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Land Steiermark - Kultur, Europa und Außenbeziehungen


EU-Tagesnews 17.11.2014

  1. Johannis gewann Präsidentenwahl in Rumänien
  2. Denkzettel für Polens Regierung bei Kommunalwahlen
  3. Ukraine auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Außenminister
  4. Lichtblick für Griechenland
  5. Erste Schätzungen für Forschung & Entwicklung im Jahr 2013
  6. Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr
  7. Facebook plant Netzwerk für Büroalltag





Johannis gewann Präsidentenwahl in Rumänien

Klaus Johannis hat laut Hochrechnungen die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Der bürgerliche Politiker kam auf 54,81 Prozent der Stimmen und besiegte damit seinen sozialistischen Rivalen, den Ministerpräsidenten Victor Ponta. Das erklärte das zentrale Wahlbüro am 17.11.2014 nach Auszählung der Stimmzettel in 76,53 Prozent der Wahllokale. Zu ähnlichen Ergebnissen waren die Parteien der beiden Kandidaten bei ihren parallel laufenden Auszählungen gekommen. Rumänien bekommt hiermit erstmals ein gewähltes Staatsoberhaupt, das einer nationalen Minderheit angehört.

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Denkzettel für Polens Regierung bei Kommunalwahlen

Gelbe Karte für die liberal-konservative polnische Regierungspartei Bürgerplattform bei den Kommunalwahlen: Prognosen zufolge blieb die Bürgerplattform hinter der nationalkonservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit zurück. Danach stimmten am 16.11.2014 31,5 Prozent der Wähler für die Opposition, 27,3 Prozent gaben der Bürgerplattform die Stimme. Einen Erfolg verbuchte die Bauernpartei PSL, der kleine Koalitionspartner. Sie erhielt der Prognose zufolge 17 Prozent der Stimmen. Die Oppsositionspartei wurde zudem in 8 der insgesamt 16 Wojewodschaften stärkste Partei und wird dort die Regionalregierung stellen. Vor vier Jahren hatte sie nur zwei Wojewodschaften für sich entscheiden können. Die Wahlbeteiligung lag bei mehr als 46 Prozent.

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Ukraine auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Außenminister

Nach der jüngsten Eskalation im Ukraine-Konflikt will die EU die pro-russischen Separatisten in der Ukraine sanktionieren und gleichzeitig mit Russland wieder in einen Dialog kommen. Die Separatisten hatten entgegen aller Absprachen im Minsker Friedensabkommen Wahlen in den von ihnen kontrollierten Gebieten organisiert. Zudem kommt es trotz der vereinbarten Waffenruhe immer wieder zu schweren Gefechten mit ukrainischen Regierungstruppen. Beim Treffen der Außenminster am 17.11.2014 sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini: "Sanktionen für sich sind kein Ziel. Sie können ein Instrument zusammen mit anderen Maßnahmen sein." Es sei an der Zeit, dass sich die EU auch um andere Fragen kümmere, nämlich wie die Ukraine zu Reformen gebracht werden könne, und wie man in einen Dialog mit Russland komme.

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Lichtblick für Griechenland

Im dritten Quartal hat die Wirtschaft des angeschlagenen Eurolands überraschend stark an Schwung gewonnen. Für die Monate Juli bis September meldete das Statistikamt Elstat am 14.11.2014 eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Dies ist der stärkste Zuwachs innerhalb der Eurozone. Ökonomen hatten zwar einen Anstieg der Wirtschaftsleistung erwartet, aber nur um 0,4 Prozent. Nach einer Neuberechnung der Wirtschaftsdaten, die auf ein gemeinsames Vorgehen in Europa zurückgeht, veröffentlichte das Land erstmals Wachstumsraten zum Vorquartal. Bisher hatte Athen nur Raten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum veröffentlicht. Demnach ist die griechische Wirtschaft im Quartalsvergleich nun bereits das dritte Mal in Folge gewachsen.

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Erste Schätzungen für Forschung & Entwicklung im Jahr 2013

Eurostat veröffentlichte am 17.11.2014 zum ersten Mal Daten zur FuE-Intensität, in denen der Nenner
auf der Methodik des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 2010  basiert. Im Jahr 2013 gaben die EU28-Mitgliedstaaten nahezu 275 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung (FuE) aus. Im Jahr 2013 wurden die höchsten FuE-Intensitäten in Finnland (3,32%), Schweden (3,21%) und Dänemark (3,05%) verzeichnet, wo sie jeweils bei über 3% des BIP lagen, gefolgt von Deutschland (2,94%) und Österreich (2,81%). Im Gegensatz dazu registrierten zehn Mitgliedstaaten eine FuE-Intensität unter 1% des BIP: Rumänien (0,39%), Zypern (0,48%), Lettland (0,60%), Bulgarien (0,65%), Griechenland (0,78%), Kroatien (0,81%), die Slowakei (0,83%), Malta (0,85%), Polen (0,87%) und Litauen (0,95%).

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Überschuss des Euroraums im internationalen Warenverkehr

Nach ersten Schätzungen von Eurostat vom 17.11.2014 ergab sich für den Euroraum (ER18) im September 2014 ein Überschuss von 18,5 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt, gegenüber +10,8 Mrd. im September 2013. Im August 2014 hatte der Saldo +8,6 Mrd. betragen, gegenüber +7,2 Mrd. im August 2013. Im September 2014 gegenüber August 2014 erhöhten sich die Ausfuhren (saisonbereinigt) um 4,2% und die Einfuhren um 3,0%.

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Facebook plant Netzwerk für Büroalltag

Das weltgrößte Online-Netzwerk Facebook will laut einem Zeitungsbericht auch bei der internen Kommunikation in Unternehmen mitmischen. Mit „Facebook at Work" sollen sich Mitarbeiter untereinander austauschen und gemeinsam an Dokumenten arbeiten können, berichtete die „Financial Times" am 16.11.2014. Außerdem könnten sie sich mit beruflichen Kontakten vernetzen. Die Unternehmensversion solle äußerlich sehr wie die gewohnte Facebook-Website aussehen, aber Nutzern erlauben, berufliche und private Profile zu trennen. Der Dienst werde gerade mit Firmen getestet, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Facebook würde mit einem solchen Schritt viele Rivalen auf einmal angreifen.

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