Konsultation über öffentlich-private Partnerschaften
+ BIP in der Eurozone und Margot Wallström zur Ratifikation der Europäischen Verfassung in Österreich
(12.05.2005)
Die Europäische Kommission hat einen Bericht über die Ergebnisse einer Konsultation über öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) am 12.5.2005 veröffentlicht, die im April 2004 in Gang gesetzt worden war. Die Konsultation sollte Aufschluss darüber geben, ob die EU-Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet verbessert werden müssen. Die meisten Interessenträger verlangten eine Klarstellung der EU-Vergabevorschriften, die bei der Auswahl des privatwirtschaftlichen Partners einer ÖPP anzuwenden sind. Die Meinungen über die Form und den genauen Inhalt der erforderlichen EU-Maßnahmen waren geteilt. Der Bericht ist abrufbar unter:
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/555&
Im Vergleich zum Vorquartal ist im ersten Quartal 2005 das BIP in der Eurozone und in der EU25 um 0,5% angestiegen. Dies geht aus von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, am 12.5. 2005 veröffentlichten Schnellschätzungen hervor. Im vierten Quartal 2004 betrug die Wachstumsrate noch +0,2% in der Eurozone und +0,3% in der EU25. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres ist das BIP im ersten Quartal 2005 in der Eurozone um 1,4% und in der EU25 um 1,7% gestiegen, nach +1,6% bzw. +1,9% im Vorquartal.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=STAT/05/61
In einer kurzen Deklaration hat die Vizepräsidentin der EK Margot Wallström zur Ratifikation der Europäischen Verfassung in Österreich und der Slowakei Stellung genommen und verwiesen, dass nun bereits sieben Staaten, (Litauen, Ungarn, Slowenien, Italien, Griechenland) die Verfassung ratifiziert haben.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEX/05/0512
