[Newsletter EU-Amtsblatt 09.03. - 15.03.2018Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark" im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 09.03. bis 15.03.2018
L 67; L 68; L 69; L 70; L 71; L 72; L 73;
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Relevante Bereiche in dieser Woche
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik:
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Landwirtschaft und Fischerei: |
Verkehr, TEN und Industrie: |
Beschäftigung und Sozialpolitik |
Freiheit, Sicherheit und Recht |
Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: |
Kohäsionspolitik |
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt |
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: |
Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
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Delegierte Verordnung (EU) 2018/344 der Kommission vom 14. November 2017 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Methoden zur Bewertung einer unterschiedlichen Behandlung bei der Abwicklung ( 1 ) => L 67/3
Delegierte Verordnung (EU) 2018/345 der Kommission vom 14. November 2017 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Kriterien im Zusammenhang mit der Methode zur Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten von Instituten oder Unternehmen ( 1 ) => L 67/8
Delegierte Verordnung (EU) 2018/389 der Kommission vom 27. November 2017 zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für eine starke Kundenauthentifizierung und für sichere offene Standards für die Kommunikation ( 1 ) => L 69/23
Verordnung (EU) 2018/400 der Kommission vom 14. März 2018 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 zur Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf International Accounting Standard (IAS) 40 ( 1) => L 72/13
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 160/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2018/381] => L 73/34
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 161/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2018/382] => L 73/35
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 162/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2018/383] => L 73/36
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Beschäftigung und SozialpolitikBeschluss (EU) 2018/402 der Kommission vom 13. März 2018 zur Einsetzung der Europäischen Beratungsgruppe für die Europäische Arbeitsbehörde ( 2 ) => L 72/20
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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und TourismusBeschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 146/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/368] => L 73/19
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 148/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/370] => L 73/21
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 150/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/372] => L 73/25
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Forschung, Technologische Entwicklung und RaumfahrtZu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Freiheit, Sicherheit und RechtMitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020 => L 68/1
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/397 des Rates vom 8. März 2018 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von Fahrzeugregisterdaten mit Portugal => L 71/38
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 159/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang XXII (Gesellschaftsrecht) des EWR-Abkommens [2018/380] => L 73/33
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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre HilfeBeschluss (EU) 2018/343 des Rates vom 5. März 2018 über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien => L 67/1
Durchführungsverordnung (EU) 2018/348 der Kommission vom 8. März 2018 über eine vorübergehende Abweichung von den Präferenzursprungsregeln gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 für in Kambodscha hergestellte Zweiräder und andere Fahrräder in Bezug auf die Anwendung der Kumulierung für Fahrradteile mit Ursprung in Malaysia => L 67/24
Durchführungsverordnung (EU) 2018/349 der Kommission vom 8. März 2018 zur 282. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen => L 67/28
Durchführungsbeschluss (EU) 2018/351 der Kommission vom 8. März 2018 zur Ablehnung von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter warmgewalzter Flacherzeugnisse aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung in Brasilien, Iran, Russland und der Ukraine => L 67/46
Beschluss (GASP) 2018/355 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Februar 2018 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2017/682 (BiH/26/2018) => L 68/12
Beschluss (EU) 2018/385 des Rates vom 16. Oktober 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten - und vorläufige Anwendung des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union => L 69/1
Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union => L 69/3
Beschluss (Euratom) 2018/386 des Rates vom 16. Oktober 2017 über die Zustimmung zum Abschluss - durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft - des Protokolls zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Kirgisischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union => L 69/8
Verordnung (EU) 2018/387 des Rates vom 12. März 2018 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik => L 69/9
Durchführungsverordnung (EU) 2018/388 des Rates vom 12. März 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen => L 69/11
Beschluss (GASP) 2018/391 des Rates vom 12. März 2018 zur Änderung des Beschlusses 2013/798/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik => L 69/46
Beschluss (GASP) 2018/392 des Rates vom 12. März 2018 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen => L 69/48
Beschluss (EU) 2018/393 der Kommission vom 12. März 2018 zur Genehmigung, im Namen der Europäischen Union, der Änderung des Protokolls zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko => L 69/60
Durchführungsverordnung (EU) 2018/396 der Kommission vom 13. März 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif => L 71/36
Beschluss (EU) 2018/398 des Rates vom 12. Juni 2017 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020 => L 72/1
Abkommen zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Regeln in Bezug auf das Instrument für die finanzielle Unterstützung für Außengrenzen und Visa im Rahmen des Fonds für die innere Sicherheit für den Zeitraum 2014 bis 2020 => L 72/3
Beschluss Nr. 2/2017 des mit dem Abkommen zwischen der europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen eingesetzten Ausschusses vom 22. Dezember 2017 zur Änderung von Kapitel 2 über persönliche Schutzausrüstungen, Kapitel 4 über Medizinprodukte, Kapitel 5 über Gasverbrauchseinrichtungen und Heizkessel und Kapitel 19 über Seilbahnen [2018/403] => L 72/24
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 139/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/361] => L 73/9
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 140/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/362] => L 73/11
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 141/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/363] => L 73/12
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 142/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/364] => L 73/13
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 143/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/365] => L 73/14
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 144/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/366] => L 73/16
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 151/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2018/373] => L 73/26
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 152/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens [2018/374] => L 73/27
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Kultur, Bildung, Jugend und SportZu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.
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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 153/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2018/375] => L 73/28
Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 154/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2018/376] => L 73/29
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=> Europa und Außenbeziehungen
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