Investitionen an Flughäfen
+Tag des sichereren Internet und Eurobarometer-Erhebung zur Lissabonstrategie
(08.02.2005)
Die EK gab am 8.2.2005 bekannt, dass sie nach der Entscheidung zum Flughafen Charleroi für Investitionen an Flughäfen klare Regeln vorschlägt, die sowohl die Infrastrukturen als auch Anlaufbeihilfen betreffen. Danach sind Anlaufbeihilfen zugunsten neuer Flugverbindungen ausgehend von manchmal nicht ausgelasteten Regionalflughäfen zulässig, aber sie müssen unter strenger Wahrung der Transparenz gewährt werden und zeitlich befristet sein. Auch muss jegliche Diskriminierung zum Vorteil eines einzigen Unternehmens vermieden werden. Die vorgeschlagenen Leitlinien sollen auch bei der Finanzierung von Flughafeninfrastrukturen mehr Klarheit schaffen. Die Kommission hat im Internet einen Entwurf von Leitlinien für die Finanzierung von Flughafeninfrastrukturen und die Gewährung staatlicher Anlaufbeihilfen für neue Flugverbindungen ausgehend von Regionalflughäfen veröffentlicht. Dies erscheint der EK sehr wichtig, denn die Regionalflughäfen und die Entwicklung neuer Flugverbindungen in Europa müssen gefördert werden. Aber es muss auch auf die Gleichbehandlung bei Unternehmen und Flughäfen geachtet werden.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/149
Am 8. Februar wird von 65 Organisationen in 30 Ländern von Australien bis Island und von Russland bis Singapur der Tag des sichereren Internet begangen. Im Rahmen des ‚Safer Internet Day 2005’, wird in 19 und 16 Sprachen Staaten ein Internet-Wettbewerb für Kinder um das Erzählen der besten Abenteuergeschichte ausgetragen, über dessen Gewinner im Juni 2005 entschieden wird. Der Tag ist Teil der weltweiten Bemühungen verschiedener Gruppen, auf die Gefahren des Internet aufmerksam zu machen und eine sichere Nutzung des Internet durch alle, insbesondere Kinder und Jugendliche, zu fördern. Organisiert wird er vom europäischen Netzwerk für Internet-Sicherheit, INSAFE, das vom ‚European Schoolnet’ koordiniert und im Rahmen des Programms ‚Sichereres Internet’ von der Europäischen Kommission kofinanziert wird. Weitere Höhepunkte des ‚Safer Internet Day’ werden Konferenzen, der Start von Programmen in Schulen zur Einführung ins Internet, Radio- und Fernsehsendungen sowie die Einrichtung mehrerer neuer ‚Safer Internet’-Webseiten sein.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/148
Noch einmal möchten wir auf die speziellen Eurobarometer-Erhebung zur Lissabonstrategie hinweisen, bei der zwischen dem 27. Oktober und dem 29. November 2004 nahezu 25 000 Bürger befragt wurden. Diese Informationen wurden am 2.2.2005 veröffentlicht, sind nun aber auch in deutscher Sprache verfügbar. Demnach schätzen die meisten EU-Bürger die wirtschaftliche und soziale Lage ihres Landes derzeit negativ ein. Drei von vier Bürgern bezeichnen insbesondere die Beschäftigungslage in ihrem Land als „schlecht“, nur 22 % sind gegenteiliger Meinung. Was die europäische Wirtschaft anbelangt, so beurteilen 49 % der Befragten die Lage als gut. Gleichzeitig zeigt die Umfrage auch, dass die öffentliche Meinung in Europa für Lösungsansätze bereit ist, um das Wachstum zu fördern und gravierende Probleme wie Arbeitslosigkeit oder Zukunft der Altersversorgung anzugehen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/131
