Eindämmung des Verlusts der Biodiversität

Die EK hat am 22.5.2006 eine Mitteilung angenommen, in der eine ehrgeizige politische Strategie zur Eindämmung des Verlusts der Biodiversität bis 2010 aufgestellt wird. Vorgesehen ist insbesondere ein EU-Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen, für den die jeweiligen Zuständigkeiten der EU-Organe und der Mitgliedstaaten genannt werden. Außerdem enthält die Mitteilung Indikatoren zur Überwachung der Fortschritte und einen Zeitplan für Bewertungen. Es wird klar und deutlich gesagt, was getan werden muss, um den Verlust der biologischen Vielfalt in der EU aufzuhalten und die internationalen Verpflichtungen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt weltweit zu erfüllen. Ein neu geschaffener Beratungsmechanismus soll es den Entscheidungsträgern erleichtern, das vorhandene Wissen besser zu nutzen. Mehr dazu  hier.

In einer Rede am 22.5.2006 betonte die für die Regionalpolitik zuständige Kommissarin, Danuta Hübner, dass den Regionen eine Schlüsselrolle bei Wachstum und Arbeitsplätzen zukommt. Mehr dazu  hier.

Die gesamte Stromerzeugungskapazität der EU25 betrug im Jahr 2004 beinahe 704 GW, dies bedeutet einen Anstieg um 6% im Vergleich zum Jahr 2000. Bei der installierten Kapazität der Windkraftanlagen war seit 2000 ein Anstieg um 154% zu verzeichnen. Windkraftanlagen stellen somit über die Hälfte der neuen Stromerzeugungskapazitäten. Die Windkraftanlagen waren als Stromerzeugungsquellen in Dänemark (23% der gesamten Stromerzeugungskapazität), Deutschland (13%) und Spanien (12%) von Bedeutung. Die andere Hälfte der Stromerzeugungskapazitäten entfällt größtenteils auf konventionelle Kraftwerke. Diese Zahlen wurden von Eurostat am 22.5.2006 veröffentlicht. Die konventionellen Kraftwerke - in denen fossile Brennstoffe verbrannt werden - waren im Jahr 2004 mit 58% der installierten Stromerzeugungskapazität die dominierende Stromquelle in der EU25. Auf Kernkraftwerke entfielen 19%, auf Wasserkraftwerke 18% und auf Windkraftanlagen fast 5% der gesamten Kapazität. Mehr dazu  hier.

Zur Umgehung von EU-Antidumpingzöllen bedienen sich Betrüger zumeist falscher Ursprungsbescheinigungen. So versenden Schmuggler Waren beispielsweise von China oder Indien durch ein anderes Land, um den eigentlichen Ursprung der Waren zu verschleiern, bevor diese in das Gebiet der EU gelangen. Die Umgehung der Antidumpingzölle geht nicht nur zulasten des europäischen Steuerzahlers, sondern hat auch zur Folge, dass durch Erzeugnisse, die auf diese Weise auf den EU-Markt gelangen, den rechtmäßig operierenden Unternehmen unter Umständen großer Schaden zugefügt wird. In den vergangenen beiden Tagen haben Vertreter des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) diese Situation mit Vertretern von Behörden und Unternehmen der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) während eines Seminars über Betrugsbekämpfungsfragen und die Entwicklung einer engeren Zusammenarbeit erörtert mit dem Ziel, gemeinsame handelspolitische Schutzmechanismen zu stärken. Mehr dazu  hier.

Nach ersten Schätzungen ergab sich für die Eurozone im März 2006 ein Handelsbilanzüberschuss von 1,2 Mrd. Euro gegenüber einem Überschuss von +4,0 Mrd. Euro im März 2005. Im Februar 2006 hatte der Saldo -3,1 Mrd. und im Februar 2005 +3,4 Mrd. Euro betragen. Im März 2006 nahmen die Ausfuhren im Vergleich zum Februar 2006 saisonbereinigt um 1,2% zu, während die Einfuhren um 1,5% abnahmen. Für die EU25 ergab sich nach ersten Schätzungen im März 2006 ein Defizit von 12,1 Mrd. Euro gegenüber -6,5 Mrd. im März 2005. Diese Daten wurden von Eurostat am 22.5.2006 veröffentlicht. Mehr dazu  hier.