Newsletter EU-Amtsblatt 28.10. - 02.11.2017Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark" im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 28.10. bis 02.11.2017
L 279; L 280; L 281; L 282; L 283; L 284; L 285; L 286;
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Relevante Bereiche in dieser Woche
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:
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Landwirtschaft und Fischerei: |
Verkehr, TEN und Industrie: |
Beschäftigung und Sozialpolitik |
Freiheit, Sicherheit und Recht |
Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: |
Kohäsionspolitik |
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt |
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: |
Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Durchführungsverordnung (EU) 2017/1966 der Kommission vom 27. Oktober 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1189/2011 in Bezug auf die Übermittlung von Amtshilfeersuchen und die Weiterverfolgung dieser Ersuchen => L 279/38
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1977 der Kommission vom 26. Oktober 2017 zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 876/2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur => L 285/1
Verordnung (EU) 2017/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014 im Hinblick auf die Förderung der Internetanbindung in Kommunen ( 1 ) => L 286/1
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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und TourismusVerordnung (EU) 2017/1978 der Kommission vom 31. Oktober 2017 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs in Bezug auf außerhalb eingestufter Erzeugungsgebiete geerntete Stachelhäuter ( 1 ) => L 285/3
Verordnung (EU) 2017/1979 der Kommission vom 31. Oktober 2017 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in Bezug auf außerhalb eingestufter Erzeugungsgebiete geerntete Stachelhäuter ( 1 ) => L 285/6
Verordnung (EU) 2017/1980 der Kommission vom 31. Oktober 2017 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 hinsichtlich des Verfahrens zum Nachweis von PSP (Paralytic Shellfish Poison) ( 1 ) => L 285/8
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Forschung, Technologische Entwicklung und RaumfahrtZu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Freiheit, Sicherheit und RechtBeschluss (EU) 2017/1967 des Rates vom 23. Oktober 2017 über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten zu vertretenden Standpunkt (Die Vorbereitende Maßnahme der Union im Bereich Verteidigungsforschung) => L 279/50
Verordnung (EU) 2017/1939 des Rates vom 12. Oktober 2017 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) => L 283/1
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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre HilfeBeschluss (EU) 2017/1960 des Rates vom 23. Oktober 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Mauritius => L 279/1
Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Mauritius => L 279/3
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1964 der Kommission vom 17. August 2017 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 in Bezug auf einige Bestimmungen über Fristen und Mitteilungen der unter Lizenzen im Reissektor fallenden Mengen ( 1 ) => L 279/34
Delegierte Verordnung (EU) 2017/1965 der Kommission vom 17. August 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/1237 hinsichtlich Art und Typ der mitzuteilenden Informationen zu Lizenzen im Reissektor ( 1 ) => L 279/36
Beschluss (GASP) 2017/1968 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 26. Oktober 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Operation für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) (ATALANTA/3/2017) => L 279/55
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1971 der Kommission vom 26. Oktober 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur => L 281/11
Verordnung (EU) 2017/1973 der Kommission vom 30. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 in Bezug auf amtliche Kontrollen von Fischereierzeugnissen, die von Schiffen unter der Flagge eines Mitgliedstaats gefangen wurden und in die Union eingeführt werden, nachdem sie in einem Drittland umgeladen worden sind, und zur Festlegung eines Musters einer Genusstauglichkeitsbescheinigung für diese Erzeugnisse ( 1 ) => L 281/21
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1974 der Kommission vom 30. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen => L 281/27
Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1976 des Rates vom 30. Oktober 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen => L 281/32
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission vom 12. Oktober 2017 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif => L 282/1
Durchführungsverordnung (EU) 2017/1982 der Kommission vom 31. Oktober 2017 zur Wiedereinführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam, die von Dongguan Luzhou Shoes Co. Ltd, Dongguan Shingtak Shoes Co. Ltd, Guangzhou Dragon Shoes Co. Ltd, Guangzhou Evervan Footwear Co. Ltd, Guangzhou Guangda Shoes Co. Ltd, Long Son Joint Stock Company und Zhaoqing Li Da Shoes Co., Ltd, hergestellt werden, sowie zur Durchführung des Urteils der Gerichtshofs in den verbundenen Rechtssachen C-659/13 und C-34/14 => L 285/14
Verordnung (EU) 2017/1954 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1030/2002 des Rates zur einheitlichen Gestaltung des Aufenthaltstitels für Drittstaatenangehörige => L 286/9
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Verkehr, TEN und IndustrieVerordnung (EU) 2017/1952 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2888/2000 und (EG) Nr. 685/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 des Rates ( 2 ) => L 284/12
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Kultur, Bildung, Jugend und SportZu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Umwelt, Energie und KatastrophenschutzVerordnung (EU) 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 ( 1 ) => L 280/1
Delegierte Richtlinie (EU) 2017/1975 der Kommission vom 7. August 2017 zur Änderung - zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt - des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium in farbkonvertierenden Leuchtdioden (LED) zur Verwendung in Display-Systemen ( 1 ) => L 281/29
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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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=> Europa und Außenbeziehungen
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