Umweltfreundliche öffentliche Verkehrsmittel
+ gemeinsamen Konferenz zum Thema Ernährung, körperliche Bewegung und Gesundheit - Rechtsvorschriften für Finanzdienstleistungen - öffentliche Auftraggeber - Netz SOLVIT - Handelsbilanz der EU25 mit den LAK-Ländern - BIP in der Eurozone
Die EK hat am 11.5.2006 auf der CUTE-Konferenz (Clean Urban Transport for Europe, umweltfreundliche öffentliche Verkehrsmittel) in Hamburg die Ergebnisse des weltweit größten Praxistests mit wasserstoffbetriebenen Brennstoffzellen-Bussen veröffentlicht und den Beginn einer neuen Wasserstoffinitiative bekannt gegeben. Seit Mitte 2003 haben 27 öffentliche Busse mehr als 1 Million Kilometer zurückgelegt und in neun europäischen Städten mehr als 4 Millionen Fahrgäste völlig ohne Emissionen und unfallfrei befördert. Mehr dazu 
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Die EK veranstaltet am 11. und 12. 5. 2006 eine gemeinsamen Konferenz der EU und der USA in Brüssel zum Thema Ernährung, körperliche Bewegung und Gesundheit. An der Konferenz nehmen Vertreter der Behörden, der Nahrungsmittel- und Getränkewirtschaft, der Werbebranche, von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft aus der EU und den USA teil. Ziel ist, bewährte Praktiken zu vergleichen und eine Grundlage für eine künftige Zusammenarbeit in Bereichen wie Werbung, Produktkennzeichnung und Verbrauchererziehung zu schaffen. Mehr dazu hier.
Die EK gab am 11.5.2006 bekannt, dass sie beabsichtigt, bis Ende 2006 einen Rechtsvorschlag zur Modernisierung der derzeitigen Rechtsvorschriften für Finanzdienstleistungen und Versicherungsleistungen vorzulegen. Sie hat eine öffentliche Online-Konsultation eingeleitet und arbeitet eng mit der Europäischen Bankenvereinigung zusammen. In diesem Zusammenhang veranstaltet die Kommission am 11. Mai in Brüssel eine eintägige Konferenz. Die Hauptziele der Modernisierung würden vor allem darin bestehen, die Verwaltungskosten für die Behörden und die Wirtschaftsbeteiligten zu verringern, potenzielle oder vorhandene Wettbewerbsverzerrungen zwischen der Erbringung von Leistungen in verschiedenen Mitgliedstaaten zu beseitigen und mehr Klarheit und Sicherheit für die Mitgliedstaaten und die Wirtschaftsbeteiligten zu schaffen. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 11.5.2006 einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die einzelstaatlichen Nachprüfungsverfahren verbessert werden sollen, auf die Unternehmen zurückgreifen können, wenn sie der Ansicht sind, dass ein öffentlicher Auftraggeber einen Auftrag nicht ordnungsgemäß vergeben hat. Gemäß dem Richtlinienvorschlag müssen die Auftraggeber vor einem Vertragsschluss eine bestimmte Anzahl von Tagen (Stillhaltefrist) verstreichen lassen. Dies gäbe den abgelehnten Bietern die Möglichkeit, zu einem Zeitpunkt effizient und rasch Nachprüfungen anstellen zu lassen, zu dem nicht ordnungsgemäße Entscheidungen noch rückgängig gemacht werden können. Der Vorschlag gilt nicht nur für im Rahmen einer Ausschreibung vergebene Aufträge, sondern auch für die unmittelbare „freihändige Vergabe“ an einen einzigen Bieter, die gemäß den EU-Vorschriften nur in Ausnahmefällen und unter sehr eingeschränkten Bedingungen möglich ist. Mehr dazu hier.
Das Netz SOLVIT wurde von der EK und den Mitgliedstaaten der EU eingerichtet, um Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit zu bieten, eine fehlerhafte Anwendung des EU-Rechts korrigieren zu lassen. Im Jahr 2005 wurde das Netz mit 465 solchen Fällen befasst. Dies bedeutet im Vergleich zum Jahr 2004 eine Zunahme um 61 % und zeigt, dass die schnelle und informelle Art der Problemlösung bei SOLVIT bei immer mehr Bürgern und Unternehmen Zuspruch findet. Am 11.5.2006 wurde der Jahresbericht vorgestellt. Mehr dazu hier.
Zwischen 1999 und 2005 stiegen die EU25-Warenausfuhren in die 33 lateinamerikanischen und karibischen (LAK) Länder langsamer an als die Einfuhren: die Ausfuhren stiegen von 49,2 Mrd. Euro auf 58,2 Mrd., die Einfuhren dagegen von 40,7 Mrd. auf 67,4 Mrd. Dies führte dazu, dass die Handelsbilanz der EU25 mit den LAK-Ländern statt einem Überschuss von 8,5 Mrd. im Jahr 1999, im Jahr 2005 ein Defizit von 9,1 Mrd. aufwies. Die LAK-Länder stellten im Jahr 2005 etwa 5,6% des gesamten Warenverkehrs mit dem Ausland der EU25. Anlässlich des vierten Gipfeltreffens Europäische Union–LAK am Freitag, dem 12. Mai 2006 in Wien veröffentlichte Eurostat am 11.5.2006 Daten zum Warenverkehr zwischen den 33 lateinamerikanischen und karibischen Ländern und den 25 Mitgliedstaaten der EU. Mehr dazu hier.
Im Vergleich zum Vorquartal ist im ersten Quartal 2006 das BIP in der Eurozone und in der EU25 um 0,6% angestiegen. Diese Zahlen einer Schnellschätzung veröffentlichte Eurostat am 11.5.2006. Im vierten Quartal 2005 betrug die Wachstumsrate noch +0,3% in der Eurozone und +0,4% in der EU25. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres ist das BIP im ersten Quartal 2006 in der Eurozone um 2,0% und in der EU25 um 2,2% gestiegen, nach +1,8% bzw. +2,0% im Vorquartal. Mehr dazu hier.
