MEDIA 2007
+ Europäische Agentur für chemische Stoffe - Richtlinie vorgeschlagen, Umweltdelikte als strafbare Handlungen zu behandeln - energiepolitische Strategie für Europa - relevanten Kommissionspapiere im Energiebereich
Am 11.2.2007 wurde in Berlin der Startschuss für das neue EU-Programm MEDIA 2007 gegeben, in dessen Rahmen in den kommenden sieben Jahren 755 Mio. Euro für die Förderung der europäischen Filmindustrie bereitgestellt werden. Nahezu 65 % des Gesamtbudgets sind für Maßnahmen bestimmt, die zu einer weiteren Verbreitung europäischer Produktionen in anderen europäischen Ländern und weltweit beitragen. Mit MEDIA 2007 wird der Zugang zu Finanzmitteln erleichtert – insbesondere für KMU – und der Einsatz digitaler Technologien gefördert. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit des audiovisuellen Sektors in Europa zu stärken. Mehr dazu 
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Die EK hat am 12.2.2007 den Posten eines Verwaltungsdirektors der neu gegründeten Europäischen Agentur für chemische Stoffe ausgeschrieben, die am 1. Juni 2007 in Helsinki ihren Betrieb aufnehmen wird. Im Rahmen eines gesonderten Einstellungsverfahrens werden die ersten 200 Mitarbeiter ermittelt. Gesucht werden hoch qualifizierte Fachkräfte in einer Reihe von Bereichen: Regelungswesen für chemische Stoffe, IT, Buchhaltung, Finanz- und Personalmanagement. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 9.2.2007 eine Richtlinie vorgeschlagen, die die Mitgliedstaaten verpflichtet, schwere Umweltdelikte als strafbare Handlungen zu behandeln und sicherzustellen, dass diese wirksam geahndet werden. Die Richtlinie legt darüber hinaus Mindestsanktionen für Umweltverbrechen in den Mitgliedstaaten fest. Straftaten wie die illegale Emission gefährlicher Stoffe in die Luft, das Wasser oder den Boden, die illegale Beförderung von Abfällen oder der rechtswidrige Handel mit gefährdeten Arten können schwerwiegende Folgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben. Daher ist es unverzichtbar, zu gewährleisten, dass sie in der Europäischen Union wirksam geahndet werden. In schwerwiegenden Fällen sollten strafrechtliche Sanktionen wie Freiheitsstrafen verhängt werden, da sie einen erheblich höheren Abschreckungseffekt haben als beispielsweise Verwaltungsstrafen. Mehr dazu hier.
Die EK hat am 10. Jänner 2007 ein umfassendes Maßnahmenpaket für eine neue energiepolitische Strategie für Europa vorgelegt, die bei der Frühjahrstagung des Europäischen Rates im März von den Mitgliedstaaten beschlossen werden soll. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich haben daher zur Information über die Vorschläge der EK zu einer Tagung am 9.2.2007 mit dem für Energie zuständigen Kommissar Andris Piebalgs, sowie Kommissarin Benita Ferrero-Waldner und Bundesminister Martin Bartenstein eingeladen. Kommissar Piebals betonte in seiner Rede, dass die Zielvorgabe der Reduktion der Treibhausgasemissionen bis 2020 um 20% (gegenüber dem Stand von 1990) an Verbindlichkeit gewinnen wird, wenn sie durch Maßnahmen auf internationaler Ebene ergänzt wird. Mehr dazu hier.
Hier finden Sie die relevanten Kommissionspapiere im Energiebereich.
