EU-Tagesnews 05.05.2014Europarat vor 65 Jahren gegründet
Am 5. Mai 1949 wurde der Europarat gebildet. An die Gründung von Europas führender Organisation für Menschenrechte erinnert seit 1964 ein Gedenktag. Ein weiterer Europatag ist am 9. Mai. An diesem Datum im Jahr 1950 formulierte der damalige französische Außenminister Robert Schuman die Grundideen einer Europäischen Union. 1985 vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der damaligen Europäischen Gemeinschaft, künftig am 9. Mai mit einem Aktionstag daran zu erinnern. In vielen EU-Ländern sollen Anfang Mai eine ganze Woche lang Feiern und Veranstaltungen die Menschen des Kontinents zusammenbringen.
=> coe.int
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Portugal beendet Rettungsprogramm ohne Übergangshilfe
Die Regierung von Portugal will nach dem Verlassen des Euro-Rettungsschirms am 17.5.2014 ohne internationale Übergangskredite auskommen. Das Kabinett unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho beschloss, dem Beispiel Irlands zu folgen und keine vorsorgliche Kreditlinie aus dem Euro-Rettungsfonds ESM in Anspruch zu nehmen. "Wir haben diesen Entschluss gefasst, weil unsere Strategie der Rückkehr auf die Finanzmärkte gut aufgenommen wurde, weil wir enorme Fortschritte bei der Sanierung des Staatshaushalts erzielt und unsere Glaubwürdigkeit zurückgewonnen haben", sagte der Regierungschef. Portugal habe genügend Reserven, um finanzielle Turbulenzen ein Jahr lang durchzustehen.
=> handelsblatt
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Frühjahrsprognose: Frankreich spart zu wenig
Die Frühjahrsprognose der EK verspricht einen positiven Wirtschaftsausblick und eine wachsende Erholung aus der Krise der vergangenen Jahre. Nach den Vorhersagen der EK steigt das BIP in der EU nach 0,1 Prozent im Vorjahr über 1,6 Prozent im laufenden Jahr auf 2,0 Prozent 2015. In Österreich werden jedoch für heuer Staatsschulden von erstmals über 80 Prozent des BIP erwartet. Frankreich wird nach Einschätzung der EK das von Brüssel gesteckte Sparziel für 2015 klar verfehlen. Die EK sagt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Währungsunion in ihrer aktuellen Prognose für das kommende Jahr ein Defizit von 3,4 Prozent der Wirtschaftsleistung voraus. Damit würde das sogenannte Maastricht-Kriterium von drei Prozent des BIP abermals nicht erreicht. Frankreich hatte von der EU bereits zwei Jahre Aufschub erhalten und muss das Sparziel somit 2015 wieder einhalten.
=> faz.net
=> rapid
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Slowenische Regirungschefin zurückgetreten
Die slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek ist am 5.5.2014 wie angekündigt zurückgetreten. Im Büro des Parlamentschefs hieß es vorerst, die Rücktrittserklärung von Bratusek sei dort noch nicht eingegangen, berichtete die slowenische Nachrichtenagentur STA. Der Rücktritt wird erst nach einer Plenarsitzung des Parlaments voraussichtlich noch diese Woche auch offiziell in Kraft treten. Während die Politiker die Neuwahlen bereits in der zweiten Juni-Hälfte anstreben, halten sie Rechtsexperten erst im Herbst für möglich.
=> sta.si
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"EU Integration stoppen"
Die französische Nationalistin Marine Le Pen will mit einer Fraktion der Rechten im EP eine weitere Integration der EU-Mitgliedsstaaten verhindern. Sie will den Euro und die Freizügigkeit von Arbeitnehmern abschaffen. Wir nehmen an der Europa-Wahl teil, weil wir den Fortschritt des europäischen Projekts blockieren wollen", sagte Le Pen der französischen Sonntagszeitung „Le Journal du Dimanche" am 4.5.2014. Ziel sei es, dass ihr Front National zwischen 15 und 20 Mandate im neuen Parlament gewinne und zusammen mit anderen europakritischen Parteien eine eigenständige Fraktion bilden könne. Bei der Europawahlkönnen Anti-Euro-Parteien und EU-kritische Gruppierungen laut Umfragen mit etwa einem Viertel der 751 Sitze rechnen.
=> handelsblatt
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Arbeitslosenquote im Euroraum bei 11,8%
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im März 2014 bei 11,8%, in der EU28 lag die Arbeitslosenquote im März 2014 bei 10,5%. Diese Daten wurden von Eurostat am 2.5.2014 veröffentlicht. Von den Mitgliedstaaten verzeichneten Österreich (4,9%), Deutschland (5,1%) und Luxemburg (6,1%) die niedrigsten Arbeitslosenquote, die höchsten Quoten meldeten Griechenland (26,7%) und Spanien (25,3%). Die Jugendarbeitslosenquote in der EU28 lag bei 22,8% und im Euroraum bei 23,7%. Die niedrigsten Quoten verzeichneten Deutschland (7,8%), Österreich (9,5%) und die Niederlande (11,3%) und die höchsten Quoten meldeten Griechenland (56,8%), Spanien (53,9%) und Kroatien (49,0%).
=> rapid
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Rückgang der Erzeugerpreise der Industrie im Euroraum um 0,2%
Im März 2014 fielen die Erzeugerpreise der Industrie gegenüber Februar 2014 im Euroraum um 0,2% und in der EU28 um 0,3%, laut Schätzungen von Eurostat vom 5.5.2014. Der Rückgang um 0,2% der Erzeugerpreise der Industrie insgesamt im März 2014 gegenüber Februar 2014 im Euroraum ist darauf zurückzuführen, dass die Preise im Energiesektor um 0,8% und für Vorleistungsgüter um 0,2% fielen. Gleichzeitig blieben die Preise für Verbrauchsgüter stabil und die Preise für Investitionsgüter sowie Gebrauchsgüter erhöhten sich um je 0,1%. Die Preise in der Industrie insgesamt, ohne den Energiesektor, blieben stabil. Die höchsten Rückgänge verzeichneten Dänemark und die Niederlande (je -0,9%), die einzigen Anstiege meldeten Griechenland und Malta (je +0,7%) sowie Spanien (+0,2%).
=> rapid
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