Öffnet Startseite Europa Steiermark

Wirtschaftslandesrat Schöpfer in Brüssel

Grenzregionen der Steiermark dürfen ab 2007 nicht durch das EU-Förderraster fallen

„Die Grenzregionen, wie die Steiermark, dürfen nicht ab 2007 durch das EU-Förderraster fallen!“, dies erklärte LR Schöpfer nach einem Gespräch mit dem in der EU für Regionalpolitik zuständigen Generaldirektor Graham Meadows, den er am 31. März 2005, in Brüssel besucht hatte. „Die geänderte EU-Förderkulisse für Großunternehmen ab 2007 darf kein Nachteil für die steirischen Grenzregionen werden. Höchstförderungen auf der einen Seite der Grenze und Null-Förderungen auf steirischer Seite sind für uns untragbar“, machte Schöpfer klar. Das ab 2007 geplante EU-Förderungssystem sieht Vorteile für die Steiermark vor: So sollen Strukturförderungen – wenn auch nach anderen Kriterien – erstmals landesweit möglich werden, da die sich nicht mehr als strukturschwache Kleinregionen beschränkt bleiben.

Geänderte Fördersituation ab 2007 bringt Steiermark grundsätzlich Vorteile

Nach den aktuellen Plänen der EU-Kommission würden in der Steiermark die Förderungen im Rahmen der EU-Strukturfonds (2007 bis 2013) ab 2007 weitgehend geändert. Die bisherige Einteilung in strukturstarke bzw. strukturschwache Regionen würde aufgehoben. Schöpfer: „Die EU sieht vor, dass es ab 2007 in unserem Bundesland keine Gebietsabgrenzungen mehr gibt. Dadurch wird die gesamte Steiermark förderungswürdig, regionale Besonderheiten können durch zielgerichtete Förderungen ausgeglichen werden.“

Fördergefälle von 30 Prozent im Grenzgebiet unvertretbar

Allerdings macht Schöpfer klar: „Die durch ihre jahrzehntelange Grenzlage benachteiligten Gebiete brauchen ab 2007 einen eigenen Förderstatus für Großunternehmen und es muss auch in Zukunft eine angemessene nationale Förderung dieser „Flagschiffe“ in den Grenzregionen möglich sein. Wir brauchen nach 2007 mehr beihilfenrechtliche Spielräume. Mehr als 30 Prozent Förderunterschied zu unseren Nachbarn ist nicht tragbar.“

Neue Ressortverteilung im Land hilft bei Förderungen für Großunternehmen

Da ab 2007 für Großunternehmen keine EU-Förderungen im Bereich der Produktion mehr vorgesehen sind, fordert Schöpfer nach der Landtagswahl im Herbst erneut geänderte Ressortzuteilungen im Land: „Da wir bei Großunternehmen in Zukunft nur noch Forschung, Innovation und Qualifizierung fördern dürfen, sollte das Ressort in Zukunft „Wirtschaft, Forschung und Innovation“ heißen. Dadurch werden die Kräfte bei der Förderung gebündelt“.

War diese Information für Sie nützlich?

Danke für Ihre Bewertung. Jeder Beitrag kann nur einmal bewertet werden.

Die durchschnittliche Bewertung dieses Beitrages liegt bei ( Bewertungen).