EU-Richtlinien über Lebensmittelzusatzstoffe und Süßungsmittel
+ Informations- und Kommunikationstechnologie - Ecofinrat - 50. Geburtstag der EU - Financal Times
Die EK begrüßte die Einigung vom 6.6.2006, die der Rat „Gesundheit“ hinsichtlich der Änderung von zwei EU-Richtlinien über Lebensmittelzusatzstoffe und Süßungsmittel erzielt hat. Vorgeschlagen werden u.a. strengere Bestimmungen für Nitrit und Nitrat in Fleisch; Grundlage dieser Änderungen sind ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes und eine Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit zu den als unschädlich geltenden Mengen dieser Stoffe in Fleisch. Aufgrund des heute angenommenen Vorschlags werden außerdem sieben neue Lebensmittelzusatzstoffe und Süßungsmittel zugelassen und die Einsatzmöglichkeiten bereits genehmigter Zusatzstoffe erweitert. Diese Änderungen an den bisherigen Vorschriften werden zu einem besseren Funktionieren des Binnenmarktes und zur Erhaltung eines hohen Standards in den Bereichen Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz beitragen, hofft die EK. 
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Der Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) spielt für das Wachstum in der EU eine große Rolle. Die EK hat daher am 6.6.2006 eine neue Task-Force eingerichtet, die Hindernisse, die dem Wettbewerb und der Wettbewerbsfähigkeit auf diesem Gebiet entgegenstehen, beseitigen soll. Sie wird politische Maßnahmen empfehlen und der Kommission bis Ende des Jahres Bericht erstatten. Die IKT-Task-Force besteht aus hochrangigen Vertretern der IKT-Branche und der Zivilgesellschaft. Mehr dazu ...
Hier finden Sie die Tagesordnungspunkte des Ecofinrates vom 6. und 7.Juni 2006: TOP
Fürs nächste Jahr, zum 50. Geburtstag der EU anlässlich der Unterzeichnung der Römischen Verträge plant die EU nach Berichten des EU- Observer, eine Großveranstaltung nach dem Vorbild des Eurovisionscontests, der, so die EU, sich großer Beliebtheit erfreut. Noch vor dem Sommer sollen Logo und Slogan erarbeitet werden. Dann sollen die Menschen in den Mitgliedsstaaten entscheiden. Es gibt bereits kritische Stimmen, die die hohen Kosten beanstanden. Man will aber durch solche Veranstaltungen die Nähe der EU zu den Menschen betonten. Mehr dazu ...
In der Ausgabe der Financal Times vom 6.6.2006 wird auf einen internen Bericht verwiesen, der für das Treffen der EU mit Vertretern der Türkei am 12.6.2006 vorbereitet wurde. Demnach soll die Türkei zu wenig getan haben, um die Kriterien für den Beitritt zur EU zu erfüllen. Mehr dazu ...
