Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten
+ Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, Kommission für Fragen der Einhaltung der Steuervorschriften und EU-Verfassung
(15.04.2005)
Markos Kyprianou, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, wird vom 17.-21. April in die USA reisen, um mit amerikanischen Kollegen verschiedene Themen zu erörtern, wie z. B. transatlantische Kooperation zur Bekämpfung weltweiter Seuchen und die bevorstehende Eröffnung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Die gentechnisch veränderten Organismen (GVO) haben einen sehr hohen Stellenwert auf der Agenda des Kommissars, angesichts der kürzlichen Meldung über das unbeabsichtigte Inverkehrbringen von nicht zugelassenem Bt10-Mais in den USA und den darauffolgenden Export in die EU.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/433
Einige Tage nachdem die Kommission einen Machbarkeitsbericht angenommen hat, in dem sie bestätigt, dass Serbien und Montenegro ausreichende Fortschritte erzielt habe, um Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) aufzunehmen, reist der für die Erweiterung zuständige Kommissionsmitglied Olli Rehn am 18. und 19. April nach Belgrad und Podgorica. Während seines Besuchs wird er die positive Entwicklung im politischen wie auch im wirtschaftlichen Bereich ansprechen und den Behörden gegenüber erneut bekräftigen, dass nachhaltige Verbesserungen bei der Zusammenarbeit mit dem von der UNO eingesetzten Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien die Grundvoraussetzung für weitere Fortschritte auf dem Weg nach Europa darstellen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/432
Die Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission für Fragen der Einhaltung der Steuervorschriften auf dem Gebiet von Clearing und Abrechnung trat am 15. April 2005 zu einer ersten Sitzung in Brüssel zusammen. Die Gruppe unter dem Vorsitz der Kommission wird diese über die Beseitigung der Steuerhemmnisse beim Clearing und bei der Abrechnung von grenzübergreifenden Wertpapiergeschäften in der EU beraten. Sie setzt sich aus 15 hochrangigen Sachverständigen zusammen, die hauptsächlich Einrichtungen des privaten Sektors entstammen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/434
Das griechische Parlament hat die für 15.4.2005 geplante Abstimmung über die EU-Verfassung überraschend auf Dienstag verschoben. Parlamentspräsidentin Anna Benaki-Psarouda begründete das mit der Abwesenheit vieler Abgeordneter. Mit einer Zustimmung am 19.4.2005 wird aber gerechnet.
http://www.primeminister.gr/gr/lang/en/primeminister.asp
