Textilimporte aus China
+ dritter Kohäsionsbericht, Betrugsbekämpfungsamt und „Neue Talente in der Europäischen Union“
(17.05.2005)
Wegen des starken Anstiegs der europäischen Textilimporte aus China hat die EU-Kommission mit der Beantragung formeller Konsultationen innerhalb der WTO den Druck auf Peking erhöht. Konkret will Brüssel mit der chinesischen Regierung über die Eindämmung der Importflut von T-Shirts und Leinen beraten. In diesen Kategorien stiegen die Einfuhren aus China in den ersten Monaten dieses Jahres um knapp 190 bzw. knapp 60 Prozent. Die chinesischen Behörden haben nun 90 Tage Zeit, um Gegenmaßnahmen zu setzen. Bleiben die wirkungslos, werde die EU zeitlich bis Ende 2005 befristete Importbeschränkungen einführen, kündigte Mandelson an. Neben T-Shirts und Leinen untersucht Brüssel auch die Entwicklung der Einfuhren von sieben anderen Produktgruppen, wurde am 17.5.2005 bekannt gegeben. http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/566
Die wirtschaftliche und soziale Kluft zwischen alten und neuen EU-Mitgliedstaaten bleibt groß. Das ergibt der dritte Kohäsionsbericht, den EU-Regionalkommissarin Danuta Hübner am 17.5.2005 in Brüssel vorgestellt hat. Demnach beträgt das Pro-Kopf-Einkommen (gemessen am BIP pro Kopf) in den zehn reichsten Regionen der erweiterten Europäischen Union durchschnittlich 189 Prozent des BIP, während es in den zehn ärmsten Region bei nur 36 Prozent liegt. In den zehn neuen Mitgliedstaaten leben 90 Prozent der Bevölkerung mit einem Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 75 Prozent des EU-Schnitts, in der Alt-EU sind es nur 13 Prozent. Positiv wird im Kohäsionsbericht jedoch hervorgestrichen, dass viele der ärmsten Regionen die höchsten BIP-Zuwachsraten in Europa verzeichnen. Laut Kommissarin Hübner untermauert der Bericht die Notwendigkeit einer ehrgeizigen und großzügig dotierten Brüsseler Kohäsionspolitik.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/567&
Der Europäische Bürgerbeauftragte, P. Nikiforos Diamandouros, hat dem Europäischen Parlament einen Sonderbericht zu Aussagen vorgelegt, den das Europäische Betrugsbekämpfungsamt (OLAF) im Rahmen einer von ihm durchgeführten Untersuchung gemacht hatte. In diesem Sonderbericht legt der Bürgerbeauftragte eine Empfehlung vor, der zufolge OLAF einräumen sollte, dass es in seinen Einlassungen gegenüber dem Bürgerbeauftragten im Zusammenhang mit der betreffenden Untersuchungen unrichtige und irreführende Angaben gemacht hat. Er schlägt vor, dass das Parlament diese Empfehlung im Wege einer Entschließung annehmen könnte.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=EO/05/7
Aus Anlass des Europatags 2005 des internationalen Filmfestivals in Cannes erhielt am 16.5.2005 der 28 Jahre alte schwedische Regisseur Peter Börjesson den Preis „Neue Talente in der Europäischen Union“ von Viviane Reding, EU-Kommissarin für die Informationsgesellschaft und Medien. An der Preisverleihung nahmen die für Kultur und audiovisuelle Medien zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten, der Präsident der Filmfestspiele von Cannes und Vertreter aus der Welt des Films sowie aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien teil. Der Preisträger kann sich auf dem internationalen Filmmarkt von Cannes präsentieren und mit professioneller Unterstützung nach Partnern suchen, um sein Filmprojekt zu verwirklichen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/562
Wichtige Fragen und Antworten zu den grundlegenden Schwerpunkten des „Bologna Prozesses“ wurden am 17.5.2005 von der EK ausgearbeitet:
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/160
