Newsletter EU-Amtsblatt 10.04. - 15.04.2021

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 10.04. bis 15.04.2021

 L 124;  L 124I;  L 125;  L 126;  L 127;  L 128;  

Relevante Bereiche in dieser Woche

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik

Delegierte Verordnung (EU) 2021/598 der Kommission vom 14. Dezember 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Zuweisung von Risikogewichten für Spezialfinanzierungsrisikopositionen ( 1 )
=>  L 127/1

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Beschäftigung und Sozialpolitik

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus

Durchführungsverordnung (EU) 2021/601 der Kommission vom 13. April 2021 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm der Union für 2022, 2023 und 2024 zur Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen und zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber Pestizidrückständen in und auf Lebensmitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs ( 1 )
=>  L 127/29

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Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

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Landwirtschaft und Fischerei

Delegierte Verordnung (EU) 2021/580 der Kommission vom 1. Februar 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/1366 hinsichtlich der Grundlage für die Zuweisung des Finanzbeitrags im Bienenzuchtsektor
=>  L 124/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/588 der Kommission vom 6. April 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens Stelvio/Stilfser (g. U.)
=>  L 125/11


Verordnung (EU) 2021/590 der Kommission vom 12. April 2021 zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Aclonifen, Boscalid, Eisendiphosphat, Etofenprox, Kuhmilch, L-Cystein, Lambda-Cyhalothrin, Maleinhydrazid, Mefentrifluconazol, Natrium-5-nitroguaiacolat, Natrium-o-nitrophenolat, Natrium-p-nitrophenolat und Triclopyr in oder auf bestimmten Erzeugnissen ( 1 )
=>  L 125/15


Durchführungsverordnung (EU) 2021/591 der Kommission vom 12. April 2021 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Χαλλούμι (Halloumi)/Hellim (g. U.))
=>  L 125/42


Beschluss (EU) 2021/592 des Rates vom 7. April 2021 über die Vorlage - im Namen der Europäischen Union - eines Vorschlags zur Aufnahme von Chlorpyrifos in Anlage A des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe
=>  L 125/52


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/586 der Kommission vom 12. April 2021 zur Änderung der Entscheidung 2007/330/EG zur Aufhebung des Verbringungsverbots für bestimmte tierische Erzeugnisse auf der Insel Zypern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 866/2004 des Rates und zur Festlegung von Bedingungen für das Verbringen dieser Produkte in Bezug auf Χαλλούμι (Halloumi)/Hellim (g. U.) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2386)  ( 1 )
=>  L 126/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/599 der Kommission vom 7. April 2021 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Rheinisches Zuckerrübenkraut/Rheinischer Zuckerrübensirup/Rheinisches Rübenkraut (g. g. A))
=>  L 127/24


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/596 der Kommission vom 8. April 2021 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2003/467/EG hinsichtlich des amtlich anerkannt brucellosefreien Status Kroatiens in Bezug auf die Rinderbestände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2260) ( 1 )
=>  L 128/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/597 der Kommission vom 12. April 2021 zur Festlegung von Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit bestätigten Fällen eines Befalls mit dem Kleinen Bienenbeutenkäfer in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 2365) ( 1 )
=>  L 128/4

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Freiheit, Sicherheit und Recht

Durchführungsverordnung (EU) 2021/581 der Kommission vom 9. April 2021 über die Lagebilder des Europäischen Grenzüberwachungssystems (Eurosur)
=>  L 124/3

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Kohäsionspolitik

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Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe

Durchführungsverordnung (EU) 2021/582 der Kommission vom 9. April 2021 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der Volksrepublik China
=>  L 124/40


Durchführungsbeschluss (EU) 2021/583 der Kommission vom 9. April 2021 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1073 der Kommission über die Gleichwertigkeit anerkannter Kontraktmärkte in den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=>  L 124/116


Durchführungsverordnung (EU) 2021/584 des Rates vom 12. April 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran
=>  L 124I/1


Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/585 des Rates vom 12. April 2021 zur Durchführung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran
=>  L 124I/7


Durchführungsverordnung (EU) 2021/587 des Rates vom 12. April 2021 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran
=>  L 125/1


Durchführungsverordnung (EU) 2021/589 der Kommission vom 9. April 2021 zur 320. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=>  L 125/13


Beschluss (GASP) 2021/595 des Rates vom 12. April 2021 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran
=>  L 125/58


Durchführungsverordnung (EU) 2021/600 der Kommission vom 7. April 2021 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 127/26

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Verkehr, TEN und Industrie

Beschluss (EU) 2021/593 des Rates vom 9. April 2021 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für harmonisierte Binnenschifffahrtsinformationsdienste zu vertreten ist
=>  L 125/54


Beschluss (EU) 2021/594 des Rates vom 9. April 2021 über den im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt in Bezug auf die Annahme von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt
=>  L 125/56

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Kultur, Bildung, Jugend und Sport

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Umwelt, Energie und Katastrophenschutz

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Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Beschluss (EU) 2021/602 des Rates vom 8. April 2021 zur Ernennung eines stellvertretenden Exekutivdirektors von Europol
=>  L 127/42


Beschluss (EU) 2021/603 des Rates vom 9. April 2021 zur Ernennung eines vom Königreich Belgien vorgeschlagenen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=>  L 127/44

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=> Europa und Außenbeziehungen
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