Newsletter EU-Amtsblatt 08.06. - 11.06.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 08.06. bis 12.06.2015

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Durchführungsverordnung (EU) 2015/880 der Kommission vom 4. Juni 2015 zur Verlängerung der in den Verordnungen (EU) Nr. 575/2013 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgesehenen Übergangszeiträume in Bezug auf die Eigenmittelanforderungen für Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien ( 1 )
=>  L 143/7 

Beschluss (EU) 2015/891 des Rates vom 8. Juni 2015 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (Haushaltslinie 04.03.01.03) zu vertretenden Standpunkt
=>  L 146/9

Beschluss (EU) 2015/899 des Rates vom 8. Juni 2015 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (Copernicus) zu vertretenden Standpunkt
=>  L 147/16

Beschluss (EU) 2015/900 des Rates vom 8. Juni 2015 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (EaSI) zu vertretenden Standpunkt
=>  L 147/19

 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/902 der Kommission vom 10. Juni 2015 über eine von Lettland gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates verhängte Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens eines Rasenmähers, hergestellt von GGP Italy spa (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3799) ( 1 )
=>  L 147/22
 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Verordnung (EU) 2015/868 der Kommission vom 26. Mai 2015 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4,5-T, Barban, Binapacryl, Bromophos-ethyl, Camphechlor (Toxaphen), Chlorbufam, Chloroxuron, Chlozolinat, DNOC, Diallat, Dinoseb, Dinoterb, Dioxathion, Ethylenoxid, Fentinacetat, Fentinhydroxid, Flucycloxuron, Flucythrinat, Formothion, Mecarbam, Methacrifos, Monolinuron, Phenothrin, Propham, Pyrazophos, Quinalphos, Resmethrin, Tecnazen und Vinclozolin in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=>  L 145/1

Durchführungsverordnung (EU) 2015/888 der Kommission vom 29. Mai 2015 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Arroz Carolino do Baixo Mondego (g. g. A.))
=>  L 146/1

Beschluss (EU) 2015/890 des Rates vom 8. Juni 2015 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens (Neuartige Lebensmittel) zu vertretenden Standpunkt
=>  L 146/5

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/892 der Kommission vom 9. Juni 2015 über die Genehmigung eines Plans für die Schutzimpfung gegen die niedrig pathogene Aviäre Influenza in einem Stockentenhaltungsbetrieb in Portugal und über bestimmte Verbringungsbeschränkungen für dieses Geflügel und seine Erzeugnisse (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3745)
=>  L 146/11

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/893 der Kommission vom 9. Juni 2015 über Maßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora glabripennis (Motschulsky) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3772)
=>  L 146/16

Delegierte Verordnung (EU) 2015/895 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 508/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (Übergangsvorschriften)
=>  L 147/1

Verordnung (EU) 2015/896 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Änderung des Anhangs IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Rückstandshöchstgehalte für Trichoderma polysporum Stamm IMI 206039, Trichoderma asperellum (vormals T. harzianum) Stämme ICC012, T25 und TV1, Trichoderma atroviride (vormals T. harzianum) Stämme IMI 206040 und T11, Trichoderma harzianum Stämme T-22 und ITEM 908, Trichoderma gamsii (vormals T. viride) Stamm ICC080, Trichoderma asperellum (Stamm T34), Trichoderma atroviride Stamm I-1237, Geraniol, Thymol, Saccharose, Eisen(III)-Sulfat, Eisen(II)-Sulfat und Folsäure in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=>  L 147/3

Durchführungsverordnung (EU) 2015/897 der Kommission vom 11. Juni 2015 über die Zulassung von Thiaminhydrochlorid und Thaiminmononitrat als Zusatzstoffe in Futtermittelzusatzstoffen für alle Tierarten ( 1 )
=>  L 147/8 

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Freiheit, Sicherheit und Recht

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Verordnung (EU) 2015/878 des Rates vom 8. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen
=>  L 143/1

Durchführungsverordnung (EU) 2015/879 des Rates vom 8. Juni 2015 zur Durchführung des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1352/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen
=>  L 143/3 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/881 der Kommission vom 8. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 143/9

Beschluss (GASP) 2015/882 des Rates vom 8. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/932/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Jemen
=>  L 143/11

Beschluss (GASP) 2015/883 des Rates vom 8. Juni 2015 zur Änderung und Verlängerung des Beschlusses 2010/565/GASP über die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)
=>  L 143/14

Durchführungsverordnung (EU) 2015/884 der Kommission vom 8. Juni 2015 zur Festlegung technischer Spezifikationen und Verfahren für das System der Registervernetzung gemäß Richtlinie 2009/101/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=>  L 144/1 


Durchführungsverordnung (EU) 2015/885 der Kommission vom 9. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 144/10 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/889 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 146/3 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/898 der Kommission vom 11. Juni 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 147/14 

Beschluss (GASP) 2015/901 des Rates vom 11. Juni 2015 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo (EULEX KOSOVO)
=>  L 147/21 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/903 der Kommission vom 10. Juni 2015 über eine von Spanien gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens eines Rasentrimmers des Herstellers NINGBO SPARK TOOLS Co Ltd China (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3800) ( 1 )
=>  L 147/23

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Verkehr, TEN und Industrie

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss (EU) 2015/886 der Kommission vom 8. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/312/EU zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Innen- und Außenfarben und -lacke (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 3782) ( 1 )
=>  L 144/12

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/887 der Kommission vom 9. Juni 2015 über die Anerkennung des Systems Scottish Quality Farm Assured Combinable Crops Limited zum Nachweis der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinien 98/70/EG und 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2012/427/EU
=>  L 144/17 

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2015/894 der Kommission vom 10. Juni 2015 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik 
=>  L 146/29

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=> Europa und Außenbeziehungen
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