17.01.2006 - AdR-Chef besucht Kroatien
+ Ferrero-Waldner in Israel und Palästina - Patente EU-weit schützen
Der Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) Peter Straub wird am am 19./20. Januar 2006 zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien reisen. Auf Einladung von Vladimir Šeks, Präsident des kroatischen Parlaments, wird Präsident Straub im Rahmen dieses Besuchs zu Gesprächen mit dem kroatischen Staatspräsidenten Stjepan Mesić, dem kroatischen Premierminister Ivo Sanader sowie der Ministerin für auswärtige Angelegenheiten und europäische Integration Kolinda Grabar Kitarović zusammen treffen. Straub wird bei dieser Gelegenheit die politischen Prioritäten des AdR für das Jahr 2006 erläutern und dabei die große Bedeutung der Dezentralisierung und der stärkeren Einbindung der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in die Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung hervorheben.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=COR/06/2&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Am 16./17. Januar reist Kommissarin Benita Ferrero-Waldner in die Palästinensischen Gebiete und nach Israel. Während ihres Besuchs ist u.a. ein Treffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas vorgesehen, um die Lage im Westjordanland und dem Gazastreifen kurz vor den für den 25. Januar angesetzten Wahlen zu erörtern. Zehn Tage vor den Wahlen wird die Kommissarin diese Gelegenheit nutzen, um sich auch mit Vertretern der von der EU entsandten Wahlbeobachtungsmission zu treffen, die bereits vor Ort aktiv ist. Ein weiterer Schwerpunkt ihres Besuches ist der Beitrag der EU zum den Wiederaufbaumaßnahmen im Gazastreifen nach dem israelischen Abzug.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/06/40&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
Die EK hat am 16.1.2006 eine öffentliche Konsultation in Gang gesetzt, mit der ermittelt werden soll, wie eine künftige Politik zur Schaffung eines EU-weiten Patentschutzsystems den Bedürfnissen der Betroffenen am besten gerecht werden kann. Zwar hat das Gemeinschaftspatent weiterhin Priorität für die Kommission, aber sie fragt auch, mit welchen kurzfristigeren Maßnahmen das Patentschutzsystem in Europa verbessert werden könnte. Alle Betroffenen, Unternehmen ebenso wie Privatpersonen, sind aufgefordert, sich an der Sondierung zu beteiligen, die bis 31. März 2006 läuft.
http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/06/38&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
