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EU-Programm für Beschäftigung und soziale Solidarität

+ Weiterentwicklung des Europäischen Verfassungsvertrages - Konvergenzbericht 2006 - Absatzvolumen des Einzelhandels - Nutzung der EU-Förderprogramme - Zusammenarbeit im Bildungswesen

Am 5.12.2006 wurde PROGRESS, das neue integrierte EU-Programm für Beschäftigung und soziale Solidarität, in der EK-Sitzung fixiert. Mit einem Haushalt von mehr als 700 Mio. EUR für den Zeitraum 2007-2013 soll das Programm zum Erreichen der in der sozialpolitischen Agenda vorgegebenen Ziele und zur Umsetzung der umfassenderen EU-Strategie für Arbeitsplätze und Wachstum beitragen. Finanziert werden sollen Studien, Projekte für gegenseitiges Lernen, Sensibilisierungskampagnen und die Arbeit zentraler Akteure in fünf großen Bereichen: Beschäftigung, Sozialschutz und soziale Integration, Arbeitsbedingungen, Gleichstellung von Frauen und Männern, Kampf gegen Diskriminierungen. Mehr dazu  hier.

In seiner Rede am 5.12.2006 im Europäischen Parlament zur Zukunft Europas betonte EK-Präsident Manuel dass er nach dem Europäischen Rat im Juni eine reale Chance für die Weiterentwicklung des Europäischen Verfassungsvertrages sieht. Er ging auf die Berliner Deklaration ein, die aus Anlass des 50. Jahrestags der Römischen Verträge vorbereitet wird und ein klares Signal auch für die Zukunft der EU sein muss. Mehr dazu  hier.

Aus dem Konvergenzbericht 2006, der am 5.12.2006 vorgestellt wurde, geht hervor, dass die neuen Mitgliedstaaten ungleiche Fortschritte auf dem Weg zur Einführung des Euro gemacht haben. Während Slowenien im Juni die Erfüllung aller Kriterien bescheinigt wurde, sind die übrigen Länder "mit Ausnahmeregelung " (Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Ungarn Malta, Polen, die Slowakei und Schweden) unterschiedlich weit vorangekommen. Mehr dazu  hier.

Im Oktober 2006 ist das Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber Oktober 2005 in der Eurozone um 1,1% und in der EU25 um 2,2% gestiegen. Im Vergleich zum September 2006 erhöhte sich der Einzelhandelsindex in der Eurozone um 0,3% und in der EU25 um 0,2%. Der Absatz von Nahrungsmitteln, Getränken und Tabakwaren fiel im Oktober 2006 gegenüber Oktober 2005 in der Eurozone um 0,8%, während er in der EU25 um 0,3% anstieg. Der Nicht-Nahrungsmittelsektor legte um 2,2% bzw. 3,4% zu. Mehr dazu  hier.

Bei einem Treffen von ungefähr 400 Vertretern von regionalen und lokalen Verantwortungsträgern, den Sozialpartnern und nationalen Repräsentanten wurden am 4.und 5.12.2006 in Brüssel über die Chancen der europäischen Regionen bei optimalen Nutzung der EU-Förderprogramme diskutiert. Mehr dazu  hier.

In Helsinki wurde am 5.12.2006 im Rahmen einer informellen Tagung der Bildungsminister ein neues Abkommen zwischen der EU und Kanada über die Zusammenarbeit im Bildungswesen unterzeichnet. Das Kooperationsprogramm für Hochschul- und Berufsbildung wird verlängert, und der Bereich Jugend kommt als neues Element hinzu. Gefördert werden u. a. der Aufbau neuer, innovativer Studien- und Berufsbildungsgänge, der Austausch von Studierenden, Dozenten und anderen Fachkräften sowie die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Jugendorganisationen. Mehr dazu  hier.

 

 

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