EU und Soziales

Die Europäische Union gestaltet aktiv soziale Rahmenbedingungen: Gesetze, Programme und Strategien. Ein europäischer Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess ummantelt soziales Recht, soziale Leistungen und Sozialprojekte – eine neue und zusätzliche europäische Ebene, die eine große Herausforderung für die nationale und regionale Sozialpolitik, Sozialverwaltung und Sozialwirtschaft ist. „EU und Soziales“ von Michael Himmer, im September 2006 im Novum-Verlag erschienen, widmet sich diesen Themen und mehr: Zukunftsvisionen inklusive! 

Dass die Idee einer Europäischen Union als soziale Kraft noch nicht so recht gegriffen hat, hängt – so Himmer – mit dem Ursprungsgedanken einer europäischen Vereinigung als Wirtschaftsmacht zusammen. Gute Ansätze gibt es, die „Wirkkraft sozialer Positionen ist allerdings schwach, weil sie von der [immer noch] dominanten Wirtschaftsstrategie separiert ist. Der soziale Dialog und damit auch tragfähige sozialpolitische Entwicklungen funktionieren (noch) nicht. Neue Formen der Zusammenarbeit, mehr Verantwortlichkeit der sozialpolitischen Entscheidungsträger und mehr unternehmerische Verantwortung der Verbände sind notwendig.“ 

Himmer spricht sich weiters für eine gründliche Entwicklungsphase von EU-Projekten aus, denn solche Projekte haben (auch nachhaltige) Auswirkungen auf alle Bereiche des Unternehmens. Der Autor unterstreicht, dass „[s]oziale Dienstleistungen […] einer ökonomischen Prüfung standhalten [müssen].

Nur im Gleichgewicht der Kräfte, in einer fairen Balance zwischen Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik kann sich ein europäisches Sozialmodell entwickeln. Einen wichtigen Motor zur Erreichung der Ziele sieht Himmer in der Einbindung von Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) in die europäische Sozialpolitik. Maßgebend hierfür ist die bisher noch nicht erfolgte Erkenntnis seitens der NRO, dass sie verantwortliche Partner im europäischen Meinungsbildungsprozess sind. Aber nicht nur das globale Denken muss gestärkt werden, sondern auch das regionale/lokale – die Generaldirektion Soziales und Beschäftigung ist hierbei nicht aus den Augen zu lassen. Um die Sozialpolitik aktiv mitzugestalten müssen NRO die aktuellen europäischen Gesetze und Verordnungen kennen, denn: Europäisches Recht hat gegenüber nationalem Recht Vorrang.

Aber nicht nur NRO werden von Himmer zum aufgefordert, aktiver zu werden – auch Politik und Verwaltung müssen sich mit den Sozialorganisationen verstärkt um einen gemeinsamen Dialog kümmern. Der Europäischen Union wird oft ein gut gefestigter, aber wenig agiler Bürokratismus vorgeworfen. In seinem Buch „EU und Soziales“ macht Himmer Zuständigkeiten, rechtliche Rahmenbedingungen, EU-Programme und sozialpolitische Strategien, Rollen, Entwicklungen und Trends sowie Herausforderungen für soziale Entscheidungsträger begreiflich. Gelegentlich provokant, manchmal witzig, immer verständlich.

Josef M. Bauer

Zu bestellen über:  www.novumverlag.at