Newsletter EU-Amtsblatt 19.11.2016 - 24.11.2016

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 19.11. bis 24.11.2016

 L 313;  L 314;  L 315;  L 316;  L 317;  L 318; 

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2020 der Kommission vom 26. Mai 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für Kriterien zur Entscheidung über die Auferlegung der Handelspflicht für der Clearingpflicht unterliegende Derivate ( 1 )
=>  L 313/2


Delegierte Verordnung (EU) 2016/2021 der Kommission vom 2. Juni 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für den Zugang im Zusammenhang mit Referenzwerten ( 1 )
=>  L 313/6


Beschluss (EU) 2016/2041 der Kommission vom 20. Januar 2016 über die von Belgien durchgeführten staatlichen Beihilfen SA.33926 2013/C (ex 2013/NN, 2011/CP) zugunsten von Duferco (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 94)  ( 1 )
=>  L 314/22


Beschluss (EU) 2016/2042 der Kommission vom 1. September 2016 über die Beihilferegelung SA.38418 - 2014/C (ex 2014/N), die Deutschland zur Förderung der Filmproduktion und des Filmvertriebs durchzuführen beabsichtigt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 5551)  ( 1 )
=>  L 314/63

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Beschluss (EU) 2016/2039 des Rates vom 15. November 2016 zur Festlegung des Standpunkts des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Deutschland
=>  L 314/19

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Richtlinie (EU) 2016/2037 der Kommission vom 21. November 2016 zur Änderung der Richtlinie 75/324/EWG des Rates bezüglich des höchsten zulässigen Drucks von Aerosolpackungen und zur Anpassung der Kennzeichnungsbestimmungen an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen ( 1 )
=>  L 314/11

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2023 der Kommission vom 18. November 2016 zur Zulassung von Natriumbenzoat, Kaliumsorbat, Ameisensäure und Natriumformiat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )
=>  L 313/14


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2035 der Kommission vom 21. November 2016 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der Genehmigungen der Wirkstoffe Fipronil und Maneb ( 1 )
=>  L 314/7


Verordnung (EU) 2016/2029 der Kommission vom 10. November 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 338/97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
=>  L 316/1


Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates
=>  L 317/4

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Verordnung (EU, Euratom) 2016/2030 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 hinsichtlich des Sekretariats des Überwachungsausschusses des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
=>  L 317/1

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Kooperationsabkommens über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits
=>  L 313/1


Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Kooperationsabkommens über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und der Ukraine
=>  L 313/1


Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Abkommens über die Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO- und GPS-Satellitennavigationssystemen und verbundenen Anwendungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits
=>  L 313/1


Delegierte Verordnung (EU) 2016/2022 der Kommission vom 14. Juli 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die zur Registrierung von Drittlandfirmen erforderlichen Angaben und das Format von Informationen für Kunden ( 1 )
=>  L 313/11


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2024 der Kommission vom 18. November 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 313/21


Beschluss (EU) 2016/2026 des Rates vom 15. November 2016 zur Festlegung der Beiträge der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds, einschließlich der Obergrenze für 2018, des jährlichen Betrags für 2017, der ersten Tranche 2017 und einer unverbindlichen Angabe der voraussichtlich zu erwartenden Jahresbeiträge für die Jahre 2019 und 2020
=>  L 313/25


Beschluss Nr. 1/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung Handel vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XVI des Assoziierungsabkommens [2016/2027]
=>  L 313/28


Beschluss Nr. 2/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung Handel vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XXIX des Assoziierungsabkommens [2016/2028]
=>  L 313/36


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2033 der Kommission vom 17. November 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 314/1


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2034 der Kommission vom 21. November 2016 über die Eröffnung eines Zollkontingents für das Jahr 2017 für die Einfuhr bestimmter unter die Verordnung (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates fallender aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellter Waren mit Ursprung in Norwegen in die Union
=>  L 314/4


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2036 der Kommission vom 21. November 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 314/9


Beschluss (GASP) 2016/2040 des Rates vom 21. November 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN) zur Einleitung ihrer Abwicklung
=>  L 314/20


Durchführungsverordnung (EU) 2016/2043 der Kommission vom 22. November 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 315/1 

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss (EU) 2016/2038 des Rates vom 11. November 2016 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in den einschlägigen Ausschüssen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der UN-Regelungen Nr. 7, 16, 37, 44, 45, 46, 48, 53, 78, 80, 83, 86, 87, 99, 105, 107, 110, 121, 128 und 129, des Vorschlags für eine UN-Regelung für Nachrüstsysteme für Zweistoff-Schwerlastmotoren, der Vorschläge zur Änderung der globalen technischen Regelungen der UN Nr. 15 und 16, der Vorschläge für zwei globale technische Regelungen der UN für Messverfahren für zwei- oder dreirädrige Kraftfahrzeuge hinsichtlich der Emissionen und der On-Board-Diagnosesysteme und des Vorschlags für eine Entschließung über die gemeinsame Spezifikation für Lichtquellenkategorien zu vertretenden Standpunkts
=>  L 314/14


Verordnung (EU) 2016/2032 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 über die Statistik des Eisenbahnverkehrs hinsichtlich der Erfassung von Daten über Güter, Fahrgäste und Unfälle
=>  L 317/105

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2016/2025 des Rates vom 8. November 2016 zur Ernennung von drei von der Republik Polen vorgeschlagenen Mitgliedern und von zwei von der Republik Polen vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
=>  L 313/23

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=> Europa und Außenbeziehungen
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