Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik

Am 3.10. 2006 treffen in Brüssel Sachverständige aus ganz Europa zu einer zweitägigen Konferenz über die Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik zusammen. Die Ergebnisse der Konferenz werden in die Anstrengungen der Kommission fließen, die bürokratische Belastung von Landwirten und nationalen Verwaltungen zu verringern. Die Beseitigung bürokratischer Hemmnisse zählt insbesondere angesichts der Konzentration auf Wachstum und Beschäftigung im Rahmen der Strategie von Lissabon zu den Prioritäten der Kommission. Mehr dazu  hier.

Der wirtschaftliche Aufschwung im Eurogebiet steht auf soliden Füßen: Im ersten Halbjahr war ein BIP-Wachstum zu verzeichnen, wie noch nie seit sechs Jahren, so das Ergebnis des am 2.10.2006 veröffentlichten Eurogebiet-Quartalsberichts. Die Binnennachfrage zieht endlich wieder an und ist zum wichtigsten Wachstumsmotor geworden. Vor dem Hintergrund einer sich verbessernden Arbeitsmarktsituation und nachgebender Ölpreise könnten sich die Wirtschaftsaussichten kurzfristig günstiger entwickeln als erwartet. Auf längere Sicht ist jedoch mit zunehmenden Abwärtsrisiken zu rechnen. Mehr dazu  hier.

Die EU-Institutionen bereiten sich auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 vor. Heiße Themen sind dabei die Benennung der Kommissare aus beiden Ländern und die Neuverteilung der Ressorts. Meglena Kuneva wurde am 30. September 2006 offiziell von der regierenden Koalition als bulgarische Kandidatin für die Kommission benannt. Die Europaministerin hatte bereits den bulgarischen Premierminister während seines letzten Besuchs in Brüssel Anfang September 2006 begleitet. Sie war ebenfalls bulgarische Verhandlungsführerin bei der EU und zudem Mitglied des Verfassungskonvents. Weitere mögliche Kandidatin für das Kommissionsamt ist auch Irina Bokova, bulgarische Botschafterin in Frankreich. Wie rumänische Regierungsquellen HotNews.ro am 27. September 2006 mitteilten, sind die Spitzenkandidaten Rumäniens die Justizministerin, Monica Macovei, die Ministerin für europäische Integration, Anca Baogiu, und der stellvertretende Minister Leonard Orban, Staatssekretär im Europaministerium. Mehr dazu  hier.

Die EK präsentierte am 2.10.2006 die Ergebnisse einer Eurobarometerumfrage zum Themenschwerpunkt Aids/HIV. Demnach ist sich ein Großteil der Menschen in der EU sehr wohl über die Risiken von Aids bewusst, allerdings ist das Wissen über Ansteckungsgefahren nicht sehr groß. Mehr dazu  hier.