Informelles Treffen der Regionalpolitik
+ Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen, Bestimmungen über Medizinprodukte und gegenseitige Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen
(20.05.2005)
Danuta HÜBNER, Kommissarin für Regionalpolitik hat beim informellen Treffen der für Regionalpolitik zuständigen Minister in Luxemburg die zukünftigen Prioritäten für die Programmplanungsperiode 2007-2013 vorgestellt. Diese Vorschläge bauen auf dem Strategiepapier der Kommission zu den neuen Schwerpunkten der Lissabonstrategie auf.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/584
Markos Kyprianou, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz und Viviane Reding, verantwortlich für die Bereiche Informationsgesellschaft und Medien rufen die Regierungen und die Privatwirtschaft dazu auf, in Europa die Informations- und Kommunikationstechnologien im Gesundheitswesen besser zu nutzen. Die Gesundheitsminister kommen am 23. und 24. Mai in der norwegischen Stadt Tromsö mit IT-Experten zusammen, um zu erörtern, wie sich die Möglichkeiten der Gesundheitstelematik nutzen lassen. Diese dritte europäische Ministerkonferenz zu diesem Thema wird von der Kommission, dem luxemburgischen Ratsvorsitz und der norwegischen Regierung organisiert. Die Veranstaltung umfasst auch eine Ausstellung vorbildlicher Verfahren im Gesundheitswesen aus ganz Europa.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/583
Medizinprodukte sind alle Instrumente, Vorrichtungen, Computerprogramme usw., die zur Verhütung von Krankheiten (z. B. Einrichtungen zur Bereitstellung von Impfstoffen), zur Gesundheitsvorsorge (z. B. Mammographie zur Brustkrebsvorsorge), zur Diagnose (z. B. Ultraschallsysteme) oder zur Behandlung oder Linderung von Krankheiten dienen. Die jüngsten öffentlichen Diskussionen über Brustimplantate, Dialysegeräte usw. zeigen, dass die Öffentlichkeit sehr am Medizinproduktsektor interessiert ist und höhere Sicherheitsstandards erwartet. Daher sind ein kohärenter EU-Rechtsrahmen und seine effiziente Umsetzung unerlässlich, um das Vertrauen der Öffentlichkeit auf höchstem Niveau zu halten. Nun hat die EK am 20.5. 2005 die Öffentlichkeit aufgefordert, sich zu ihrem Entwurf eines Vorschlags zur Änderung der Bestimmungen über Medizinprodukte und aktive implantierbare medizinische Geräte zu äußern. Die EK erwägt, die Geheimhaltungsbestimmungen zu lockern, so dass bestimmte Informationen über sämtliche Produkte veröffentlicht werden können, was zu mehr Transparenz führt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/580
Die EK hat am 20.5.2005 dem Europäischen Parlament und dem Rat eine von ihr am 19.5.2005 angenommene „Mitteilung zur gegenseitigen Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Strafsachen und zur Stärkung des Vertrauens der Mitgliedstaaten untereinander“ übermittelt. Die Stärkung des Vertrauens ist eine der wichtigen Botschaften des Haager Aktionsprogramms, das am 10. Mai verabschiedet wurde.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/581
