Geballte EU-Förderung für Europas Jugend von 2014 bis 2020
Die Botschafter Milovan Bozinovic und Richard Kühnel diskutierten die Lage des Südwestbalkans in Graz
Graz (14. Mai 2012) Hochaktuelle Themen, hochkarätige Diskutanten: Kein Wunder, dass sich daraus eine hochinteressante Diskussion entwickelte, als am Montag Nachmittag der Botschafter Serbiens, Milovan Božinović mit dem Ständigen Vertreter der Europäischen Kommission in Wien, Richard Kühnel und Vizekanzler aD. Erhard Busek an der Grazer Uni zusammentrafen, um die Lage auf dem südwestlichen Balkan, aber auch die gesamteuropäische Situation, zu erörtern. Zwei Aussagen stachen hervor: Einmal die Äußerung des serbischen Botschafters, dass die Kosovo-Frage in absehbarer Zeit gelöst werden könne. Und, im allgemeinen Teil, der Hinweis Kühnels, dass ab 2014 mit dem neuen EU-Programm "Erasmus für alle" ein wirksames Werkzeug zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation von 100.000en Jugendlichen in Europa zur Verfügung stehen werde (http://ec.europa.eu/education/erasmus-for-all/index_de.htm).
Kühnel betonte, dass die EU-Erweiterung nach wie vor die stärkste Transformations- und Reformkraft in Europa darstelle: "Die neuen Mitgliedstaaten sind nicht Teil des Problems, sondern der Lösung", verwies er auf die Wachstumsraten der nationalen Wirtschaften, etwa Polens. Und wenn am 1. Juli 2013 Kroatien Mitglied der EU sein werde, dann müsse das ebenso als Erfolg gesehen werden, wie das erfreuliche Faktum, dass Serbien nunmehr als Beitrittskandidat einen neuen Stellenwert in Europa einnimmt.
Serbiens Botschafter Milan Božinović hakte hier ein und stellte fest, dass der EU-Beitritt Serbiens als eine politische Selbstverständlichkeit angesehen werde und mittlerweile von allen wichtigen Parteien in Belgrad unterstützt werde. Auch eine Lösung der Kosovo-Frage sei möglich – und zwar in absehbarer Zeit. Nach dem zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen in Serbien am kommenden Sonntag könnte sich etwas auf der politische Ebene bewegen.
Vizekanzler a.D. Erhard Busek, Leiter des Instituts für den Donauraum, verwies unter anderem darauf, dass der Beschluss von Thessaloniki 2003 nach wie vor Geltung habe: Alle Balkanländer haben eine Beitrittsperspektive. Durch den Beitrittsprozess ist der Balkan zu einer stabilen Region geworden. Und, man solle sich nichts vormachen: Österreichs Wohlstand ist auch auf die Erweiterung zurückzuführen, da die Unternehmen davon enorm profitieren. Darüber werde jedoch kaum gesprochen und schon gar nicht geschrieben – mit einem Seitenhieb auf anwesende (und nicht anwesende) Medienvertreter.
Für EuropeDirect Steiermark wies deren Leiterin Heidi Zikulnig darauf hin, dass die Europaabteilung des Landes heuer mit Kroatien einen besonderen außenpolitischen Schwerpunkt definiert: "Die politische Entwicklung bei unseren südlichen Nachbarn ist uns immer ein besonderes Anliegen", ergänzte sie und erläuterte, dass in Kooperation mit der Akademie Graz eine Veranstaltungsserie durchgeführt werde, die am Wochenende mit einer Reise nach Zagreb einen gesellschaftlichen Höhepunkt finden werde.
Die Veranstaltung wurde von der Journalistin Dr. Margaretha Kopeinig moderiert und in Kooperation mit der Österreichischen Gesellschyaft für Europapolitik sowie mit Univ.-Prof. Dr. Florian Bieber (Zentrum für Südosteuropastudien an der Grazer Uni) und der Tageszeitung "Kurier" durchgeführt.