Beihilfebetrags
=>  L 265/22 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 954/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Livarot (g. U.))
=>  L 268/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 962/2014 der Kommission vom 29. August 2014 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pescabivona (g.g.A.))
=>  L 271/14

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 963/2014 der Kommission vom 29. August 2014 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Zázrivské vojky (g.g.A.))
=>  L 271/15 

Empfehlung der Kommission vom 10. September 2014 zum Monitoring des Vorkommens von 2- und 3-Monochlorpropan-1,2-diol (2- und 3-MCPD), von 2- und 3-MCPD-Fettsäureestern und Glycidyl-Fettsäureestern in Lebensmitteln ( 1 )
=>  L 271/93

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 967/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 hinsichtlich des Stoffs Lufenuron ( 1 )
=>  L 272/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 968/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 170/2013 mit Übergangsmaßnahmen für den Zuckersektor wegen des Beitritts von Kroatien
=>  L 272/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 978/2014 der Kommission vom 16. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 165/2011 über Abzüge von bestimmten, Spanien für 2011 und die darauf folgenden Jahre zugeteilten Fangquoten für Makrele wegen Überfischung im Jahr 2010
=>  L 275/1

Beschluss des Rates vom 15. September 2014 über den Standpunkt, der im Rat der Mitglieder des Internationalen Olivenölrates im Namen der Europäischen Union in Bezug auf die Verlängerung des Internationalen Übereinkommens von 2005 über Olivenöl und Tafeloliven einzunehmen ist
=>  L 275/6

Verordnung (EU) Nr. 980/2014 der Kommission vom 16. September 2014 über ein Fangverbot für Rochen in den Unionsgewässern der Gebiete IIa und IV für Schiffe unter der Flagge Frankreichs
=>  L 276/43

Verordnung (EU) Nr. 981/2014 der Kommission vom 16. September 2014 über ein Fangverbot für Scholle im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge der Niederlande
=>  L 276/45

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 946/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1008/2011 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Überprüfung für neue Ausführer nach Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
=>  L 265/7 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 951/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 265/30

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Türkei über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt
=>  L 267/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 953/2014 der Kommission vom 5. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 267/2

Beschluss EUCAP NESTOR/2/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR)
=>  L 267/7

Beschluss EUFOR RCA/5/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 über die Annahme von Beiträgen von Drittstaaten zur militärischen Operation der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUFOR RCA)
=>  L 267/8

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 955/2014 der Kommission vom 8. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 268/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 956/2014 der Kommission vom 9. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 269/1 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 958/2014 der Kommission vom 10. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 270/4

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. September 2014 zur Annahme eines Vorschlags, der von einer Gruppe ausführender Hersteller gemeinsam mit der chinesischen Handelskammer für die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Elektronikerzeugnissen zur Klärung der Umsetzung des im Durchführungsbeschluss 2013/707/EU beschriebenen Verpflichtungsangebots vorgelegt wurde
=>  L 270/6 

Verordnung (EU) Nr. 959/2014 des Rates vom 8. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=>  L 271/1

Verordnung (EU) Nr. 960/2014 des Rates vom 8. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
=>  L 271/3

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 961/2014 des Rates vom 8. September 2014 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=>  L 271/8 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 965/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 271/45

Beschluss 2014/658/GASP des Rates vom 8. September 2014 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=>  L 271/47

Beschluss 2014/659/GASP des Rates vom 8. September 2014 zur Änderung des Beschlusses 2014/512/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
=>  L 271/54 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 272/15 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 952/2014 der Kommission vom 4. September 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für Malaysia in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza und hinsichtlich der Muster-Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel, Eintagsküken, Bruteiern, Fleisch von Geflügel und Nutzlaufvögeln sowie Eiern ( 1 )
=>  L 273/1

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 976/2014 der Kommission vom 15. September 2014 zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 791/2011 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in der Volksrepublik China auf Einfuhren bestimmter geringfügig veränderter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern, auch mit Ursprung in der Volksrepublik China
=>  L 274/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 977/2014 der Kommission vom 15. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 274/21

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 979/2014 der Kommission vom 16. September 2014 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 275/4

Beschluss des Rates vom 18. Februar 2014 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten und die vorläufige Anwendung des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
=>  L 276/1

Protokoll zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
=>  L 276/3

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 970/2014 der Kommission vom 12. September 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für die Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes ( 1 )
=>  L 272/11

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. September 2014 über die Anerkennung des Systems Trade Assurance Scheme for Combinable Crops zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
=>  L 276/49

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 17. September 2014 über die Anerkennung des Systems Universal Feed Assurance Scheme zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
=>  L 276/51

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss EUCAP NESTOR/1/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der Mission der Europäischen Union zum Ausbau der regionalen maritimen Kapazitäten am Horn von Afrika (EUCAP NESTOR)
=>  L 267/4

Beschluss EUCAP Sahel Niger/3/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 zur Verlängerung des Mandats des Missionsleiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger)
=>  L 267/5

Beschluss EUAM Ukraine/1/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 24. Juli 2014 zur Ernennung des Missionsleiters der Beratenden Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine)
=>  L 267/6 

Beschluss des Rates - im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten der Kommission - vom 5. September 2014 zur Annahme der Liste der anderen Persönlichkeiten, die der Rat als Mitglieder der Kommission vorschlägt
=>  L 268/5

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=>  L 268/7

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines maltesischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=>  L 268/8

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines französischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=>  L 268/9

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=>  L 268/10

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung von zwei italienischen Mitgliedern und vier italienischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen
=>  L 268/11

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines spanischen Mitglieds und eines spanischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=>  L 268/12

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines estnischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=>  L 268/13

Beschluss des Rates vom 8. September 2014 zur Ernennung eines italienischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=>  L 268/14

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=> Europa und Außenbeziehungen
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