Europäischer Führerschein
+ Sachverständigengruppe „Europäische Digitale Bibliothek“ - Internet-Diskussionsforum zur Zukunft Europas - Zahlen der Ausgabe des Beihilfeanzeigers der EK - Arzneimittel „Rimonabant“ - Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern
Der Rat hat am 27.3.2006 eine politische Einigung über einen Vorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2003 über einen europäischen Führerschein erzielt. Durch gemeinsame europäische Bestimmungen werden die Freizügigkeit von Fahrern aus der EU erleichtert, Betrug bei der Verwendung von Führerscheinen als Ausweispapier verhindert und die Sicherheit im Straßenverkehr, vor allem in Bezug auf Motorräder, erhöht. Ein einziges Führerscheinmodell im Kreditkartenformat wird die über 110 verschiedenen Modelle, die derzeit in Umlauf sind, ersetzen. Mehr dazu 
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Nachdem die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding zu Anfang des Monats ihre Pläne für eine Europäische Digitale Bibliothek bekannt gegeben hatte, leitete sie am 27.3.2006 die erste Sitzung der hochrangigen Sachverständigengruppe „Europäische Digitale Bibliothek“. Diese Gruppe wird die Kommission bei der Bewältigung der großen Herausforderungen beraten, die mit der Online-Bereitstellung des europäischen Kulturerbes zusammenhängen. Mehr dazu hier.
Die EK startete am 27.3. 2006 ein Internet-Diskussionsforum zur Zukunft Europas in 20 Sprachen. Diese Diskussion, an der alle Bürger teilnehmen können, ist Teil des so genannten Plan D der Kommission. Dieser Plan, der für Demokratie, Dialog und Diskussion steht, ist der Beitrag der Kommission zur Zeit der Reflexion, zu der der Europäische Rat nach dem negativen Ausgang der Referenden zum Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden aufgerufen hatte. Mehr dazu hier.
Die EK veröffentlichte am 27.3.2006 die Zahlen der Ausgabe des Beihilfeanzeigers der EK, in dessen Mittelpunkt die Beitrittsländer Bulgarien und Rumänien standen. Im Zeitraum 2002-2004 betrug das jährliche Gesamtvolumen der gewährten Beihilfen (ohne Landwirtschaft, Fischerei und Verkehr) schätzungsweise 65 Mio. EUR in Bulgarien und 981 Mio. EUR in Rumänien. In Bulgarien machten die Gesamtbeihilfen 0,36 % des BIP aus und liegen damit weit unter dem Durchschnitt der zehn neuen Mitgliedstaaten (1,35 %), in Rumänien war der BIP-Anteil mit 1,85 % erheblich höher. Mehr dazu hier.
Die EK warnte am 27.3.2006 vor Fälschungen des Arzneimittels „Rimonabant“, die derzeit über mehrere Internetadressen verkauft werden. „Rimonabant“ wurde für die Behandlung von Fettleibigkeit und den damit zusammenhängenden Risikofaktoren sowie für die Raucherentwöhnung entwickelt. Das Medikament wird zurzeit noch von der Europäischen Arzneimittelagentur geprüft. Die Zulassung für dieses Produkt wird erst erteilt, wenn die Anforderungen an die Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit vom wissenschaftlichen Ausschuss als zufrieden stellend bewertet werden. Mehr dazu hier.
Die EK gab am 27.3.2006 bekannt, dass am 29. und 31.März 2006 EPSO Auswahlverfahren zur Einstellung von Bewerberinnen und Bewerbern aus den 25 EU-Mitgliedstaaten in den EU-Institutionen durchführt. 41.000 Bewerber/innen werden an diesen Prüfungen teilnehmen. Die Auswahlverfahren wurden am 20. Juli 2005 veröffentlicht. Mehr dazu hier.
