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Erfolgreiche Gespräche eröffnen neue Perspektiven

Delegation der Landesregierung in Luxemburg

Die steirische Delegation mit den luxemburgischen Parlamentariern. © Chambre des Députés; bei Quellenangabe honorarfrei
Die steirische Delegation mit den luxemburgischen Parlamentariern.
© Chambre des Députés; bei Quellenangabe honorarfrei
Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl, der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, Landesrätin Doris Kampus und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (v.l.). © Land Steiermark; bei Quellenangabe honorarfrei
Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl, der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, Landesrätin Doris Kampus und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (v.l.).
© Land Steiermark; bei Quellenangabe honorarfrei

Graz (21. Juni 2018).- Im Anschluss an die gestrigen Wirtschaftsgespräche in Brüssel, ist die steirische Delegation mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, den Landesrätinnen Doris Kampus und Barbara Eibinger-Miedl sowie den Spitzen der steirischen Sozialpartner gestern (20.6.2018) nach Luxemburg weitergereist.

Den Auftakt zu einer Reihe von Gesprächen bildete ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB), Wilhelm Molterer. Die EIB finanziert in der Steiermark zahlreiche wichtige Projekte im öffentlichen (Energie Steiermark, Land Steiermark, KAGes, Stadt Graz), wie im privaten (etwa AVL) Sektor. „Die Europäische Investitionsbank ist ein wichtiger Partner für die Steiermark" betonte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Rahmen des Treffens mit Molterer. Dabei ist die steirische Delegation auch auf Punkte gestoßen, wo die Zusammenarbeit zwischen der EIB und Österreich verbessert werden kann. Diese Verbesserungsvorschläge nahm Schützenhöfer auf und sagte zu, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz darüber Gespräche zu führen. „Ich freue mich, dass das Gespräch so positiv verlaufen ist. Wir konnten vereinbaren, unsere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen. Insbesondere bei Investitionen in die Infrastruktur des ländlichen Raums wollen wir noch enger zusammenarbeiten. Derartige Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen sind unverzichtbar für eine gute Zukunft der Steiermark", resümiert der Landeshauptmann über das positive Treffen und die Perspektiven, die sich daraus ergeben.

Zu einem Gedankenaustausch über die Europäische Union traf die Delegation rund um LH Schützenhöfer im Anschluss den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn, der sich als großer Fan der Steiermark outete. Im Gespräch mit dem Chefdiplomaten des EU-Gründungsmitglieds ging es unter anderem um die Herausforderungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft, EU-weite Kooperationen und Impulse für den Arbeitsmarkt. Dazu werde auch die neue Europäische Arbeitsbehörde substanzielle Beiträge leisten, zeigte sich Landesrätin Doris Kampus überzeugt. Die Soziallandesrätin koordiniert dazu als Berichterstatterin im Ausschuss der Regionen die Anliegen aller Städte und Regionen Europas und erarbeitet eine gemeinsame Position: „Zusammenarbeit ist wichtig, um die Europäische Union im Sinne der Menschen weiter zu entwickeln und das soziale Profil zu stärken."

Im darauf folgenden Treffen mit der luxemburgischen Staatssekretärin für Wirtschaft, innere Sicherheit und Verteidigung, Francine Closener, wurden schnell zahlreiche Parallelen zwischen der Steiermark und Luxemburg deutlich: So schilderte die Staatssekretärin ihre Erfahrungen mit der SME-Assembly in Luxemburg und betonte, dass die Tagung zur Stärkung der Klein- und Mittelunternehmen äußerst erfolgreich verlaufen sei. Auch in anderen Bereichen bestehen zahlreiche Anknüpfungspunkte zwischen der Steiermark und Luxemburg. „Wir haben vereinbart, die Zusammenarbeit von unserem Mobilitätscluster ACstyria und der Creative Industries Styria mit dem Automobil Cluster und dem Creative Industries Cluster Luxemburg zu forcieren. Außerdem hat Luxemburg großes Interesse an den dualen Studiengängen gezeigt, die im Herbst an unseren Fachhochschulen Joanneum und Campus 02 starten werden. Auch in diesem Bereich werden wir uns in Zukunft intensiv austauschen", so Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl.

Den Abschluss der Reise bildete der Besuch im Luxemburgischen Parlament, wo die Delegation von Parlamentspräsident Mars di Bartolomeo, er hatte auch die Fraktionsführer der Parlamentsparteien sowie hochrangige Parlamentarier Luxemburgs dabei, empfangen wurde. Nach einer Führung durch das Hohe Haus wurden Gespräche über eine zukunftsgewandte Regionalpolitik geführt. Die Vertreter Luxemburgs zeigten sich insbesondere an den mutigen steirischen Reformen interessiert. Insbesondere die Gemeindestrukturreform und die Spitalsreform waren für die Gastgeber von großem Interesse, sodass vereinbart wurde, den Informationsaustausch weiterzuführen.

Graz, am 21. Juni 2018

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