EU und Corona-Krise

Die EU-Kommission hat ein Factsheet zum Ausdrucken erstellt Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich: "Europa heißt in diesen Tagen, daran zu arbeiten, die Corona-Pandemie durch eine koordinierte Antwort einzudämmen und dabei trotz aller Notmaßnahmen die individuellen Freiheitsrechte unserer Bürgerinnen und Bürger und das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu wahren." © Europäische Kommission

Graz (27.03.2020). - Die Verantwortung für Gesundheit, Soziales, Innere Sicherheit sind in der Europäischen Union zum größten Teil den Nationalstaaten vorbehalten. Dennoch sind - auch wenn dies in Österreichs Medien in den vergangenen Wochen wenig dargestellt wurde - alle Institutionen der EU seit Anfang März intensiv mit der Coronakrise befasst (siehe  Pressemeldungen der EU-Kommission zu COVID-19). Dies betrifft

 Rückholflüge im Rahmen des Krisenmanagements (auch nach Österreich), wo die EU bis zu 75 Prozent der Kosten übernimmt oder

• die EU-weit gemeinsame Beschaffung  medizinischer Notfallausrüstung genauso wie
• die Mobilisierung von  40 Milliarden Euro durch die Europäische Investitionsbank EIB und
• die gezielte Unterstützung von  EU-Forschungsprojekten zum Coronavirus. 

Ein spezielles Augenmerk hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch auf

•  "Fake News" über die Coronakrise

gelegt, wo das „EU-Schnellwarnsystem zu Desinformation" gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und Unternehmen an der Identifizierung, Klarstellung und Zurückdrängung von  Falschinformationen zum Coronavirus arbeitet.

Martin Selmayer, der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich betonte diese Woche bei einem Pressetermin via Skype, dass „wir schon jetzt an die Zeit nach der Pandemie denken müssen." Ausdrücklich hob er hervor, dass „die jetzigen Einschränkungen ebenso temporär bleiben müssen wie Grenzschließungen und Notfallpakete der Finanzminister!"  Für die Zeit nach der Pandemie bräuchten "wir einen gemeinsamen europäischen Aktionsplan, um unseren Binnenmarkt wieder auf Touren zu bringen und die Wirtschaft anzukurbeln. Damit von dieser Krise keine dauerhaften Schäden bleiben, sondern Europa gestärkt in die Zukunft gehen kann. Daran arbeitet die Europäische Kommission Tag und Nacht."

Mehr aktuelle Informationen finden Sie

• bei den Vertretungen der  Europäischen Kommission in Österreich bzw. in  Deutschland (in deutscher Sprache)
• im  Factsheet der EU-Kommission zum Ausdrucken (in deutscher Sprache)
• im  Pressroom des Europaparlaments, wo das Thema "Coronavirus" die Sitzungen in dieser Woche dominierte und z.B. der österreichische EU-Abgeordnete Othmar Karas eine umfassende  COVID-19 Übersicht zusammenstellte.
• Briefings des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments
• Presseraum der Europäischen Kommission
• Website der Europäischen Kommission zur Coronakrise
• Pressraum des Europäischen Rates
• Informationen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)