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Wie sieht die EU die Fortschritte am Balkan?

Berichte über Westbalkan-Länder und die Türkei

Die Südosteuropa-Akademie Graz beschäftigt sich im Wintersemester in vier Diskussionsabenden am 3. und 17.11., am 3.12.2005 und am 19.1.2006 mit brisanten Fragen aus dieser Region (Programm-Download 1 MB).

Allgemeine Erweiterungsstrategie

Die Europäische Kommission hat sich am 9. November 2005 mit den Fortschrittsberichten 2005 für die Balkanländer beschäftigt und eine allgemeine Erweiterungsstrategie für die Beitrittskandidaten Kroatien und Türkei sowie für die potenziellen Kandidatenländer des westlichen Balkans verabschiedet, die auf drei Pfeilern beruht:

  • Bekräftigung der Zusagen der EU in Bezug auf die Erweiterung,
  • Anwendung fairer und strenger Beitrittskriterien und
  • Verbesserung der Kommunikation über die Erweiterung.

Einzelheiten unter  http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1392

FYR Mazedonien: Empfehlung für Kandidatenstatus

Zum Antrag der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien auf den EU-Beitritt gab die Europäische Kommission eine positive Stellungnahme ab. Sie empfiehlt dem Rat, dem Land den Status einen Beitrittskandidaten zuzuerkennen. Nach Ansicht der Kommission sollten die Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien aufgenommen werden, sobald diese die Beitrittskriterien in ausreichendem Maße erfüllt. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hatte am 22. März 2004 einen Antrag auf Beitritt zur EU vorgelegt.
 http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/05/1391

Fortschrittsberichte 2005 über Kroatien und die Türkei

In den Fortschrittsberichten wird auf die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Kroatien und in der Türkei und die Fähigkeit zur Übernahme und Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften eingegangen. In diesem Rahmen werden die Haupterfolge beschrieben und noch bestehende Mängel aufgezeigt.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/411

Fortschrittsberichte 2005 für andere Westbalkan-Staaten

In der Beilage die wichtigsten Ergebnisse der Fortschrittsberichte 2005 für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro und Kosovo. Allen Westbalkanländern wurde die EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, sobald sie die notwendigen Voraussetzungen erfüllen. Die einzelnen Länder werden sich diesem Ziel nach Maßgabe ihrer Fortschritte bei der Erfüllung dieser Voraussetzungen nähern. Als potenzielle Kandidaten haben die auch Westbalkanländer Zugang zu einer Reihe von Instrumenten, die zur Heranführung der Kandidatenländer geschaffen wurden. Von allen Beitrittsländern wird verlangt, dass sie die politischen und wirtschaftlichen Kriterien erfüllen und die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und Standards in vollem Umfang übernehmen und anwenden. Die Fortschrittsberichte beschreiben die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den potenziellen Kandidatenländern des westlichen Balkans und deren Fortschritte bei der Übernahme europäischer Standards. Ferner müssen die Westbalkanländer die aus dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess erwachsenden Anforderungen nachkommen, wie z. B. regionale Zusammenarbeit und Zusammenarbeit mit dem ICT.
 http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/05/410

 

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