GD Energie und Verkehr

Dominique Ristori ist am 26.4.2006 zum stellvertretenden Generaldirektor bei der GD Energie und Verkehr ernannt worden und wird für das Ressort Kernenergie verantwortlich sein. Zu seinen Aufgaben wird es gehören, auf die Einhaltung der Bestimmungen des Euratom-Vertrags für Strahlenschutz, nukleare Sicherheit und Sicherheitsüberwachung zu achten und die Beziehungen zu den anderen EU-Organen, Mitgliedstaaten und interessierten Kreisen im Bereich der Kernenergie zu koordinieren. Mehr dazu  hier.

Die EK hat am 26.4.2006 die geplante Übernahme des österreichischen Mobilfunkbetreibers tele.ring durch T-Mobile Austria mit Auflagen unter der Voraussetzung genehmigt, dass bestimmte Verpflichtungen eingehalten werden. Die Kommission hatte den Zusammenschluss eingehend untersucht und dabei festgestellt, dass er in der Form, in der er ursprünglich angemeldet wurde, den wirksamen Wettbewerb im österreichischen Markt für Mobilfunkdienste für Endverbraucher erheblich beeinträchtigt hätte. Die betroffenen Unternehmen haben unterdessen jedoch zugesagt, UMTS-Frequenzen und Mobilfunkstandorte von tele.ring an kleinere Betreiber als T-Mobile Austria zu verkaufen. Die Kommission konnte daraufhin feststellen, dass der wirksame Wettbewerb durch den Zusammenschluss nicht erheblich behindert wird. Mehr dazu  hier.

Im Zuge der Modernisierung der Sozialdienstleistungen in vielen EU-Mitgliedstaaten, oft in Partnerschaft mit dem privaten Sektor und gemeinnützigen Organisationen, brauchen alle Beteiligten Klarheit hinsichtlich der Frage, welche Rolle das EU-Recht in dieser Situation spielt. Eine am 26.4.2006 verabschiedete Mitteilung der EK befasst sich mit dieser Frage und dem raschen Wandel auf dem Gebiet der „Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse“. Die Mitteilung legt erstmals eine Aufstellung der besonderen Merkmale dieser Dienstleistungen vor und bietet eine Übersicht über die Unterstützung durch die verschiedenen Gemeinschaftsinstrumente.  Wichtige Fragen und Antworten zum Themenbereich. Mehr dazu  hier.

Die saisonbereinigte Industrieproduktion blieb in der Eurozone im Februar 2006 im Vergleich zum Vormonat unverändert. Im Januar und im Dezember war sie jeweils um 0,2% gestiegen. Auch in der EU25 blieb die Industrieproduktion im Februar 2006 stabil, nachdem sie im Vormonat Januar um 0,2% und im Dezember um 0,4% zugenommen hatte. Gegenüber dem Vorjahresmonat Februar 2005 nahm die Industrieproduktion im Februar 2006 in der Eurozone um 3,2% und in der EU25 um 2,9% zu. Diese Schätzungen wurden von Eurostat am 26.4.2006 veröffentlicht. Mehr dazu  hier.

In der Eurozone ist der Index der Auftragseingänge in der Industrie im Februar 2006 gegenüber dem Vormonat um 2,7% gestiegen, nachdem er im Januar um 5,7% gesunken und im Dezember um 5,5% angestiegen war. In der EU25 stiegen die Auftragseingänge im Februar 2006 um 0,5% nach einem Rückgang um 3,5% im Januar und einem Anstieg um 5,9% im Dezember. Diese Zhalen gab Eurostat am 26.4.2006 bekannt. Mehr dazu  hier.