12.10.2005 - Integrierten Aktionsplan Innovation/Forschung
+ Rahmenbeschluss über den Austausch von Informationen - Onlinemusikrechte - PLAN D
Die EU investiert etwa ein Drittel weniger in die Forschung als die USA, und die Innovationskluft zwischen der EU und den USA ist in den letzten Jahren nicht kleiner geworden. Gleichzeitig werden aufstrebende Länder wie China und Indien schnell zu Forschungs– und Innovationszentren von Weltklasse. Zur Verbesserung der Voraussetzungen innerhalb der EU hat die EK daher am 12.10.2005 einen integrierten Aktionsplan Innovation/Forschung vorgelegt, mit dem zu einer wesentlichen Verbesserung der Forschungs- und Innovationsbedingungen in Europa aufgerufen wird. Gleichzeitig werden ehrgeizige Maßnahmen zur Förderung von Innovation und Forschung unterstützt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1252&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die EK hat am 12.10.2005 einen Vorschlag für einen Rahmenbeschluss über den Austausch von Informationen über strafverfolgungsrelevanten Informationen angenommen. Ziel ist es, bestimmte in einem Mitgliedsstaat vorliegende Informationen einem anderen Mitgliedstaaten oder Europol zugänglich zu machen.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1254&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die EK hat am 12.10.2005 eine Empfehlung über die Wahrnehmung von Onlinemusikrechten verabschiedet, in der sie Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vorschlägt. Verbesserungen sind notwendig, weil neue Internet-gestützte Dienste wie Webcasting oder On-Demand-Abruf von Musik Lizenzen benötigen, die für die gesamte EU gelten. Da es bisher keine EU-weiten Urheberrechtslizenzen gibt, können neue Internet-gestützte Musikdienste ihr Potenzial nur mühsam entfalten.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1261&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en Die wichtigsten Fragen und Antworten zu diesem Themenbereich:
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/369&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en
Am 12.10.2005 hat Vizepräsidentin der EK Margot Wallström den sogenannten PLAN D vorgestellt. Es geht dabei um eine Strategie, die Bügerinnen und Bürger Europas besser zu informieren und in den Diskussionsprozess zu integrieren. Die drei Ds stehen dabei für Debatte, Dialog und Demokratie.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/05/600&type=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en
