Newsletter EU-Amtsblatt 06.01. - 12.01.2017

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 06.01. bis 12.01.2017

 L 3;  L 4;  L 5;  L 6;  L 7;  L 8; 

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Beschluss Nr. 5/2016 des AKP-EU-Botschafterausschusses vom 22. Dezember 2016 zur Entlastung des Direktors des Zentrums für Unternehmensentwicklung (ZUE) zur Ausführung der Haushaltspläne des Zentrums für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 [2017/52]
=>  L 7/22
 

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen. 

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 178/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/18]
=>  L 8/6


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 179/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/19]
=>  L 8/7


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 180/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/20]
=>  L 8/9


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 181/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/21]
=>  L 8/10


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 182/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/22]
=>  L 8/11


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 185/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/25]
=>  L 8/15
 

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Durchführungsverordnung (EU) 2017/8 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die zweite Teilausschreibung im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/2080
=>  L 3/31


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/10 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2013/328/EU und des Durchführungsbeschlusses 2012/807/EU zur Einrichtung spezifischer Kontroll- und Inspektionsprogramme für Fischereien auf bestimmte Grundfischarten und pelagische Arten in den Unionsgewässern der Nordsee und in den Unionsgewässern der ICES-Division IIa
=>  L 3/34


Durchführungsverordnung (EU) 2017/12 der Kommission vom 6. Januar 2017 hinsichtlich Form und Inhalt der Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstmengen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=>  L 4/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/14 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2122 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 55)  ( 1 )
=>  L 4/10


Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 der Kommission vom 3. November 2016 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen und Milch in Bildungseinrichtungen
=>  L 5/1


Delegierte Verordnung (EU) 2017/40 der Kommission vom 3. November 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen und Milch in Bildungseinrichtungen und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 907/2014 der Kommission
=>  L 5/11


Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über den gegenseitigen Zugang zum Fischfang im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge Dänemarks, Norwegens und Schwedens
=>  L 7/1


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 175/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2017/15]
=>  L 8/1


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 176/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2017/16]
=>  L 8/3


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 177/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/17]
=>  L 8/5


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 183/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/23]
=>  L 8/12

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 184/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2017/24]
=>  L 8/14

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Kohäsionspolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2017/5 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder legiertem Stahl mit Ursprung in Russland und Brasilien
=>  L 3/1


Durchführungsverordnung (EU) 2017/7 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 3/29


Durchführungsbeschluss (EU) 2017/9 der Kommission vom 4. Januar 2017 über die Zulassung bestimmter Laboratorien in Marokko und Taiwan für die Durchführung serologischer Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit von Tollwutimpfstoffen bei Hunden, Katzen und Frettchen(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 8803)  ( 1 )
=>  L 3/32


Beschluss (EU) 2017/11 der Kommission vom 5. Januar 2017 zur Genehmigung - im Namen der Europäischen Union - der Änderung des Protokolls zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Marokko
=>  L 3/43


Durchführungsverordnung (EU) 2017/13 der Kommission vom 6. Januar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 4/8


Durchführungsverordnung (EU) 2017/41 der Kommission vom 9. Januar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 5/20


Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kolumbien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
=>  L 6/1


Beschluss (EU) 2017/43 des Rates vom 12. Dezember 2016 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits eingesetzten Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung Handel bezüglich der Aktualisierung der Anhänge XXI-A bis XXI-P zur Annäherung der Regelungen im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge zu vertretenden Standpunkt
=>  L 6/2


Durchführungsverordnung (EU) 2017/44 der Kommission vom 10. Januar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
=>  L 6/36


Durchführungsverordnung (EU) 2017/45 der Kommission vom 10. Januar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 6/38


Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Partnerschaftsabkommens über die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Neuseeland andererseits
=>  L 7/1


Beschluss (EU) 2017/47 des Rates vom 8. November 2016 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
=>  L 7/2


Abkommen zwischen der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020
=>  L 7/4


Durchführungsverordnung (EU) 2017/48 der Kommission vom 11. Januar 2017 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 7/14


Durchführungsverordnung (EU) 2017/49 der Kommission vom 11. Januar 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2081 für bestimmtes Getreide mit Ursprung in der Ukraine eröffneten Zollkontingente vom 1. Januar 2017 bis zum 6. Januar 2017 Anträge auf Einfuhrlizenzen eingereicht wurden
=>  L 7/16


Beschluss (GASP) 2017/50 des Rates vom 11. Januar 2017 zur Änderung des Beschlusses 2014/219/GASP über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Mali (EUCAP Sahel Mali)
=>  L 7/18


Beschluss Nr. 1/2016 des Gemischten Ausschusses für Landwirtschaft vom 16. November 2016 zur Änderung des Anhangs 10 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen [2017/51]
=>  L 7/20
 

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Verkehr, TEN und Industrie

Durchführungsverordnung (EU) 2017/6 der Kommission vom 5. Januar 2017 über den europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem
=>  L 3/6


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 186/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/26]
=>  L 8/16


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 187/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/27]
=>  L 8/17


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 188/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/28]
=>  L 8/20


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 189/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/29]
=>  L 8/22


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 190/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/30]
=>  L 8/23

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 191/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/31]
=>  L 8/25


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 192/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/32]
=>  L 8/28


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 193/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/33]
=>  L 8/29


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 194/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/34]
=>  L 8/31


Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 195/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/35]
=>  L 8/32

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU, Euratom) 2017/42 des Rates vom 19. Dezember 2016 zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
=>  L 5/22


Beschluss (EU, Euratom) 2017/46 der Kommission vom 10. Januar 2017 über die Sicherheit von Kommunikations- und Informationssystemen in der Europäischen Kommission
=>  L 6/40

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=> Europa und Außenbeziehungen
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