Informations- und Kommunikationstechnologien

Die EU wird in die Forschung zu Informations- und Kommunikationstechnologien über 9 Milliarden € investieren, wurde am 21.11.2006 bekannt gegeben. Dies ist der größte Haushaltsposten für eine Maßnahme des 7. Forschungsrahmenprogramms der EU, das bis 2013 gelten wird. Hiermit setzt die EU eine Priorität und erkennt die Bedeutung der IKT für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in Europa an. Anlässlich der Konferenz und Ausstellung "Information Society Technology 2006” in Helsinki trafen sich etwa 3500 Forscher, um das neue Rahmenprogramm und die strategischen Prioritäten zu erörtern. Mehr dazu  hier.

Mit der Schaffung gemeinsamer Technologieinitiativen (GTI) wendet die EU zum ersten Mal eine neue Methode zur Finanzierung wichtiger technologischer Forschungsvorhaben an. Die Idee gemeinsamer Technologieinitiativen stammt von der EK und wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs befürwortet. Solche GTI bündeln die Ressourcen der Industrie, der EU und nationaler Programme, um gemeinsame, ehrgeizige Forschungsziele zu verfolgen. Die erste gemeinsame Technologieinitiative heißt ARTEMIS und wird Anfang 2007 an den Start gehen, das wurde am 221.11.2006 bekannt gegeben. Mehr dazu  hier.

Anlässlich des informellen Treffens der Regionalminister diskutierte am 21.11.2006 die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Danuta Hübner mit den Europäischen Regionalministern über einen innovativen Zugang zur Kohäsionspolitik. Mehr dazu  hier.

Am 21.11.2006 legte die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, ein Dokument vor, in dem ausgeführt wird, welche Maßnahmen die EU zugunsten von Belarus ergreifen könnte, sollte sich das Land um Demokratisierung, Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bemühen. Das Dokument wird den belarussischen Behörden in Minsk und in Brüssel übermittelt. Anhand konkreter Beispiele wird aufgezeigt, wie die belarussische Bevölkerung von einer Annäherung zwischen der EU und Belarus im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik profitieren könnte. Mehr dazu  hier.

Die Ukraine und Moldau haben am 21.11.2006 in Gegenwart der für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständigen EU-Kommissarin Abkommen unterzeichnen, mit denen sich beide Seiten zu einem stärkeren Austausch von Informationen über den grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehr verpflichten. Dies wird eine effizientere Kontrolle des transnistrischen Grenzabschnitts gewährleisten, der zurzeit von moldauischer Seite aus nicht angemessen überwacht werden kann. Mehr dazu  hier.

Mariann Fischer Boel, zuständig für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, hat am 21.11.2006 weitere Anstrengungen der Landwirtschaftsminister und der Zuckerindustrie gefordert, um den Umstrukturierungsprozess in der Zuckerwirtschaft zum Erfolg zu führen. Ein Schlüsselelement war die Einrichtung eines von den Zuckererzeugern finanzierten Umstrukturierungsfonds, aus dem Mittel für die zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Zuckerwirtschaft erforderlichen Umstrukturierungsmaßnahmen bereit gestellt werden sollen. Mehr dazu  hier.